Anti-Terror-Kampf : UN starten Untersuchung über zivile Opfer von Drohnen

Unbemannte Flugzeuge töteten in den vergangenen Jahren Tausende Terrorverdächtige. Über die Zahl ziviler Opfer gibt es kaum Erkenntnisse. UN-Experten wollen das ändern.

Der UN-Sonderbeauftragte für den Schutz der Menschenrechte im Anti-Terror-Kampf, Ben Emmerson, wird mit neun weiteren Fachleuten die Folgen von Drohneneinsätzen für die Zivilbevölkerung untersuchen. Es geht dabei um 25 Drohneneinsätze in Pakistan, im Jemen, in Somalia, in Afghanistan und in den Palästinensergebieten.

Zivile Opfer der Angriffe gibt es laut offiziellen Angaben kaum. Menschenrechtsaktivisten beklagen seit Langem, dass das nicht stimme. Nach Angaben der britischen Initiative Bureau of Investigative Journalism wurden allein in Pakistan zwischen 475 und 891 Zivilisten durch US-Drohnen getötet.

Die Expertengruppe prüfe nun, ob es glaubhafte Hinweise gibt, dass Unschuldige bei den Angriffen getötet worden sind, sagt er. Falls ja, könnten nach internationalem Recht Ermittlungen eingeleitet werden. Emmerson wies den Verdacht zurück, dass sich die Untersuchung gegen einzelne Länder wie die USA oder Israel wende. Es gehe nicht um einen bestimmten Staat.

Die Zahl der weltweiten Drohneneinsätze hatte sich nach UN-Angaben in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Dies sei eine echte Herausforderung für das internationale Recht, sagte Emmerson. Zudem äußerte er die Befürchtung, dass in naher Zukunft auch Terroristen Drohnen einsetzen könnten, um Menschen zu töten.

USA halten Akten über Drohneneinsätze geheim

Er versicherte, dass die USA und Großbritannien ihm Unterstützung für seine Arbeit signalisiert hätten. Zugleich beklagte er "fehlende Transparenz" bei der Nutzung der unbemannten Fluggeräte.

Emmerson hatte die USA im vergangenen Jahr bereits mehrfach aufgefordert, ihre Drohnenangriffe zu begründen und zu untersuchen. Andernfalls müsse die Vereinten Nationen tätig werden. USA halten ihre Dokumente über die Angriffe – im Interesse der nationalen Sicherheit – bislang geheim.

Die USA setzen Drohnen unter anderem im Jemen, in Pakistan und in Afghanistan ein. In Afghanistan feuerten die Fluggeräte nach US-Angaben im letzten Jahr 506 Raketen ab. Im Jahr 2011 waren es lediglich 294 gewesen.

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