IranGeistliches Oberhaupt Chamenei lehnt Gespräche mit den USA ab

Der iranische Führer stellt sich gegen Präsident Ahmadinedschad: Ajatollah Ali Chamenei ist gegen direkte Gespräche mit dem "Erzfeind" USA über Irans Atomprogramm.

Das geistliche Oberhaupt im Iran, Ajatollah Ali Chamenei, lehnt bilaterale Gespräche mit den USA über das umstrittene iranische Atomprogramm ab: "Ihr wollt mit uns verhandeln, während Ihr mit einer Waffe auf den Iran zielt", sagte er in einer Rede bei der iranischen Luftwaffe. Von solchen Angeboten werde sich das iranische Volk "nicht beirren lassen", sagte Chamenei, der laut Verfassung das letzte Wort in allen politischen Belangen hat. "Einigen naiven Menschen gefällt die Idee, mit Amerika zu verhandeln", doch Verhandlungen könnten die Probleme nicht lösen, sagte Chamenei weiter.

Chamenei reagiert auf das Angebot von US-Vizepräsident Joe Biden, der auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende ein bilaterales Treffen angeboten und eine diplomatische Lösung des Atomstreits nicht ausgeschlossen hatte. Sowohl Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad als auch sein Außenminister Ali-Akbar Salehi hatten daraufhin ihre vorsichtige Bereitschaft für direkte Gespräche bekundet. Salehi sagte: "Wir nehmen diese Aussagen positiv zur Kenntnis." Sie seien ein Schritt in die richtige Richtung.

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Zwar will der Iran im Atomstreit nicht von seinen Rechten abweichen, ist aber im Detail zu Konzessionen bereit, hauptsächlich wegen der Auswirkungen der US- und EU-Sanktionen, die das Land in eine Wirtschaftskrise geführt haben. Erst am Mittwoch haben die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängt.

Die nächsten internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollen am 26. Februar in Kasachstan stattfinden.

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich am Bau einer Atombombe zu arbeiten und versucht, das Land mit Wirtschaftssanktionen zum Einlenken zu bewegen. Als letzte Option haben die USA und Israel aber auch einen Militärangriff auf iranische Atomanlagen nicht ausgeschlossen. Die Regierung in Teheran hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

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Leserkommentare
  1. <em>- Anerkennung des Existenzrechts Israel.
    - Keine weitere Unterstützung von terroristischen Gruppierungen wie der Hisbollah.
    - Absolute Transparenz beim Atomprogramm, also keine Halbwahrheiten, Ungereimtheiten, keine Lügen und kein Verschweigen
    - Eventuell Verzicht auf hohe Anreicherung mit dem Recht, benötigte Mengen für Forschungszwecke zum Sonderpreis von extern einzukaufen.</em>

    - Der Iran würde Israel schon anerkennen. Ein solches Angebot wurden offiziell schon 2003 geliefert. Bedingung ist der Willen zur 2-Staaten Lösung seitens Israel und die Zusicherung der USA, keine Umsturzversuche mehr im Iran zu unternehmen. In dem Angebot war auch eine umfassende Zusammenarbeit im Anti-Terorkampf und eine Zusicherung, nichtmehr mit dem bewaffneten Arm der Hisbollah zusammen zu arbeiten enthalten.

    - Hisbollah ist Teil der libanesischen Regierung und bei uns keine Terrororganisation. Nur 5 Staaten weltweit halten die Hisbollah für eine Terrororganisation.

    - Transparenz: Inwiefern? Die Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrages hat der Iran lückenlos erfüllt. Und dass er Zugang zu manchen militärischen Einrichtungen nicht zulässt, ist rechtlich gececkt und nachvollziehbar.

    - Warum sollte der Iran auf die ihm durch den AWSV zugesicherte Anreicherung verzichten?

    Sie machen es sich zu einfach, diese Argumente auf Antiamerikanismus zu reduzieren.

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    "- Der Iran würde Israel schon anerkennen. Ein solches Angebot wurden offiziell schon 2003 geliefert. Bedingung ist der Willen zur 2-Staaten Lösung seitens Israel und die Zusicherung der USA, keine Umsturzversuche mehr im Iran zu unternehmen. In dem Angebot war auch eine umfassende Zusammenarbeit im Anti-Terorkampf und eine Zusicherung, nichtmehr mit dem bewaffneten Arm der Hisbollah zusammen zu arbeiten enthalten."

    Das ist um ehrlich zu sein Kindergartenverhalten. Ich tue etwas, aber zunächst möchte ich, dass die anderen etwas tun. Mit Verlaub, dass der Iran das Existenzrecht Israels anerkennt, hat nichts mit einer Zwei-Staaten-Lösung zu tun. Der Iran könnte hier sogar mit gutem Beispiel voran gehen und den Israelis zeigen, dass sie keinen Feind im Iran haben. Das tut man aber nicht. Die Anerkennung Israels ohne Bedingungen wäre ein einfacher Akt.

    "- Hisbollah ist Teil der libanesischen Regierung und bei uns keine Terrororganisation. Nur 5 Staaten weltweit halten die Hisbollah für eine Terrororganisation."

    Sagen wir so, es gab zu allen Zeit der Geschichte schon politische Vereinigungen, die einen militärischen Arm unterhielten. Für mich ist eine Terrororganisation eine Vereinigung, welche mit Raketen ständig ein fremdes Land beschiesst. Wäre die Hisbollah ein Land könnte man ihr zumindest den Krieg erklären.

    Ich glaube auch nicht, dass ich mir es zu einfach mache. Ich lese viele Kommentare hier und es ist schon erstaunlich, woran man allem den Amis die Schuld gibt.

  2. Im März 2012 hat die Obama Regierung bereits versucht, direkt auf Chamenei zuzugehen. In einer mehr oder weniger offener Botschaft hatte man damals ungefähr folgendes vermittelt: "Wir wissen, dass Sie bislang keinen Befehl gegeben haben eine Atombombe zu bauen und würden gerne direkt mit Ihnen reden, weil wir denken, dass ihr Präsident und unser Verbündeter Israel da ein ganz gefährliches Spiel miteinander treiben". Ich hatte damals gedacht gehabt: "Hola, haben die keinen direkten Draht in den Iran? Heute, ein Jahr später hat sich an der Verhandlungssituation nichts geändert, lediglich die wirtschaftliche und politische Isolation des Irans hat sich massiv verstärkt. Man kann es auch so formulieren, dass sich der Iran politisch in die Sackgasse manövriert hat. Ohne mächtig zurückzurudern können sie das Problem friedlich nicht mehr lösen. Das man dort immer noch nicht bereit ist, mit den USA zu reden, kann ich mir nur mit einer Mischung aus religiösen Gründen gemischt mit einer gehörigen Portion Altersstarrsinn erklären.
    Die ganze politische Situation im Iran scheint mir völlig festgefahren. In einer Situation, wo dringend politische Entscheidungen getroffen werden müssen, scheint dort nichts mehr zu gehen. Seit dem Blockfreientreffen letzten Herbst ist es um Ahmedinedschad um einiges ruhiger geworden. Fast hat man den Eindruck, ihm würde das Ganze nichts mehr angehen. Und so ruinieren die Sanktionen weiterhin den Iran, während sich dessen Zentrifugen weiterdrehen.

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  3. ...auf die Terrorliste, wenn nicht heute, dann spätestens morgen, genauso wie die Unterstützung für solche Gruppen aus dem Iran, Argumente gibt es hier zuhauf:

    http://www.zeit.de/2013/07/Analyse-Hisbollah-Terrorliste

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  4. Khameneis von direkten Gesprächen mit der USA bleibt das Regime bei seiner Linie: Sehr viel ideologisch gefärbte Propaganda - die niemandem nutzt - und untätig, die eigentlichen und eigenen dringenden Probleme zu lösen.

    Khamenei findet es aktuell wichtiger, Redakteure im Land reihenweise zu verhaften, weiterhin Waffen nach Syrien zu liefern (und nicht nur dorthin) und mindestens Überlegungen anzustellen, wie man die iranischen Wähler vor den nächsten Präsidentschaftswahlen austrickst: Nämlich durch einen vorher bestimmten Einheitskandidaten, der nicht vom Volk sondern von einer Kommission bestimmt wird.

    Nachdem spätestens seit letzten Sonntag Ahmadinejad politisch ins Abseits gestellt wurde - (Präsident ist er noch bis zum Juni) - nichts neues aus Theran.

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    @knockout: Ich stimme zu. Die gesamte Thematik der gegenwärtigen iranischen Innen und Aussenpolitik ist hier in einem einzigen Satz klar und wesentlich beschrieben:

    "Sehr viel ideologisch gefärbte Propaganda - die niemandem nutzt - und untätig, die eigentlichen und eigenen dringenden Probleme zu lösen."

    Das wärs eigentlich schon

    • Bashu
    • 07. Februar 2013 16:16 Uhr

    dass die eigenen Wissenschaftler ermordet?

    Iran gibt die Namen seiner Nuklearwissenschaftler preis. Danach werden diese Nuklearwissenschaftler in TERRORANSCHLÄGEN ermordet. Israel und USA unterstellen Iran, Terror zu finanzieren, aber sie selbst begehen Terror.

    Die Mullahs selbst sind wahrlich keine Pastorenkinder, aber mit einem Staat nicht verhandeln zu wollen, der die eine Hand zum "shake hands" aufhält und dich mit der anderen Hand würgt, das kann ich nachvollziehen.

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    Ich heiße überhaupt nicht die Ermordung der iranischen Wissenschaftler gut. Dennoch kann man auch dies nicht als Argument bringen, warum man nicht verhandeln möchte. Zum einen ist nicht geklärt, wer die Wissenschaftler ermordet hat und zum anderen kann man bei einer ständigen gegenseitigen Aufwiegung von Stichen, welche in einem "kalten Krieg" gemacht werden niemals zu einem Einigungsprozess finden.

    Anders gesprochen, wenn eine Seite nicht bereit ist etwaige Kränkungen zu vergeben und zu verzeihen, dann führt ein kalter Krieg nicht zu Frieden sondern unweigerlich irgendwann zu einem heißen Krieg. Die USA haben dem Iran Verhandlungen angeboten. Der iranische Außenminister hat dies ebenfalls zugesagt. Nun kommt der Ajatollah und tritt sofort wieder auf das zart keimende Pflänzchen. Hier kann es eigentlich keine zwei Meinungen geben. Dieser Mann will keinen Einigungs- / bzw. Annäherungsprozess. Es ist für mich auch nicht verwunderlich. In der religiösen Führungselite sind die USA der Teufel. Das Böse. Mit dem verhandelt man nicht. Man wird immer Gründe finden sein Feindbild zu behalten. Die Perser sind feine Menschen und ich wünsche ihnen irgendwann aus dem Joch der religiösen Unterdrückung heraus zu kommen.

  5. "- Der Iran würde Israel schon anerkennen. Ein solches Angebot wurden offiziell schon 2003 geliefert. Bedingung ist der Willen zur 2-Staaten Lösung seitens Israel und die Zusicherung der USA, keine Umsturzversuche mehr im Iran zu unternehmen. In dem Angebot war auch eine umfassende Zusammenarbeit im Anti-Terorkampf und eine Zusicherung, nichtmehr mit dem bewaffneten Arm der Hisbollah zusammen zu arbeiten enthalten."

    Das ist um ehrlich zu sein Kindergartenverhalten. Ich tue etwas, aber zunächst möchte ich, dass die anderen etwas tun. Mit Verlaub, dass der Iran das Existenzrecht Israels anerkennt, hat nichts mit einer Zwei-Staaten-Lösung zu tun. Der Iran könnte hier sogar mit gutem Beispiel voran gehen und den Israelis zeigen, dass sie keinen Feind im Iran haben. Das tut man aber nicht. Die Anerkennung Israels ohne Bedingungen wäre ein einfacher Akt.

    "- Hisbollah ist Teil der libanesischen Regierung und bei uns keine Terrororganisation. Nur 5 Staaten weltweit halten die Hisbollah für eine Terrororganisation."

    Sagen wir so, es gab zu allen Zeit der Geschichte schon politische Vereinigungen, die einen militärischen Arm unterhielten. Für mich ist eine Terrororganisation eine Vereinigung, welche mit Raketen ständig ein fremdes Land beschiesst. Wäre die Hisbollah ein Land könnte man ihr zumindest den Krieg erklären.

    Ich glaube auch nicht, dass ich mir es zu einfach mache. Ich lese viele Kommentare hier und es ist schon erstaunlich, woran man allem den Amis die Schuld gibt.

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    Antwort auf "@mr. head"
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    <em>Das ist um ehrlich zu sein Kindergartenverhalten. Ich tue etwas, aber zunächst möchte ich, dass die anderen etwas tun.</em>

    Das nennt man Verhandeln. Ich geb dir, du gibst mir. Das miilerweile in Vergessenheit gerate kleine Einmaleins der Diplomatie.

    <em>Der Iran könnte hier sogar mit gutem Beispiel voran gehen und den Israelis zeigen, dass sie keinen Feind im Iran haben. Das tut man aber nicht.</em>

    Warum sollte er das tun? "Die Israelis" sind auch nicht der Feind des Iran, sondern die zionistische Regierung. Gibt dutzende Aussagen der iranischen Führung, die diese Differenzierung klar machen.

    Warum sollte der Iran denn auf Israel zugehen, dessen Regierung sich keinen Millimeter bewegt bei der Causa Palästina. Im Gegenteil...jeden tag mehr Siedlungen baut und die Expansion aggressiv vorrantreibt.

    Wo soll da die Verhandlungsgrundlage sein?

    • Bashu
    • 07. Februar 2013 16:20 Uhr

    - Anerkennung des Existenzrechts Israel.
    - Keine weitere Unterstützung von terroristischen Gruppierungen wie der Hisbollah.

    Saudi-Arabien ist unser aller Freund.
    Saudi-Arabien erkennt das Existenzrecht Israels nicht an. (sie werden nicht einen einzigen Juden in Saudi-Arabien finden, im Iran gibt's sogar einen Juden im Parlament...)
    Islamistischer Terror wird zu allermeist aus Saudi-Arabien finanziert, NICHT Iran.

    Gut, dass wir nicht mit zweierlei Maß messen.

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    Antwort auf "Einfach"
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    Ich sehe ebenfalls das Verhalten von Saudi Arabien kritisch und finde es sehr bedenklich, dass der Islam saudischer Lesart sich so verbreitet. Im Grunde sind die meisten fundamental Islamisten durch die saudische Strömung der Religion beeinflusst.

    Aber auch hier sage ich Ihnen, wenn wir ständig sagen: "Was ist den mit dem und dem, der darf das und das", dann kommen wir nie weiter. In der Diskussion nennt man das Relativierung. Ein Falsches Verhalten wird damit entschuldigt, dass es ein anderer auch tut. Das ist aber nicht korrekt. Es führt nur dazu, dass man bei einem konkreten Konflikt keine Lösung findet, da plötzlich zig andere Baustellen mit aufgemacht werden (wie z.B. in Ihrem Falle Saudi Arabien). Saudi Arabien (als Staat) droht Israel zumindest nicht mehrmals mit der Vernichtung. Man mag solches Gebaren, seitens des Iran, als Bellen eines Hundes abtun, ich kann jedoch die israelische Bevölkerung verstehen, wenn sie sich davon bedroht fühlt. Vielleicht kann man das auch nur verstehen, wenn man einmal in Israel war und einen Luftalarm erlebt hat. Ich mein stellen Sie sich vor sie laufen durch München und plötzlich heulen die Sirenen und alle gehen in Deckung.

    würde ich ungern in den Sommerurlaub fahren - und mit den Salafisten habe ich auch nichts am Hut -- aber die grundsätzlichen Unterschiede hinsichtlich des Nahostkonfliktes sollten klar sein:

    1. An den militärischen Handlungen der Arabisch-Israelischen Kriege nahm das Königreich nicht teil; es unterstützte aber die gemeinsame Sache der Araber durch massive finanzielle Hilfe an die Palästinenser-Organisationen.

    2. In den letzten Jahren setzt sich das Königreich für eine friedliche Lösung des Nahostkonfliktes ein --im Jahre 2002 startete Abdullah die sogenannte „arabische Friedensinitiative“.

    Und was macht der Iran ?

    Der schürt die Konflikte, liefert Raketen nach Gaza und in den Libananon und schwafelt alle paar Wochen darüber, ein bestimmtes Land von der Karte radieren zu wollen.

    Das ist Ihnen also lieber?

  6. dann soll doch bitteschön der Iran nicht als atomarer Geisterfahrer durch die Gegend tapsen sondern einfach seine Verträge einhalten.

    Der Iran hat die Aufgabe, den Verdacht zu entkäften. -

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    • Bashu
    • 07. Februar 2013 16:30 Uhr

    Man hört von anderen (iranischer) Seite, dass die IAEA damals (als die Zusammenarbeit noch enger war) bei Kontrollen regelmäßig "über ihre Kompetenzen" gegangen sei.

    Man habe vom Iran Dinge verlangt, die nicht Gegenstand des Vertrages sind, so etwa umfassende Einsicht in (nicht-nukleare) militärische Anlagen.

    Hier steht Wort gegen Wort. Das iranische Regime ist sicherlich lügnerisch, die USA lügt auch gut und gerne.

    Die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte und ist sicherlich noch so schwarz-und-weiß wie sie es schildern.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, sk
  • Schlagworte Iran | USA | Mahmud Ahmadinedschad | Ali Akbar Salehi | Atombombe | Atomprogramm
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