Venezuela : Chávez' Erben warten am Krankenbett

Venezuelas Präsident Chávez ringt mit dem Tod. Ob er am 10. Januar erneut seinen Eid ablegen kann, ist fraglich. Der Kampf um seine Nachfolge hat begonnen.

Oktober 2012. Wahlkampf in Venezuela. Hugo Chávez hält Reden in strömendem Regen. Er erobert die Straßen von Caracas und spricht vor brüllenden Menschenmassen. Rhetorisch glänzt er wie in seinen besten Momenten. Chávez siegt, am 7. Oktober wählen ihn die Venezolaner mit großer Mehrheit zum Präsidenten – zum vierten Mal. Doch viele fragen sich, woher der spätestens seit Sommer 2011 krebskranke Comandante die Energie nimmt, um Stimmen zu kämpfen.

Drei Monate nach diesem jüngsten Triumph hat ihn seine Krankheit eingeholt. In einem kubanischen Krankenhaus kämpft der 58-jährige Präsident Venezuelas derzeit um sein Leben. Im Juni 2011 war ihm ein Tumor im Beckenbereich entfernt worden. Wirklich glaubwürdige Berichte über seinen Gesundheitszustand gibt es nicht. Zuletzt hatte Chávez im Mai verkündet, die Behandlung sei abgeschlossen. Jetzt aber spricht viel dafür, dass er nicht wieder regieren können wird. Anfang Dezember musste er nach Kuba reisen. Die Ärzte fanden in seinem Körper "neue bösartige Zellen". Er müsse sich sofort einer Operation unterziehen, hieß es.

Diesen Eingriff hat Chávez nicht gut überstanden. Kurz vor Anbruch der Silvesternacht sprach der frisch ernannte Vizepräsident Nicolás Maduro von einem "heiklen" Gesundheitszustand seines Chefs, von "Komplikationen" und von "Blutungen" in den Atemwegen und sagte das Neujahrsfest in Caracas ab. Chávez' Schwiegersohn, Technologie-Minister Jorge Arreaza, sagte kryptisch, der Präsident sei "stabil innerhalb eines fragilen Krankheitsbildes". Die spanische Zeitung ABC berichtete, Chávez befinde sich im künstlichen Koma.

Chávez will seinen Vize als Nachfolger

Zumindest einige Jahre lang könnte Chávez seine Krankheit noch durchstehen. Doch ob er weiter an der Macht bleiben kann, ist fraglich. Was, wenn er zum Amtsantritt am 10. Januar nicht erscheint? Diese Situation wäre in Venezuela ohne Beispiel und von der Verfassung nicht vorgesehen. Die Juristen grübeln, Regierungsmitglieder arbeiten an einer vermeintlich einfachen Lösung: Chávez soll seinen Eid einfach später ablegen.

So simpel dürfte es allerdings nicht sein. Die Opposition – auch außerhalb Venezuelas – könnte den Schachzug als Verfassungsbruch darstellen und so die Regierungskrise vertiefen. Als Chávez wieder krank wurde, stellte er zwei Forderungen für den Fall seines Todes: Maduro als Nachfolger und Respekt vor der Verfassung.

Sollten Chávez' Männer es trotzdem schaffen, die Spielregeln zu ändern, müssten sie unbestimmte Zeit warten, bis der Präsident wieder öffentlich auftreten kann. Dann läge das Amt zwar vorerst offiziell in Maduros Händen. Hinter den Kulissen müsste er sich jedoch auf eine schwierige Doppelspitze mit dem Vorsitzenden des als Asamblea Nacional bekannten Kongresses, Diosdado Cabello, verständigen.

Neuwahlen wären unvermeidbar

Zwar könnten die Chávistas Neuwahlen so zunächst vermeiden, aber die Lösung wäre wackelig. Nicht nur innerparteilich, wo der Wettkampf um die Macht längst begonnen hat, sondern im ganzen Land wäre mit Widerstand zu rechnen. Die Streitkräfte würden die Nachfolge skeptisch beobachten und hinter den Kulissen eine Abschaltung der Chávez-Doktrin verhindern. Die Bevölkerung würde sich noch weiter polarisieren, Vorwürfe des Machtmissbrauchs gegenüber der viel zu mächtigen Exekutive würden sich verstärken. Und die Opposition würde jede Chance nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, dass die neuen Herren an der Macht ihre Ideale nicht repräsentieren.

Sollte Chávez vor dem 10. Januar nicht mehr regieren – sei es, weil er zurücktritt, für nicht regierungsfähig erklärt wird oder stirbt –, werden die Venezolaner auf den Artikel 234 der Verfassung schauen müssen. Laut Gesetz müsste bis zum Ende der Amtszeit Maduro regieren. Die Macht würde danach Cabello erhalten, als Interimspräsident, der innerhalb von 30 Tagen zu Neuwahlen aufrufen müsste. Demnach müssten die Venezolaner bis Mitte Februar einen neuen Präsidenten wählen. Theoretisch. Denn Kennern zufolge ist der Nationale Wahlrat nicht in der Lage, Wahlen so schnell zu organisieren.

Maduro kann Chávez nicht imitieren

Irgendwann aber würden Neuwahlen stattfinden, für die es noch keine deutlichen Prognosen gibt. Die Chancen, dass der Chávismo sich an der Macht hält, stehen gerade genauso gut wie die Chancen, dass das System auseinander bricht und die Opposition die Wahlen gewinnt. Kontinuität könnte es nur mit einer kühnen Strategie geben: Chávez zum Märtyrer einer ewigen bolivarischen Revolution stilisieren und Maduro als dessen Reinkarnation auftreten lassen.

Der ehemalige Busfahrer, Gewerkschafter, Außenminister und heutige Vizepräsident könnte Venezuela zwar nach Chávez' Vorbild regieren, doch den Caudillo nachzuahmen wird nicht einfach. Eine Woche vor Weihnachten experimentierte Maduro vor einer Menschenmasse damit, die Anekdoten, die Stimme und das Charisma seines engen Freundes zu imitieren. Der Versuch ging schief.

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