ParlamentswahlWer in Israel zur Wahl steht

Israel stimmt am Dienstag über ein neues Parlament ab. Dies sind die wichtigsten Parteien und Kandidaten für die Wahl. von Gil Yaron

Likud-Beiteinu
Arbeiterpartei
Habait Hayehudi
Hatnua
Jesh Atid
Schas
Arabische und andere Randparteien

Likud-Beiteinu

Der Zusammenschluss der Regierungsparteien Likud und Israel Beiteinu wird angeführt von Premier Benjamin Netanjahu. Er steht für eine harte Linie gegenüber dem Iran, den Palästinensern sowie für eine kapitalistische Marktwirtschaft. Zwar hat die Partei in Umfragen erheblich an Zustimmung verloren, dürfte aber mit rund 35 Mandaten größte Fraktion werden.

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Arbeiterpartei

Der Vorsitzenden Ex-Journalistin Shelly Yachimovich ist es gelungen, der Partei neues Leben einzuhauchen. Sie ist die einzige Politikerin, die sich öffentlich dazu verpflichtet hat, nicht in Netanjahus Regierung zu sitzen, um als Alternative wahrgenommen zu werden. Im Wahlkampf konzentrierte sie sich auf die wachsenden Unterschiede zwischen arm und reich. Sie ist für Friedensverhandlungen, wird diese aber nicht führen können, wenn sie wie erwartet tatsächlich nur 17 Mandate erringt.

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Habait Hayehudi

"Das jüdische Haus" wird angeführt von Netanjahus ehemaligem Bürochef Naftali Bennet. Sie ist die große Überraschung dieser Wahl. Dem ehemaligen Elitesoldaten und Hightech-Millionär Bennet ist es gelungen, das Image seiner Hardliner-Partei aufzuweichen, sodass man ihr im Augenblick 14 Mandate prophezeit. Bennet will große Teile des Westjordanlands annektieren, die Errichtung eines Palästinenserstaats verhindern und den jüdischen Charakter Israels stärken.

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Hatnua

"Die Bewegung" – So einfallslos wie der Name ist auch der Wahlkampf von Tzipi Livnis neuer Partei. Die ehemalige Außenministerin wollte zur Alternative und Retterin von Israels Pragmatikern werden, doch es gelang ihr nicht, Netanjahus Gegner hinter sich zu einen. Ihr zentrales Thema ist die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen. Seither nimmt ihre Popularität ab. Im Augenblick sagt man ihr zehn Mandate voraus.

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Jesh Atid

"Es gibt eine Zukunft". Die neue Partei des ehemaligen Fernsehmoderators Yair Lapid galt noch vor wenigen Monaten als große Hoffnung der Netanjahu-Gegner. Doch Lapids kometenhafter Aufstieg blieb bei neun Mandaten stehen. Nun träumt er davon, in der Regierungskoalition zu sitzen, um dort etwas bewegen zu können. Lapid will für Israels gebeutelten Mittelstand kämpfen. Sein wichtigstes Versprechen ist, dafür zu sorgen, dass auch die Ultra-Orthodoxen Wehrdienst leisten.

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Schas

Genau das will die Schas-Partei unter Arieh Deri verhindern. Die religiöse Partei erringt stabil rund elf Mandate, die sie nutzen will, um zu verhindern, dass ultra-orthodoxe Juden in der Armee dienen müssen, oder dass die sozialen Zuwendungen an Thora-Schüler gekürzt werden. Zum Friedensprozess hat sie eine flexible Haltung, ist also theoretisch für Rechts und Links koalitionsfähig.

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Arabische und andere Randparteien

Drei arabischen Parteien werden insgesamt zwölf Knesset-Sitze vorhergesagt. Sie werden sich erneut in der Opposition wiederfinden, da sie wegen ihrer anti-zionistischen Haltung als nicht koalitionsfähig gelten. Meretz ist eine progressive linke Partei, die eine Trennung von Staat und Religion und die Zwei-Staaten-Lösung anstrebt. Sie wird aber voraussichtlich nicht mehr als vier Mandate erhalten. Die ehemalige Regierungspartei Kadima wird  wahrscheinlich nicht über die Zwei-Prozent-Hürde kommen.

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Leserkommentare
    • Ch.Erub
    • 16. Januar 2013 18:27 Uhr

    Gil Yaron bekommt meine Empfehlung für den neutralsten Beitrag über Israel, den ich hierseit langem lesen durfte.
    Und nein, keine Wahlempfehlung! Möge, wie in einer Demokratie üblich, der Kandidat/die Partei mit der höchsten Zustimmung die nächste Regierung bilden.

    Eine Leserempfehlung
  1. 2. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke, die Redaktion/jk

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Israel | Wahl | Benjamin Netanjahu | Parlamentswahl | Palästinenser | Schas
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