Parlamentswahl Israels Mittelschicht verweigert den Rechtsruck
Moderat, pragmatisch, offen: In Israel ist die politische Stimmung gekippt. Die Parteien der Mitte konnten den rechten Block Netanjahus ausbremsen.
© Jack Guez/AFP/Getty Images
Yair Lapid (Mitte), einer der Wahlgewinner und Repräsentant der säkularen Mitte Israels
Selten sah ein Wahlsieger so sehr nach Verlierer aus. Benjamin Netanjahu wird zwar höchstwahrscheinlich auch die nächste israelische Regierung bilden können, aber die Botschaft an ihn ist unmissverständlich: Seine Politik ist passé. Statt einen "historischen Sieg" einzufahren, wie es Netanjahus Nummer zwei, Avigdor Liebermann, angekündigt hat, muss sich das rechte Parteienbündnis Likud-Israel Beitenu mit 31 (statt den erhofften 45) Sitzen in der Knesset zufrieden geben. Das ist eine der großen Überraschungen dieser Wahl.
Die andere heißt Yair Lapid. Seine Jesh Atid (Zukunftspartei) kommt mit 19 Sitzen an zweiter Stelle. Der bekannte Fernsehmoderator und Zeitungskolumnist hat im Gefolge der sozialen Proteste vom Sommer 2011 eine "neue Politik" versprochen. Er machte Netanjahu für eine falsche Prioritätensetzung bei der Verteilung von Ressourcen verantwortlich und gründete Jesh Atid. Seine Kampagne, vornehmlich auf Facebook, eröffnete er mit einer Frage: "Wo ist das Geld geblieben?" Lapid will die Interessen der überwiegend säkularen Mittelklasse vertreten. Die "moderate und respektable Mehrheit der Israelis identifiziert sich schon längst nicht mehr mit den Parteien von gestern", behauptet er.
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Die hohe Wahlbeteiligung macht aber auch deutlich, dass die Israelis alles andere als politikverdrossen sind. Die Befürchtung, dass mehrheitlich die Rechten, die Religiösen und die Siedler wählen gehen, während die anderen apathisch einfach zu Hause bleiben würden, hat sich als falsch erwiesen. Schließlich stellte sich auch die Annahme als falsch heraus, dass die beide großen politischen Blöcke so festgezurrt wären, dass sich am eindeutigen Übergewicht der rechten und religiösen Parteien nichts ändern würde und mit Wechselwählern in Richtung Zentrum kaum zu rechnen sei. Das Wahlergebnis hat nun immerhin ein Patt zutage gefördert: 60 zu 60.
Eine Chance zur Veränderung
Der große Rechtsruck ist also ausgeblieben. Dass extremistische Politiker wie Moshe Feiglin den Likud bei den parteiinternen Vorwahlen regelrecht unterwandert hatten, gilt sogar als einer der Gründe für das schlechte Abschneiden des Likud. Auch der neue junge Star auf der Rechten und Siedler-Liebling, Naftalie Bennett, hat mit seiner Habait Hayehudi (Das jüdischen Haus) weniger Stimmen als vermutet bekommen. "Israel ist also nicht nach rechts gedriftet", konstatierte der prominente Kommentator Ari Shavit am Wahlabend im Fernsehen, was aber nicht notwendig einen Linksruck bedeuten würde. Aber das Land habe sich offener, moderater und pragmatischer als erwartet erwiesen. Deshalb gebe es eine Chance zur Veränderung.
Dazu aber braucht es erst einmal eine tragfähige Koalition. Lapid hatte schon vor der Wahl angekündigt, dass er kein Feigenblatt in Netanjahus Koalition sein wolle, aber in jedem Fall bereit sei, mitzuregieren. Die Journalisten auf dem Bildschirm schmunzelten nun ein wenig, als am Wahlabend – zumindest theoretisch – auch die Möglichkeit erwähnt wurde, ihr Exkollege Yair Lapid könnte statt Netanjahu vom Präsidenten Schimon Peres auserkoren werden, die nächste Koalition zu bilden.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Israels Mittelschicht verweigert den Rechtsruck
- Seite 2 Arabellion und der Sommer 2011 haben die Stimmung beeinflusst
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- Datum 23.01.2013 - 11:25 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Der Ausgang der Wahlen lässt ein bisschen die Hoffnung aufkommmen, dass die Zwei-Staaten-Lösung (in einer vernünftigen Variante) irgendwann Wirklichkeit wird.
Vielleicht wäre es von Israel ein geschickter Schachzug, wenn sie nicht nur eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palestinensern vereinbaren, sondern gleichzeitig von sämtlichen Nachbar als Bedingung zur Zwei-Staaten-Lösung völkerrechtlich verbindlich die Zusicherung des Existenzrechtes Israels verlangen.
Jede Regierung, die sich dem verweigert, würde damit zu verstehen geben, dass sie die Zwei-Staaten-Lösung nicht will. Damit würde sie aber auch offenbaren, dass sie die Palestinenser nicht unterstützen wollen.
Israel sollte im Gegenzug völkerrechtlich verbindlich zusagen, dass sie im Falle von Angriffen aus den Palestinensergebieten nicht selbst militärisch intervenieren, sondern dies in die Hände einer von der UNO beauftragten Eingreiftruppe überlässt. Damit würde die Spirale aus Gewalt und Gegenwalt durchbrochen.
So schwer es Israel fallen wird, auf ihre Recht auf Selbstverteidigung zu verzichten, so sehr würde diese Maßnahme den radikalen Palenstinensern die Rechtfertigung nehmen, weiterhin Gewalt gegen Isreal auszuüben.
Aber wie wahrscheinlich ist Umsetzung meiner Gedanken in der Realität?
"Vielleicht wäre es von Israel ein geschickter Schachzug, wenn sie nicht nur eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palestinensern vereinbaren, sondern gleichzeitig von sämtlichen Nachbar als Bedingung zur Zwei-Staaten-Lösung völkerrechtlich verbindlich die Zusicherung des Existenzrechtes Israels verlangen.
Jede Regierung, die sich dem verweigert, würde damit zu verstehen geben, dass sie die Zwei-Staaten-Lösung nicht will. Damit würde sie aber auch offenbaren, dass sie die Palestinenser nicht unterstützen wollen."
März 2002
http://de.wikipedia.org/w...
(ein kurzer wiki Artikel mal als Einstieg für Recherche)
Leider hat sich Israel (die Regierung) dem verweigert und verweigert sich bist heute.
Die Offenbarung hat längst statt gefunden.
Nach einer neuesten Umfrage wünschen 63% der Israelischen Bürger Friedensgespräche mit den Palästinensern.
Hoffentlich wird die gestrige Wahl diesbezüglich etwas bewegen.
Die internationale Gemeinschaft jedenfalls scheint bereit zu sein der israelischen und der palästinensischen Politik zum Frieden beizustehen.
jetzt muss nur noch Israel wollen.
"Vielleicht wäre es von Israel ein geschickter Schachzug, wenn sie nicht nur eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palestinensern vereinbaren, sondern gleichzeitig von sämtlichen Nachbar als Bedingung zur Zwei-Staaten-Lösung völkerrechtlich verbindlich die Zusicherung des Existenzrechtes Israels verlangen.
Jede Regierung, die sich dem verweigert, würde damit zu verstehen geben, dass sie die Zwei-Staaten-Lösung nicht will. Damit würde sie aber auch offenbaren, dass sie die Palestinenser nicht unterstützen wollen."
März 2002
http://de.wikipedia.org/w...
(ein kurzer wiki Artikel mal als Einstieg für Recherche)
Leider hat sich Israel (die Regierung) dem verweigert und verweigert sich bist heute.
Die Offenbarung hat längst statt gefunden.
Nach einer neuesten Umfrage wünschen 63% der Israelischen Bürger Friedensgespräche mit den Palästinensern.
Hoffentlich wird die gestrige Wahl diesbezüglich etwas bewegen.
Die internationale Gemeinschaft jedenfalls scheint bereit zu sein der israelischen und der palästinensischen Politik zum Frieden beizustehen.
jetzt muss nur noch Israel wollen.
Und ich wiederhole: Der Rechtsradikaler Bennet, sollte einen kompletten Linksruck in Israel dadurch verhindern können, dass die Israelische Links-Wähler, aus dem Vergleich zwischen dem rechtsradikalen Bennet und weniger rechtsradikalen Netanjahu heraus, in Netanjahu doch noch Tendenzen für einen linken moderaten Politiker finden und ihre Stimmen Netanjahu geben. Fakt ist, dass die Rechtsradikale Lobby in Israel, erst nach der Ermordung von dem Befürworter der Zweistaatenlösung Isaq Rabin an die Macht gekommen ist. Weiterhin sollte berücksichtigt werden, dass Isaq Rabin wurde von einem Rechtsradikalen Israeli getötet und, dass Rabins Politik damals von über 60% der Israelis befürwortet wurde und die Geschichte der Menschheit hat uns gelehrt, dass die Rechtsradikalen in der Welt keine Interessen an Demokratische Wahlen haben, in dem sie abgewählt werden können. Meine legitime Prognose: Israel wird weiterhin in die Hände dieser Lobby bleiben und das mit düsteren Folgen für Israel und der Welt.
Hier entwickelt sich anscheinend ein Sinn für die Realität in der israelischen Mittelschicht. Die rechten Parteien würden Israel auf Dauer nur noch weiter in die Isolation treiben. Und die stellt eine ausweglose Sackgasse dar, denn auf sich allein gestellt kann dieser Staat nicht wirklich existieren. Der permanente Kriegszustand im Nahen Osten, die immerwährende Angst vor Anschlägen und Vergeltung zermürben die Gesellschaft hüben wie drüben.
"Die politische Landschaft hat sich verändert."
Das ist doch mal eine gute Nachricht, die auch hoffen lässt.
Verstehen kann ich schon, dass man in Israel die Araber/Palästinenser, vor allem nach deren ständigen Drohungen, Israel zu vernichten (Hamas und Co.) auf Abstand halten will. Da ist es geradezu bewunderswert, dass - ev. im Rahmen einer Zweistaatenlösung - nach einem Ausgleich, einem fiedlichen Nebeneinander gesucht wird. Für manche arabischen Nachbarn könnte dies eine Weiterentwicklung bedeuten. Im Windschatten der Hightech-Nation Israel vom Entwicklungsland zu einem modernen Staat.
Israel als Enwicklungshelfer - warum eigentlich nicht.
Eine Mehrheit sprach sich stets konsequent für eine Zwei-Staaten-Lösung aus, übrigens auch unter rechten Wählern.
Was natürlich nicht stimmt. Die Aussagen aus Reihen der Likud zur Zwei-Staaten-Lösung sind eher als Hinhaltetaktik in Richtung USA und EU zu verstehen. Likud lehnt schon in den Partei-Statuten einen unabhängigen Palästinenser Staat ab. Jede angebliche Bereitschaft zu Verhandlungen in diese Richtung dürfen getrost als Farce abgetan werden.
Da sind mir die neuen Rechten wie Bennet lieber, die wenigstens klar ihre radikale Haltung zum Ausdruck bringen.
Zudem suggeriert der Artikel, dass die Israelis einen Wechsel gewählt haben. Das stimmt nicht. Das Profil der gewählten Parteien hat auch in Zukunft einen starken Rechtsdrall, der eine Korrektur der Aussenpolitik sehr unwahrscheinlich macht.
Interessant ist, dass die perspektivlose Jugend in Israel eine ähnliche Entwicklung durchmacht wie in einigen EU-Krisenländern...sie wählen extremistische Parteien am rechten Rand.
Dass Israel überhaupt noch so etwas wie eine gemäßigte Oppositin der Mitte hat, ist der immer kleiner werdenden säkularen Mittelschicht zu verdanken. Wenn es wirtschaftlich o weiter geht, wird es die mittelfristig auch nicht mehr geben.
fast alle sog. "Mitte" Parteien haben sich der Propaganda der rechten Extremisten unterworfen.
Kaum eine mitte-liberale Partei getraut sich zu sagen, dass auch grosse Siedlungen in der WB und Ost-Jerusalem bei einem ehrlichen Frieden mit den Palästinensern zurück gegeben werden müssen.
Weder Yesh Atid und schon gar nicht Livnis Hatnuah (zumal Livni als ehemalige FM bei den Friedensverhandlungen total gescheitert ist).
Selbst die "mitte-liberal" Parteien fabulieren den Wählern Frieden ohne nennenswerte Konzessionen - so sehr durchtränkt sind sie vom rechten Nationalfudamentalismus.
Irgendwer muss den Mut haben den Menschen zu sagen, dass man nicht alles haben kann: Frieden UND Ostjerusalem UND die Siedlungen.
Daher freue ich mich besonders über die Verdopplung der Stimmen für Meretz.
http://en.wikipedia.org/w...
fast alle sog. "Mitte" Parteien haben sich der Propaganda der rechten Extremisten unterworfen.
Kaum eine mitte-liberale Partei getraut sich zu sagen, dass auch grosse Siedlungen in der WB und Ost-Jerusalem bei einem ehrlichen Frieden mit den Palästinensern zurück gegeben werden müssen.
Weder Yesh Atid und schon gar nicht Livnis Hatnuah (zumal Livni als ehemalige FM bei den Friedensverhandlungen total gescheitert ist).
Selbst die "mitte-liberal" Parteien fabulieren den Wählern Frieden ohne nennenswerte Konzessionen - so sehr durchtränkt sind sie vom rechten Nationalfudamentalismus.
Irgendwer muss den Mut haben den Menschen zu sagen, dass man nicht alles haben kann: Frieden UND Ostjerusalem UND die Siedlungen.
Daher freue ich mich besonders über die Verdopplung der Stimmen für Meretz.
http://en.wikipedia.org/w...
Interesssant auch die Überlegung, wielange Israel sich noch als "einzige Demokratie im nahen Osten" bezeichenn kann:
Während solches sprunghaftes Stimmverhalten in traditionsreichen Demokratien über kurz oder lang korrigiert wird, ist die Lage im Falle Israels anders. Weder ist das Land von reifen Demokratien umgeben (die wohlmeinend mahnen könnten), noch verfügt es über eine Verfassung.
Israels Rechtsstaatlichkeit steht und fällt mit der Unabhängigkeit seines Obersten Gerichts, was seit der Staatsgründung bisher stets ausser Frage stand. Das aber könnte sich ändern. Die Zusammensetzung der neuen Knesset lässt eine verstärkte Beeinflussung der Justiz befürchten. Zu erwarten sind weitere Bemühungen zur rechtlichen Ausgrenzung der nichtjüdischen Bevölkerung Israels. Die Bestrebungen widerspiegeln eine in Israel wachsende Auffassung, wonach Juden und Nichtjuden einer getrennten Entwicklung bedürfen.
http://www.nzz.ch/aktuell...
..eher ein Wunschdenken zu sein, denn Realität.
Jedenfalls meinte der bekannte Historiker Porf. Moshe Zimmermann in einem Interview für den DLF soeben, dass die Partei Jesh Atid wohl eher - sinngemäß - eine Yuppie-Partei und politische Eintagsfliege wäre, zu vergleichen mit den Piraten in Deutschland.
aber mehr als eine Meinung ist sie auch nicht!
In die Zukunft kann der Herr auch nicht blicken, ein Blick in die Vergangenheit würde ihm aber zeigen, daß sich schon so manche "Eintagsfliege" als erstaunlich langlebig erwiesen hat...
Wenn ich mich recht entsinne hat man das über die Grünen auch mal gesagt, und mittlerweile werden wohl nur extrems realitäsferne Gestalten negieren, daß sie zu den etablierten Parteien gehören.
Ob man das jetzt gut oder schlecht findet mal dahingestellt...
Zurück nach Israel:
Zumindest ist die Wahlentscheidung mal eine recht deutlich Absage an die Völkerrechtsverletzer, daß sie nicht ganz Israel hinter sich haben!
Und das alleine ist schon Grund zur Freude!
"Jedenfalls meinte der bekannte Historiker Porf. Moshe Zimmermann in einem Interview für den DLF soeben, dass die Partei Jesh Atid wohl eher - sinngemäß - eine Yuppie-Partei und politische Eintagsfliege wäre, zu vergleichen mit den Piraten in Deutschland."
Ich teile ja Befürchtungen, dass so hoffnungsvolle Wahlergebnisse wie das gestrige durch die Realitäten wieder eingeolt wird, auch dass sich manches als Eintagsfliege erweist.
Man muss allerdings hinzufügen, dass Zimmermann zum ganz linken Rand gehört. Anerkennenswert, dass er sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt. Seine Agenda ist aber irgendwo bei Uri Avnery angesiedelt.
Es wundert mich nicht, dass er dann eher gemäßigte Strömungen ein wenig abtut.
Sie haben ihn "sinngemäß" zitiert? Der Ausdruck mit der "Yuppie-Partei" würde mich nämlich genauer interessieren. Passt natürlich zum Linkssozialisten Zimmermann;-)
Ist allerdings eine komische Yuppie-Veranstaltung, die sich vornehmlich um die prekäre soziale Lage sorgt. Wenn doch nur überall die Yuppies sich so um soziale Fragen kümmern würden;-)
Natürlich mag die Gefahr bestehen, dass die Partei eine Eintagsfliege ist und sich wie vieles andere in tausend Teile zerstückelt.
15% sind aber ganz schön viele "Yuppies" für ein Land und ich glaube, dass die dahinterstehenden Sentimente in der Bevölkerung nachhaltiger sind.
aber mehr als eine Meinung ist sie auch nicht!
In die Zukunft kann der Herr auch nicht blicken, ein Blick in die Vergangenheit würde ihm aber zeigen, daß sich schon so manche "Eintagsfliege" als erstaunlich langlebig erwiesen hat...
Wenn ich mich recht entsinne hat man das über die Grünen auch mal gesagt, und mittlerweile werden wohl nur extrems realitäsferne Gestalten negieren, daß sie zu den etablierten Parteien gehören.
Ob man das jetzt gut oder schlecht findet mal dahingestellt...
Zurück nach Israel:
Zumindest ist die Wahlentscheidung mal eine recht deutlich Absage an die Völkerrechtsverletzer, daß sie nicht ganz Israel hinter sich haben!
Und das alleine ist schon Grund zur Freude!
"Jedenfalls meinte der bekannte Historiker Porf. Moshe Zimmermann in einem Interview für den DLF soeben, dass die Partei Jesh Atid wohl eher - sinngemäß - eine Yuppie-Partei und politische Eintagsfliege wäre, zu vergleichen mit den Piraten in Deutschland."
Ich teile ja Befürchtungen, dass so hoffnungsvolle Wahlergebnisse wie das gestrige durch die Realitäten wieder eingeolt wird, auch dass sich manches als Eintagsfliege erweist.
Man muss allerdings hinzufügen, dass Zimmermann zum ganz linken Rand gehört. Anerkennenswert, dass er sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt. Seine Agenda ist aber irgendwo bei Uri Avnery angesiedelt.
Es wundert mich nicht, dass er dann eher gemäßigte Strömungen ein wenig abtut.
Sie haben ihn "sinngemäß" zitiert? Der Ausdruck mit der "Yuppie-Partei" würde mich nämlich genauer interessieren. Passt natürlich zum Linkssozialisten Zimmermann;-)
Ist allerdings eine komische Yuppie-Veranstaltung, die sich vornehmlich um die prekäre soziale Lage sorgt. Wenn doch nur überall die Yuppies sich so um soziale Fragen kümmern würden;-)
Natürlich mag die Gefahr bestehen, dass die Partei eine Eintagsfliege ist und sich wie vieles andere in tausend Teile zerstückelt.
15% sind aber ganz schön viele "Yuppies" für ein Land und ich glaube, dass die dahinterstehenden Sentimente in der Bevölkerung nachhaltiger sind.
Ich denke und fürchte, dass der "Rechtsrutsch" aus rein innenpolitischen Gründen ausgeblieben ist. Ein Teil der Mittelschicht hat genug von immer steigenden Lebenskosten und fürchtet sich wohl zu recht vor einem sozialen Absturz.
Das hat weniger mit der Siedlungspolitik und der Zweistaatenlösung, von der wir, leider, nachwievor Lichtjahre entfernt sind, zu tun. Let's wait and see.
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