Parlamentswahl Israels Mittelschicht verweigert den Rechtsruck
Moderat, pragmatisch, offen: In Israel ist die politische Stimmung gekippt. Die Parteien der Mitte konnten den rechten Block Netanjahus ausbremsen.
© Jack Guez/AFP/Getty Images
Yair Lapid (Mitte), einer der Wahlgewinner und Repräsentant der säkularen Mitte Israels
Selten sah ein Wahlsieger so sehr nach Verlierer aus. Benjamin Netanjahu wird zwar höchstwahrscheinlich auch die nächste israelische Regierung bilden können, aber die Botschaft an ihn ist unmissverständlich: Seine Politik ist passé. Statt einen "historischen Sieg" einzufahren, wie es Netanjahus Nummer zwei, Avigdor Liebermann, angekündigt hat, muss sich das rechte Parteienbündnis Likud-Israel Beitenu mit 31 (statt den erhofften 45) Sitzen in der Knesset zufrieden geben. Das ist eine der großen Überraschungen dieser Wahl.
Die andere heißt Yair Lapid. Seine Jesh Atid (Zukunftspartei) kommt mit 19 Sitzen an zweiter Stelle. Der bekannte Fernsehmoderator und Zeitungskolumnist hat im Gefolge der sozialen Proteste vom Sommer 2011 eine "neue Politik" versprochen. Er machte Netanjahu für eine falsche Prioritätensetzung bei der Verteilung von Ressourcen verantwortlich und gründete Jesh Atid. Seine Kampagne, vornehmlich auf Facebook, eröffnete er mit einer Frage: "Wo ist das Geld geblieben?" Lapid will die Interessen der überwiegend säkularen Mittelklasse vertreten. Die "moderate und respektable Mehrheit der Israelis identifiziert sich schon längst nicht mehr mit den Parteien von gestern", behauptet er.
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Die hohe Wahlbeteiligung macht aber auch deutlich, dass die Israelis alles andere als politikverdrossen sind. Die Befürchtung, dass mehrheitlich die Rechten, die Religiösen und die Siedler wählen gehen, während die anderen apathisch einfach zu Hause bleiben würden, hat sich als falsch erwiesen. Schließlich stellte sich auch die Annahme als falsch heraus, dass die beide großen politischen Blöcke so festgezurrt wären, dass sich am eindeutigen Übergewicht der rechten und religiösen Parteien nichts ändern würde und mit Wechselwählern in Richtung Zentrum kaum zu rechnen sei. Das Wahlergebnis hat nun immerhin ein Patt zutage gefördert: 60 zu 60.
Eine Chance zur Veränderung
Der große Rechtsruck ist also ausgeblieben. Dass extremistische Politiker wie Moshe Feiglin den Likud bei den parteiinternen Vorwahlen regelrecht unterwandert hatten, gilt sogar als einer der Gründe für das schlechte Abschneiden des Likud. Auch der neue junge Star auf der Rechten und Siedler-Liebling, Naftalie Bennett, hat mit seiner Habait Hayehudi (Das jüdischen Haus) weniger Stimmen als vermutet bekommen. "Israel ist also nicht nach rechts gedriftet", konstatierte der prominente Kommentator Ari Shavit am Wahlabend im Fernsehen, was aber nicht notwendig einen Linksruck bedeuten würde. Aber das Land habe sich offener, moderater und pragmatischer als erwartet erwiesen. Deshalb gebe es eine Chance zur Veränderung.
Dazu aber braucht es erst einmal eine tragfähige Koalition. Lapid hatte schon vor der Wahl angekündigt, dass er kein Feigenblatt in Netanjahus Koalition sein wolle, aber in jedem Fall bereit sei, mitzuregieren. Die Journalisten auf dem Bildschirm schmunzelten nun ein wenig, als am Wahlabend – zumindest theoretisch – auch die Möglichkeit erwähnt wurde, ihr Exkollege Yair Lapid könnte statt Netanjahu vom Präsidenten Schimon Peres auserkoren werden, die nächste Koalition zu bilden.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Israels Mittelschicht verweigert den Rechtsruck
- Seite 2 Arabellion und der Sommer 2011 haben die Stimmung beeinflusst
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- Datum 23.01.2013 - 11:25 Uhr
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und Artikel den Eindruck, dass sich sowohl die Linken Israels und vor allem Deutschlands, mental darauf vorbereiteten, im Anschluss zur Wahl einen beispiellosen Shitstorm über Israel abzuladen.
Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben. Vielmehr halten sich Rechts und Links, so wie es sein sollte, die Waage. All die feindseligen, unversöhnlichen und zynischen Artikel und Kommentare (v. a. in der Zeit, bsw. Feldman) stellen sich nun als das heraus, wofür ich sie von Anfang an hielt: Hetze.
Die liberale, weltoffene und stabile Zivilgesellschaft Israels zeigt dem Schubladendenken der Europäer mal wieder die lange Nase...
"Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben."
-> Gehts noch? Warum sollten sich "viele Linke" so etwas wünschen? Die Kritik der "Linken" an der israelischen Politik ist doch kein Selbstzweck.
u.a. "Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben."
Sie meinen also die israelische Bevölkerung hat mit größerer Tendenz "mitte-links" statt "religiös-nationalistisch-rechts" gewählt, um den Linken - und deren "Wunschdenken"- eine auszuwischen?
Das ist eine wirklich steile These.
Also links-liberal wählt sich selbst um sich selbst eine - wie Sie schreiben: "lange Nase zu zeigen"?
Was, verehrter gesperrter Golem, mag dahinter an mindestens! Perfidie der links-liberalen stecken?
Ich halte nur Sie für in der Lage uns Ihre Erkenntnis konsistent darzulegen.
Bin gespannt.
Es zeigt das man recht hat Regierung Israel von der Bevölkerung zu trennen. Und Nethanjahu mit seinem "Kram" nicht den Erfolg hatte, den er sich wohl erhoffte.
PS: das ist jetzt aus meiner Sicht "als keine Ahnung ob man mich als Links ansieht". Sonst wird den Linken auch vorgeworfen wird mit Israel alle zu meinen und nicht nur die Bevölkerung. ;)
Antwort auf 4:
"4. Ich hatte beim lesen vieler Kommentare
und Artikel den Eindruck, dass sich sowohl die Linken Israels und vor allem Deutschlands, mental darauf vorbereiteten, im Anschluss zur Wahl einen beispiellosen Shitstorm über Israel abzuladen."
"Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben"...
"Die liberale, weltoffene und stabile Zivilgesellschaft Israels zeigt dem Schubladendenken der Europäer mal wieder die lange Nase..."
Auch ich hatte zuvor meine Bedenken bei einm weiteren Rechtsruck in Israel hier im Forum ausgedrück...
Der Rechtsruck war von der Presse (ua ZEIT) angekuendigt und ist zum Glueck nicht eingetreten!
...und ich bin sehr froh, dass die Zivilgesellschaft in Israel diesen Rechtsruck verhindert hat. Das mach mir die Israelis wieder wesentlich sympatischer...
Jetz kommt es natuerlich darauf an, dass diese Staerkung der liberalen Mitte auch in der Politik Israels ankommt und die Israelische Regierung nun glaubhaft nach einer tragbaren Lösung im Konflikt mit den Palätinensern sucht...
ich hoffe, dass auch die Palätinenser nun diese Chance erkennen! Das "positive Angebot" muss aber von den Israelis kommen!
"Die liberale, weltoffene und stabile Zivilgesellschaft Israels zeigt dem Schubladendenken der Europäer mal wieder die lange Nase.."
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"Mal wieder"? Zählen Sie den "liberalen", "weltoffenen" Liebermann auch dazu?
"Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben."
-> Gehts noch? Warum sollten sich "viele Linke" so etwas wünschen? Die Kritik der "Linken" an der israelischen Politik ist doch kein Selbstzweck.
u.a. "Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben."
Sie meinen also die israelische Bevölkerung hat mit größerer Tendenz "mitte-links" statt "religiös-nationalistisch-rechts" gewählt, um den Linken - und deren "Wunschdenken"- eine auszuwischen?
Das ist eine wirklich steile These.
Also links-liberal wählt sich selbst um sich selbst eine - wie Sie schreiben: "lange Nase zu zeigen"?
Was, verehrter gesperrter Golem, mag dahinter an mindestens! Perfidie der links-liberalen stecken?
Ich halte nur Sie für in der Lage uns Ihre Erkenntnis konsistent darzulegen.
Bin gespannt.
Es zeigt das man recht hat Regierung Israel von der Bevölkerung zu trennen. Und Nethanjahu mit seinem "Kram" nicht den Erfolg hatte, den er sich wohl erhoffte.
PS: das ist jetzt aus meiner Sicht "als keine Ahnung ob man mich als Links ansieht". Sonst wird den Linken auch vorgeworfen wird mit Israel alle zu meinen und nicht nur die Bevölkerung. ;)
Antwort auf 4:
"4. Ich hatte beim lesen vieler Kommentare
und Artikel den Eindruck, dass sich sowohl die Linken Israels und vor allem Deutschlands, mental darauf vorbereiteten, im Anschluss zur Wahl einen beispiellosen Shitstorm über Israel abzuladen."
"Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben"...
"Die liberale, weltoffene und stabile Zivilgesellschaft Israels zeigt dem Schubladendenken der Europäer mal wieder die lange Nase..."
Auch ich hatte zuvor meine Bedenken bei einm weiteren Rechtsruck in Israel hier im Forum ausgedrück...
Der Rechtsruck war von der Presse (ua ZEIT) angekuendigt und ist zum Glueck nicht eingetreten!
...und ich bin sehr froh, dass die Zivilgesellschaft in Israel diesen Rechtsruck verhindert hat. Das mach mir die Israelis wieder wesentlich sympatischer...
Jetz kommt es natuerlich darauf an, dass diese Staerkung der liberalen Mitte auch in der Politik Israels ankommt und die Israelische Regierung nun glaubhaft nach einer tragbaren Lösung im Konflikt mit den Palätinensern sucht...
ich hoffe, dass auch die Palätinenser nun diese Chance erkennen! Das "positive Angebot" muss aber von den Israelis kommen!
"Die liberale, weltoffene und stabile Zivilgesellschaft Israels zeigt dem Schubladendenken der Europäer mal wieder die lange Nase.."
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"Mal wieder"? Zählen Sie den "liberalen", "weltoffenen" Liebermann auch dazu?
Das mit der Zwei-Staaten-Lösung ist so eine Sache. Ja, auch rechte Wähler wünschen sich dies... aber nicht so wie wir deutschen Gutmenschen es uns vorstellen.
Unter Rechten in Israel wird da ganz offen über ein riesiges Ghetto für Palästinenser gesprochen in einem Land, das nochmal weit engere Grenzen hat als die heutigen Überreste. Weiterhin in den Überlegungen ist eine Annektierung der "Area C" samt Vertreibung von 150.000 weiteren Palästinensern, die dieses Land wiederum in zwei Teile aufspalten würde, um es besser zu kontrollieren und stärker einzuschränken.
Zwei-Staaten-Lösung ist kein Synonym für Frieden. Schon gar nicht unter israelischen Rechten!
soeben klar gestärkt, durch die deutliche Abstrafung des rechten Blockes unter Netanjahu.
Will sagen, was dieser Rechte Block will wird zunehmend bedeutungsloser, da die liberalen Kräfte klar gestärkt wurden vom Volk. Natürlich müssen Sie jetzt auch nachlegen und Forderungen stellen, wenn Sie in einen Regierung mit Netanjahu eintreten sollen. Zum Nulltraif dürfen Sie Netanjahus Einladung auf keinen Fall folgen, sonst würden Sie auch unglaubwürdig.
Das heißt zum Beispiel, schluss mit dem Bau illegaler Siedlungen als eine wichtige Bedingung, Aufnahme von wirklichen Verhandlungen etc..
Ich denke auch Obama wird den Ausgang der Wahl wohlwollend zur Kenntnis genommen haben. Die Karten werden nun neu gemischt und das ist gut so, wenn die Region endlich befriedet werden soll.
Es ist zu hoffen, das nun auch die gemäßtigten Kräfte auf palästinensicher Seite gestärkt werden und Initiativen für eine Friedenslösung zeigen.
"Zwei-Staaten-Lösung ist kein Synonym für Frieden."
Es ist interessant, wie jemand die neue Strategie für Israel-bashing in der Eventualität dieser Lösung vorgibt.
soeben klar gestärkt, durch die deutliche Abstrafung des rechten Blockes unter Netanjahu.
Will sagen, was dieser Rechte Block will wird zunehmend bedeutungsloser, da die liberalen Kräfte klar gestärkt wurden vom Volk. Natürlich müssen Sie jetzt auch nachlegen und Forderungen stellen, wenn Sie in einen Regierung mit Netanjahu eintreten sollen. Zum Nulltraif dürfen Sie Netanjahus Einladung auf keinen Fall folgen, sonst würden Sie auch unglaubwürdig.
Das heißt zum Beispiel, schluss mit dem Bau illegaler Siedlungen als eine wichtige Bedingung, Aufnahme von wirklichen Verhandlungen etc..
Ich denke auch Obama wird den Ausgang der Wahl wohlwollend zur Kenntnis genommen haben. Die Karten werden nun neu gemischt und das ist gut so, wenn die Region endlich befriedet werden soll.
Es ist zu hoffen, das nun auch die gemäßtigten Kräfte auf palästinensicher Seite gestärkt werden und Initiativen für eine Friedenslösung zeigen.
"Zwei-Staaten-Lösung ist kein Synonym für Frieden."
Es ist interessant, wie jemand die neue Strategie für Israel-bashing in der Eventualität dieser Lösung vorgibt.
Das "Teile-und-Herrsche-Prinzip", das 2 Seiten gegeneinander aufhetzt, wird nicht länger funktionieren. Der Bewusstseinswandel kommt jetzt überall auf der Welt.
Mit Hardliner-Atom-Macht-Politik ist kein Blumenstrauss mehr zu gewinnen.
Daher ist die Aktion "Israel loves Iran" voll im Trend, die Frieden in jeder Hinsicht fordert:
http://www.israelovesiran...
Schlecht für den us-amerikanischen militärisch-industriellen Komplex, der derzeit in verminderter Besetzung beim WEF in Davos tagt.
die Machthaber in Gaza, könnte ein Hinterungsgrund sein da in ihren Statuten die Vernichtung des Staates Israel festgeschrieben ist. Könnte es sein, dass die Palästinenser keine 2 Staaten- Lösung wollen?
"Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben."
-> Gehts noch? Warum sollten sich "viele Linke" so etwas wünschen? Die Kritik der "Linken" an der israelischen Politik ist doch kein Selbstzweck.
"Die Kritik der "Linken" an der israelischen Politik ist doch kein Selbstzweck."
Habe ich das behauptet? Die gezielte Hetze von Links und Rechts gegen den Judenstaat ist kein Selbstzweck, sondern geschieht aus verschiedenen Gründen und hat System.
Die Gründe müssen noch nicht einmal etwas mit Antisemitismus zu tun haben. Oft haben sie es aber schon (das ist jetzt das Signal für alle Israelhasser, sich mit der "Antisemitismuskeule" eins überzuziehen und lautstark seine falsche Empörung kundzutun).
Den Rechtsruck hat es schon vor langer Zeit gegeben. Seitdem hat die Rechte oft die absolute Mehrheit, bleibt aber immer - wie jetzt mit der Hälfte aller Abgeordneten - stärker als Mitte und Linke zusammen. Man darf die arabischen Abgeordneten nicht der israelischen Mitte und Linken zuordnen, das die israelischen Parteien Koalitionen mit diesen ablehnen.
"Die Kritik der "Linken" an der israelischen Politik ist doch kein Selbstzweck."
Habe ich das behauptet? Die gezielte Hetze von Links und Rechts gegen den Judenstaat ist kein Selbstzweck, sondern geschieht aus verschiedenen Gründen und hat System.
Die Gründe müssen noch nicht einmal etwas mit Antisemitismus zu tun haben. Oft haben sie es aber schon (das ist jetzt das Signal für alle Israelhasser, sich mit der "Antisemitismuskeule" eins überzuziehen und lautstark seine falsche Empörung kundzutun).
Den Rechtsruck hat es schon vor langer Zeit gegeben. Seitdem hat die Rechte oft die absolute Mehrheit, bleibt aber immer - wie jetzt mit der Hälfte aller Abgeordneten - stärker als Mitte und Linke zusammen. Man darf die arabischen Abgeordneten nicht der israelischen Mitte und Linken zuordnen, das die israelischen Parteien Koalitionen mit diesen ablehnen.
soeben klar gestärkt, durch die deutliche Abstrafung des rechten Blockes unter Netanjahu.
Will sagen, was dieser Rechte Block will wird zunehmend bedeutungsloser, da die liberalen Kräfte klar gestärkt wurden vom Volk. Natürlich müssen Sie jetzt auch nachlegen und Forderungen stellen, wenn Sie in einen Regierung mit Netanjahu eintreten sollen. Zum Nulltraif dürfen Sie Netanjahus Einladung auf keinen Fall folgen, sonst würden Sie auch unglaubwürdig.
Das heißt zum Beispiel, schluss mit dem Bau illegaler Siedlungen als eine wichtige Bedingung, Aufnahme von wirklichen Verhandlungen etc..
Ich denke auch Obama wird den Ausgang der Wahl wohlwollend zur Kenntnis genommen haben. Die Karten werden nun neu gemischt und das ist gut so, wenn die Region endlich befriedet werden soll.
Es ist zu hoffen, das nun auch die gemäßtigten Kräfte auf palästinensicher Seite gestärkt werden und Initiativen für eine Friedenslösung zeigen.
u.a. "Tja, die wahnhafte Wunschvorstellung vieler Linker, die Bösartigkeit dieses "rassistischen Apartheidstaats" würde sich in einem Rechtsruck manifestieren, hat sich nicht erfüllt. Der Rechtsruck ist ausgeblieben."
Sie meinen also die israelische Bevölkerung hat mit größerer Tendenz "mitte-links" statt "religiös-nationalistisch-rechts" gewählt, um den Linken - und deren "Wunschdenken"- eine auszuwischen?
Das ist eine wirklich steile These.
Also links-liberal wählt sich selbst um sich selbst eine - wie Sie schreiben: "lange Nase zu zeigen"?
Was, verehrter gesperrter Golem, mag dahinter an mindestens! Perfidie der links-liberalen stecken?
Ich halte nur Sie für in der Lage uns Ihre Erkenntnis konsistent darzulegen.
Bin gespannt.
ich weiß ja nicht, woher Sie ihr Weltbild beziehen, aber wenn weltoffene, liberale und säkulare Kräfte in Israel stärker werden, dann freut mich das sehr. Insbesondere auch, weil ich die Regierung Netanjahu für extrem kritik-würdig und in jeder Hinsicht schädlich halte.
Wenn Israel so auf einen für alle Beteiligten besseren Weg findet ist das vor allem für Israel gut und das freut mich auch.
Nur weiß ich nicht, ob diese jetzt schon genug Einfluss haben werden um einen wirklichen Politikwechsel herbeiführen zu können.
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