50 Jahre Élysée-Vertrag : Deutschland und Frankreich müssen auf Augenhöhe sein
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Bereitschaft zu Kompromissen gehört dazu

Berlin muss deutlich machen, dass es ihm ernst ist mit der grenzüberschreitenden Partnerschaft. Dies kann nur gelingen, wenn es weitreichende Initiativen für den Europäischen Rat im Dezember 2013 formuliert. Berlin und Paris könnten die Einführung eines Europäischen Verteidigungssemesters vorschlagen. Analog zum Europäischen Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik könnte dieses Instrument die Haushaltsdisziplin im Verteidigungsbereich sicherstellen. Zudem könnte es frühzeitig Überschneidungen der Mitgliedstaaten identifizieren und diese sinnvoll zusammenführen. Ein weiterer Meilenstein könnte ein gemeinsamer Vorschlag zur Ernennung eines EU-Kommissars für Verteidigungspolitik sein.

Zudem sollten Berlin und Paris konkrete Initiativen zur "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik formulieren. Sie sollten Schritte bestimmen, die den Weg zu einer europäischen Armee öffnen und damit der zuletzt von Bundeskanzlerin Angela Merkel formulierten Vision sicherheits- und verteidigungspolitischer Integration Glaubwürdigkeit verleihen.

Die Machtposition, die Deutschland innerhalb der EU durch die Verschuldungskrise gewonnen hat, kann schnell unbequem werden – auch für Deutschland selbst. Dass die Deutschen bei ihren europäischen Partnern Überzeugungsarbeit leisten wollen, ist legitim und wünschenswert. Dabei dürfen sie aber nicht vernachlässigen, ihnen auch zuzuhören und sie einzubeziehen. Dies gilt insbesondere für den alten Partner Frankreich. Zu einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe gehört die Bereitschaft zu Kompromissen und auch ein gewisses Maß an Demut.

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Kommentare

58 Kommentare Seite 1 von 10 Kommentieren

Ob gerade dieser Konflikt dafür besonders geeignet ist,

das aussenpolitische Konzept von D zu definieren, wage ich zu bezweifeln. Man könnte es angehen, aber dann müssten ganz viele seit den 70ern ungelöste Konflikte mit aufgearbeitet werden. Ich sage nicht, dass das nicht geht, aber es wäre schwierig: nachdem gewisse Kräfte ja offenbar daran arbeiten, den Konflikt auf Algerien auszuweiten, müssten wir Deutschen uns z.Bsp. mal wieder das alte Doku-Drama "Algier" anschauen (Lieblingsfilm von Andreas Baader)