Venezuela : Der Post-Chavismo strebt an die Macht

Das Ende der Ära Chávez steht bevor. Sein Ein-Mann-Staat steckt in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Fähige Nachfolger gibt es kaum.
Chávez-Anhänger feiern zu Ehren ihres kranken Präsidenten, Caracas 10. Januar 2013 © REUTERS/Carlos Garcia Rawlins

Hugo Chávez ist zurück. Zumindest gibt es seit Montag einen Brief, den er angeblich in seinem Krankenbett in Kuba verfasst hat. Venezuelas Vizepräsident, Nicolás Maduro, verlas die elf Seiten auf dem Gipfel der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten in Santiago de Chile. Chávez bedaure, nicht bei dem Treffen erscheinen zu können, weil er "seit Dezember vergangenen Jahres im revolutionären und verbrüderten Kuba um meine Gesundheit kämpfe".

Chávez erholt sich seit Dezember in Havanna von seiner vierten Krebsoperation. Fast 50 Tage war von im persönlich nichts mehr zu hören. Der Präsident schwieg, Venezuela steckt in einer politischen Krise. "Diese Zeilen sind eine Art, mich präsent zu zeigen (...)", heißt es nun in seinem Schreiben. Die Wahrheit über den Gesundheitszustand des 58-jährigen Chávez – erst im vergangenen Oktober mit großer Mehrheit wiedergewählt – bleibt allein seinen Vertrauten vorbehalten. Doch es geht ihm wohl schlecht. So musste nicht nur die staatliche Silvesterparty in Caracas abgesagt werden, sondern am 10. Januar auch ein viel wichtigerer Anlass: seine mittlerweile dritte Vereidigung als Präsident.

Stattdessen wurde ein gigantisches Fest zu Ehren Chávez' veranstaltet. Hunderttausende bevölkerten die Straßen der Hauptstadt, drei Präsidenten waren zu Gast, doch von Chávez selbst war nicht zu sehen oder zu hören, nicht einmal eine Botschaft von ihm wurde verlesen. Die Leute trugen Plakate mit seinem Antlitz, sie klatschten und jubelten, aber aus Havanna kam nur Schweigen. Es hieß lediglich, das Volk solle für den venezolanischen Patienten beten.

Ohne Chávez verändert sich die gesamte Region

Ein Venezuela ohne Chávez kann sich heute kaum noch jemand vorstellen. Selbst die Feinde, die er sich nach 14 Jahren an der Macht gemacht hat, wirken ohnmächtig angesichts eines möglichen Endes seiner Ära. Chávez hat viele Fehler gemacht, eines aber hat er erreicht: Den Armen, jahrelang von der Teilhabe ausgeschlossen, die Hauptrolle in der politischen Agenda Venezuelas zu geben; er verlor sie nie aus dem Blick.

Dafür wird er in die Geschichtsbücher eingehen, und deshalb werden wohl noch einige Jahre die roten Fahnen des Chavismo am Präsidentenpalast wehen. Jedoch ohne das dazugehörige Gesicht. Denn selbst wenn er irgendwann wieder die Kraft haben sollte, den Ölstaat zu lenken, wird alles anders sein. Seit Neujahr, ohne den Comandante, verändert sich Venezuela. Es verändert sich die gesamte Region.

Wie einst Fidel Castro träumte Chávez nicht nur von der Revolution. Er machte sie wahr. In einer Region größter Ungleichheit und mit den USA in unmittelbarer Nähe stößt auf starke Widerstände, wer die Verhältnisse ändern will. Ende der neunziger Jahre war Chávez' Revolution eine Verheißung. Er kämpfte gegen einen defizitären, von Wirtschaftseliten kontrollierten Staat. Nach der Logik des Chavismo hatten dabei soziale Ungleichheit und Unterentwicklung eine gemeinsame Ursache: Der Einfluss der USA und deren Verwicklung mit den einheimischen Machthabern. 1999, als Präsident, ging er dann auf Konfrontationskurs. Er verkörperte den Caudillo, den charismatischen Stimmungsmacher, der durch die Städte zog und wahlweise Mao Zedong zitierte, Volkslieder sang, Gedichte vortrug oder Baseball spielte. Einen solchen Politiker hatte der Kontinent lange nicht gesehen.

Vierzehn Jahre später hinterlässt Hugo Chávez ein verändertes Lateinamerika. Außenpolitisch brach er im Sinne des südamerikanischen Befreiers Simón Bolívar mit diplomatischen und politischen Traditionen. Von den USA wandte er sich ab, mit Außenseitern wie Irans Ahmadinedschad und Iraks Saddam Hussein schloss er Freundschaft und förderte die Guerillas in Kolumbien. Seine bolivarische Revolution machte den Weg frei für die linksgerichteten Präsidenten in Ecuador, Bolivien, Nicaragua, Argentinien und Brasilien.

 Chávez hat Justiz und Gesetzgeber der Exekutive unterworfen

Wenn einmal die Geschichte dieses Linksrucks geschrieben wird – Chávez würde an erster Stelle auftauchen, als Gründungsvater, aber auch als Finanzier. Und gerade das bereitet der Region nun Sorgen. Eine Instabilität Venezuelas könnte den Kontinent erschüttern. Kürzlich erst hat die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner überraschend Havanna besucht. Brasilianische Regierungsvertreter sollen bereits Neuwahlen in Venezuela verlangt haben, falls der Präsident stirbt. Viele Politiker hängen vom Schulterschluss mit Hugo Chávez ab, einige Länder von seinem billigen Öl.

Jedoch: Tragen kann Venezuela ein von den USA unabhängiges Lateinamerika nicht – weder finanziell noch politisch. Vielmehr hat der Oberst seinen eigenen Staat ins Chaos gestürzt und die Gesellschaft gespalten. In Städten und auf dem Land wimmelt es von glühenden Verehrern wie von hasserfüllten Gegnern. Alle streiten über Politik, über Chávez. Die Kluft zwischen Arm und Reich wollte er schmälern, stattdessen hat er sie vergrößert. Wer sich gegen die Revolution ausspricht, gilt als Oligarch und Staatsfeind. Wer Chávez unterstützt, den diffamieren Regierungskritiker als ungebildet, als Manipulationsopfer, als gefährlich.

Venezuela ist wenig produktiv

Im Venezuela des Post-Chavismo mangelt es nach wie vor an fähigen Politikern und wirksamen Reformen. Zwar sind die Löhne gestiegen, mehr Menschen studieren, weniger leben in Armut als zuvor, aber die Mittelschicht stagniert, Inflation und Staatsdefizit steigen, die Lebenskosten ebenso. Die taumelnde Wirtschaft wird bald nicht nur Unternehmer treffen, sondern auch die Unterschicht. Die milliardenschweren Gewinne des staatlichen Ölhandels haben nicht ausgereicht, um Wohlstand zu schaffen. Das Land ist wenig produktiv. Chávez hat zudem Justiz und Gesetzgeber der Exekutive unterworfen und einen Ein-Mann-Staat errichtet.

Dieses einsturzgefährdete Machtgebäude werden nun seine Kader erben. Selbst die mächtigsten Chavistas wissen nicht, wie es ohne den Präsidenten weitergehen soll. Offenbar wird hinter verschlossenen Türen der Übergang vorbereitet. Von Krise aber traut sich keiner zu sprechen. Chávez möge krank sein, aber er regiere weiter – aus Havanna, heißt es offiziell. Die Lage anders zu interpretieren, sei nichts als ein Putschversuch, drohte Nicolás Maduro mit einem winzigen bunten Büchlein in der Hand der venezolanischen Verfassung.

Chávez hatte Maduro vor seiner Operation im Dezember als Nachfolger favorisiert. Doch dieser liefert sich mit dem umstrittenen Parlamentspräsidenten Diosdado Cabello bereits einen bitteren Machtkampf. Und keiner der beiden ist in der Lage, so viele Menschen zu vereinen wie Chávez. Der Durchschnittschavista verehrt den Comandante, hält dessen Leute jedoch für unfähig oder verdorben. So mag der Post-Chavismo nicht mehr Revolution bedeuten, sondern Trennung, Lügen, Hochmut und Korruption.

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Kommentare

23 Kommentare Seite 1 von 4 Kommentieren

sehr unwahrscheinlich

Ohne Chávez hat seine Partei MVR oder PSUV (wie sie auch immer heißt, wird ja nicht mal erwähnt im Artikel) keine Chance.
Venezuela wählt Persönlichkeiten und keine Parteiprogramme und es gibt in Chávez' Partei niemanden der auch nur annähernd so beliebt es wie Oppositionsführer Capriles. Auch wenn der Artikel von "mit großen Mehrheit wiedergewählt" spricht – so war es doch Chávez' bislang schlechtestes Wahlergebnis.