Vereinte NationenUN-Sicherheitsrat stimmt für Militäreinsatz in Mali

Die UN entsenden eine Friedenstruppe in die afrikanische Republik Mali. Auch die Bundeswehr soll sich an der Ausbildungsmission beteiligen – getrennt von Kampfeinsätzen. von afp und dpa

Der UN-Sicherheitsrat hat einen Militäreinsatz in der westafrikanischen Republik Mali einstimmig beschlossen. In der Resolution wird der Einsatz auf zunächst ein Jahr begrenzt. Ein genauer Zeitplan wird in dem Text nicht vorgelegt. Vorgesehen ist eine militärische Intervention von Truppen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ( Ecowas ) gegen islamistische Rebellen im Norden Malis.

Die Resolution 2085 fordert die Übergangsregierung in Bamako zugleich auf, politische Gespräche aufzunehmen, "um die verfassungsmäßige Ordnung vollständig wiederherzustellen". Dazu sollten noch vor April 2013 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Resolution war von Frankreich ausgearbeitet und von den USA , Großbritannien , Marokko und Togo unterstützt worden.

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Die malische Regierung war im März durch einen Militärputsch gestürzt worden . Tuareg-Rebellen brachten darauf innerhalb weniger Tage gemeinsam mit Islamisten den Norden des Landes unter ihre Kontrolle. Inzwischen haben die Islamisten die Tuareg -Rebellen jedoch aus den wichtigsten Städten vertrieben und das islamische Recht, die Scharia, ausgerufen. Die 15 Ecowas-Mitgliedsstaaten hatten Mitte November beschlossen, eine 3.300 Mann starke Eingreiftruppe zu entsenden und den Sicherheitsrat um Zustimmung gebeten.

Die Übergangsregierung in Bamako hatte nach langem Zögern einer Intervention zugestimmt. Die Europäische Union will den Kampfeinsatz mit einer militärischen Ausbildungstruppe unterstützen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière ( CDU ) stellte eine Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildungstruppe in Aussicht . Diese müsse allerdings klar vom Kampfeinsatz getrennt sein. Experten vermuten, dass der Kampfeinsatz im Norden Malis aus Gründen der Vorbereitungszeit und des Klimas nicht vor Herbst 2013 stattfinden kann.

Der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig bezeichnete die Entscheidung nach der Abstimmung in New York als "bedeutenden Schritt". Die Mission solle die Anstrengungen für eine politische Lösung ergänzen.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, nf
    • Schlagworte CDU | Europäische Union | UN-Sicherheitsrat | UN | Bundeswehr | Ecowas
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