Wahl in ItalienHoffnung, Wut, Resignation

Die Italiener haben die politische Landschaft neu sortiert. Doch was wollten sie damit sagen? Beobachtungen an einem Abend der Ratlosigkeit. Von F.Ghelli von 

Am Wahlabend bei der Demokratischen Partei in Rom

Am Wahlabend bei der Demokratischen Partei in Rom  |  © Alberto Pizzoli/AFP/Getty Images

Zuerst kam die Hoffnung, dann die Verwirrung, dann die Wut. Schließlich blieb nur die Resignation. Auf den Gesichtern der Parteimitglieder der Demokratischen Partei (PD) in Mailand konnte man am Wahlabend am besten die Ergebnisse der Parlamentswahl in Italien lesen.

Kurz hatten die Prognosen sie hoffen lassen, doch die Freude dauerte nur eine knappe Stunde. Schon die erste Hochrechnungen zeigten ein ganz anderes Bild: Berlusconis PDL verringerte die Distanz zu Pier Luigi Bersanis PD. Beppe Grillos anti-europäische Populistenpartei Fünf Sterne kletterte auf 25 Prozent.

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Allmählich zeichnete sich ein furchterregendes Szenario ab: Das Patt. Sowohl das Mitte-Links-Bündnis um Pier Luigi Bersani als auch Berlusconis Bündnis verharrten schließlich bei ungefähr 30 Prozent. Die Fünf Sterne wird mit 25,5 Prozent die stärkste Einzelpartei im Abgeordnetenhaus. "Es ist das reine Chaos“, sagen die PD-Anhänger.

Die einzige Sicherheit ist, dass es keine absolute Mehrheit im Senat geben wird. Das liegt zum Teil am umstrittenen italienischen Wahlgesetz, auch Schweinerei-Gesetz genannt: Im Abgeordnetenhaus bekommt die stärkste Koalition einen Superbonus. Bersanis Koalition reichen daher magere 30 Prozent, um sich die absolute Mehrheit zu sichern.

Eine kalte Dusche

Im Senat aber wird der Bonus auf Basis der regionalen Ergebnisse errechnet. Da Berlusconis PDL die Mehrheit in den größten Regionen ergatterte, hat sie hier einen Vorsprung. Das Ergebnis ist ein Stillstand.

Für die PD-Mitglieder, die sich in Mailand zum Feiern versammelt haben, ist das eine kalte Dusche. Wortlos starren sie den Bildschirm an. Langsam beginnen einige, ihre Sachen zu packen. Der Raum leert sich.

Das Einzige, was PD-Vize Enrico Letta den Journalisten sagt, ist, dass sich "eine lange und schwierige Krise abzeichnet". Erst später erlaubt er sich eine kleine Hintergrundanalyse. Das Wahlergebnis sei eine Konsequenz der "hohen gesellschaftlichen Kosten der Sparpolitik“ – die PD, heißt das, habe den Preis dafür bezahlt, dass sie bis zum bitteren Ende Montis Reformpolitik unterstützte.

Die Diagnose dürfte stimmen. Mario Montis Bürgerwahl-Partei bleibt ungefähr bei zehn Prozent. Im Vergleich zu den Zustimmungsraten, die der ehemalige Premierminister bis vor wenigen Monaten genoss, ist das ein Debakel. Das Ergebnis zerstört auch die Hoffnung einer gemeinsamen Regierung Bersani und Monti – die sich die Bundesregierung ausdrücklich gewünscht hatte.

Grillo feiert

Angelino Alfano dagegen gibt sich zufrieden. "Es ist ein erstaunliches Ergebnis“, sagt der PDL-Parteisekretär auf einer Pressekonferenz. In der Tat: Bis vor wenigen Monaten lag die Berlusconi-Partei in den Umfragen weit hinter der PD. Die etwa 30 Prozentpunkte, die sich der Expremier durch einen Fernsehauftritt nach dem anderen erkämpfte, sind allerdings sehr wenig im Vergleich zu den triumphalen 46 Prozent, die die Partei im Jahr 2008 holte.

Der Einzige, der wirklich Grund zum Feiern hat, ist eindeutig Beppe Grillo. Seine Bewegung etablierte sich in zwei Jahren als eine primäre politische Kraft. Die Wahlergebnisse kommentiert der Komiker nur über seine Webseite: "Es ist ein unglaubliches Abenteuer“, sagt er. "Die alten Politiker sind am Ende. Hinter jedem von ihnen wird einer von uns sitzen. Wir werden sie nie aus dem Blick verlieren." Er schließt jegliche Koalition unter Beteiligung seiner Partei aus. "Wir sind für keinen Kompromiss bereit."

Leserkommentare
  1. Es ist schön zu hören, dass die Italiener nicht wieder auf Berlusconi reingefallen sind, genauso wenig wie auf Monti.
    Noch schöner wäre es gewesen wenn der Comedian regiert hätte :)

    Man kann den Italienern wirklich nicht verübeln bei dieser Auswahl auf Totalverzicht zu setzen. Die Entscheidung zwischen Korrupt (Monti) und Korrupter (Berlusconi) war wahrscheinlich nicht schwer!
    Jeder vierte Italiener wählte Protest und das zu Recht!
    Auch wenn der Komiker sicher geeigneter wäre als alle anderen zusammen (das ist ja die Situation die wir jetzt haben)

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    Wie hilft das jetzt dem kriselnden land weiter?

    Man kann ja über Merkel schimpfen, über soziale ungerechtigkeit und diesen ganzen unsinn.... aber das hilft uns allen auch nicht weiter.

    Entweder die Länder mit Finanzproblemen finden eine Regierung die die Probleme der Verschuldung löst, oder das land geht zurecht pleite. Ich sehe eigentlich nicht ein warum ich leute unterstützen sollte, die offensichtlich nicht willens sind, pragmatisch und über die eigenen Animositäten hinaus zu denken.

    Nach wie vor gilt eben auch für diese Leute: Man kann nicht mehr verteilen als man hat... und genau das will Berlusconi.... dieser Komiker hat nicht mal nen detailierten Plan.... der setzt nur auf Protest... und das ist im Moment ja wohl das Dümmst was geht.

    • Morlaix
    • 26. Februar 2013 9:30 Uhr

    Sie bezeichnen Monti als korrupt. Haben Sie dafür Belege, Quellen oder zumindest eine fundierte Begründung?

    Ihre Stellungnahme ähnelt in ihrer Plattheit den Parolen den von Ihnen so geschätzten Komikers.

  2. Verständnis ist das, was mir fehlt, zumindest bezüglich des enormen Erfolgs von Berlusconi. Wieso fallen die Italiener immer wieder auf diese entsetzlichen Lustgreis rein?
    Verständnis fehlt mir auch (aber viel weniger als für die Dummheit, Berlusconi zu wählen) für die mangelnde Einsicht, was zum wirtschaftlichen Verfall bzw. der mangelden Entwicklung Italiens geführt hat. Korruption gibt es auch in Deutschland, Herr Kohl ist auch oft gewählt worden, nach dem klar war, das er eigentlich im Gefängnis Wohnsitz hätte nehmen müssen.
    Und immer dem bequemsten Versprechen hinterherlaufen, macht man in DEutschland auch, sonst hätte die FDP schon lange keine Wähler mehr. Aber das Ausmass des Hereinfallens auf billigste Populisten (Berlusconi) ist für mich erschreckend.
    Hafensänger
    PS.: Ja, die Situation ist für die Arbeits- und Aussichtslosen vermutlich dramatisch. Sie wird sich aber nicht bessern, wenn man aus Protest irgendwelche unfähigen Nichtsnutze wählt. Das grenzt an Selbstbetrug.

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    die Fdp mit Berlusconi zu vergleichen, grenzt an Gemeinheit gegenüber der FDP... da sind diese Generalversager ja noch kompetenter, ehrlicher und man mag es nicht glauben, sogar noch sympathischer.

    • ach_ne
    • 26. Februar 2013 7:38 Uhr

    der kommende wirtschaftliche Untergang Italiens schafft neue Möglichkeiten für deutsche Unternehmer die entstehende Lücke zu füllen.
    Da Italien nicht durch deutsches Geld zu retten ist, wird das Transfersystem bald ausgedient haben. Wenn sich dann nichts grundlegendes an der Staatsfinanzierung ändert, ist die EU auch bald Geschichte.

    Eine Leserempfehlung
  3. Zaehlt man die Nichtwaehler und die Grillo Waehler zusammen, dann haben 50% der Italiener den etablierten Politikern eine eindeutige Absage erteilt. Das ist doch mal was. Berlusconi hat noch stark aufgeholt weil er enorm medienwirksam ist und weil er den klaren Korruptionsversuch gestartet hat, die Waehler zu kaufen. Er hat im Wahlkampf versprochen, die IMU (Immobiliensteuer) die Monti 2012 erhoben hat, zurueckzuzahlen und sie fuer das erste Haus wieder abzuschaffen. Da er das bereits waehrend seiner Regierungszeit getan hat, war das sehr glaubwuerdig. Die Wahl ist eine Absage an die Berufspolitiker, die das Land in den letzten 40 Jahren runtergewirtschaftet haben, um sich selbst bequeme Parlamentssitze und dicke Gehaelter und Previliegen zu sichern. Die Italiener haben die Schnauze voll 50% Steuern und Sozialabgaben zu zahlen und von dem, was uebrig blaibt nochmal 21% MwSt und dafuer NULL Gegenwert zu bekommen.

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    dass die Italiener alle und alles satt haben. 25% haben nicht gewählt und über 25% hat die Protestpartei Grillos gewählt.

    Aus dem Ausland sieht man mal wieder nur Berlusconi. Traurig. Pier Lugi Bersani hat einen Vorsprung von mehr als 15% gegenüber Berlusconi in nur 50 tage eingebüsst und bleibt der ewige 2te.

    Ich kann mir alles andere als Neuwahlen nicht vorstellen...zu weit liegen die Interessen von Bersani und Berlusconi und Grillo will von einer Regierungskoalition nix wissen..

    gibt es in Italien nicht. Im Ausland lebende Italiener können also nur wählen gehen, wenn sie nach Italien reisen, ihre Wahlkarte nehmen und ins Wahllokal gehen. Das mit dem Protestwählern bzw. Nichtwählern wird dadurch ein wenig relativiert.

  4. Wie hilft das jetzt dem kriselnden land weiter?

    Man kann ja über Merkel schimpfen, über soziale ungerechtigkeit und diesen ganzen unsinn.... aber das hilft uns allen auch nicht weiter.

    Entweder die Länder mit Finanzproblemen finden eine Regierung die die Probleme der Verschuldung löst, oder das land geht zurecht pleite. Ich sehe eigentlich nicht ein warum ich leute unterstützen sollte, die offensichtlich nicht willens sind, pragmatisch und über die eigenen Animositäten hinaus zu denken.

    Nach wie vor gilt eben auch für diese Leute: Man kann nicht mehr verteilen als man hat... und genau das will Berlusconi.... dieser Komiker hat nicht mal nen detailierten Plan.... der setzt nur auf Protest... und das ist im Moment ja wohl das Dümmst was geht.

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    Antwort auf "Sehr Schön!"
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    die 'EU rettung' so lang blockieren das der EURO abgeschafft wird...das wäre ein anfang....wir wären alle geholfen..

    dann ein paar verantwortlichen politiker/technokraten oder banker verhaften...wie in island...

    die EU eine absage erteilen..abschaffen und zuruck zu sovereignität und demokratie..wer will das nicht?

    ein traum...der nur durch extremisten in berlin..brussel und paris verhindert wird.

    ist in der gegenwärtigen Situation nicht das dümmste was geht, sondern eher das schlaueste, finde ich.

    ... und das ist das Notwendigste, zur Zeit. Dass man diese unheimliche Verflechtung von Lobbyisten/Kapital/Korruption endlich mal mit einem Aussenseiter wie Grillo brechen/neu-diagnozieren kann, das ist gut.

    Das Beppo Grillo früher Komiker war, ist mir auf jeden Fall viel lieber als ein Ex-Cowboy-Schauspieler wie einst Ronald Reagan, der den ersten Vorschub der NeoCons hervor brachte und Leichenberge - reale und metaphorische - hinterließ.

    • dusk
    • 26. Februar 2013 12:19 Uhr

    Wenn man sich die ganzen Direktdemokraten hier ansieht dann muss man schon froh sein, dass wir noch nicht dort sind. Ich möchte wissen ob die Leute die die EU blockieren und den EURO abschaffen auch nur im Ansatz die Konsequenzen verstehen.
    Wir wählen Politiker damit die sich anständig mit komplexen Problemen beschäftigen und die Beste Lösung finden. Denn der Würstelverkäufer um die Ecke der sagt: "Na das sagt mir so nicht zu."; hat sich weder mit den Alternativen beschäftigt noch versteht er alle Konsequenzen jeder Alternative.

    Grillo mit seiner Gerhirnbefreiten reinen Protestbewegung erreicht mal grundsätzlich überhaupt nichts. Bähh das mag ich nicht ist keine sinnvolle Position. Hier und hier ist der Fehler so oder so muss man es machen ist etwas wo man in der Politik auch gestalten kann.
    Berlusconi tut nichts als kurzfristige Wählerlaunen befriedigen. Das Land und die Zukunft sind ihm egal.

    Die Krankheit in Italien ist jedem klar. Die Lösungen fehlen und noch wichtiger der Lösungswille. Bersani ist wenigstens noch pragmatisch.

  5. Dass Italien trotz seiner katastrophalen Regierungen und seiner mafiotischen Durchseuchung noch halbwegs funktioniert, ist ein Beweis für die völlige Irrelevanz der Politik. Und nicht nur in Italien!

    Die Italiener bemühen sich erst gar nicht, eine "seriöse" Regierung auf die Beine zu stellen. Und sie haben Recht, denn ihr System funktioniert kaum schlechter als das unsere. Vielleicht ist es sogar besser, ehrlicher, und würdevoller, Politclowns zu wählen als unfähige Staatsschauspieler, die von ihren Wählern auch noch ernst genommen werden.

    Wir Deutschen bilden uns ein, wir hätten kompetente Politiker, aber diese "Kernkompetenten" konnten weder die Finanzkrise verhindern noch die Demografiebombe entschärfen. Leihsklavenmodelle werden als Reformen verkauft, und radioaktiver Abfall in Schächten endgelagert, in die es nach zwanzig Jahren hineinregnet. Gegen Korruption und Lebensmittelskandale ist hier wie dort kein Kraut gewachsen, und das permanente Auseinanderdriften von Vermögen und Einkommen ist auf deutscher Seite vermutlich sogar noch stärker als auf Italienischer.

    Wozu also noch wählen gehen? Oder sich Gedanken darüber machen, wer gewählt wird?

    22 Leserempfehlungen
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    80% der Italener besitzen Wohneigentum. Ein großartiger Wert!

    Während hier jeder Eigenheimerbesitzer als böser Besitzstandwahrer verunglimpft wird.

    • Valjean
    • 26. Februar 2013 9:40 Uhr

    "Vielleicht ist es sogar besser, ehrlicher, und würdevoller, Politclowns zu wählen als unfähige Staatsschauspieler, die von ihren Wählern auch noch ernst genommen werden."
    -----

    trefflich formuliert!

    Protestwählen bleibt für ich einfach keine Option. Wieso wurde in Italien nicht lieber die PD gewählt, anstatt gar nicht zu wählen? Für mich unverständlich! Wer seine Stimme ungenutzt lässt, hat sich hinterher auch nicht über das Ergebnis zu beschweren.

  6. dass die Italiener alle und alles satt haben. 25% haben nicht gewählt und über 25% hat die Protestpartei Grillos gewählt.

    Aus dem Ausland sieht man mal wieder nur Berlusconi. Traurig. Pier Lugi Bersani hat einen Vorsprung von mehr als 15% gegenüber Berlusconi in nur 50 tage eingebüsst und bleibt der ewige 2te.

    Ich kann mir alles andere als Neuwahlen nicht vorstellen...zu weit liegen die Interessen von Bersani und Berlusconi und Grillo will von einer Regierungskoalition nix wissen..

    4 Leserempfehlungen
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    >> und Grillo will von einer Regierungskoalition nix wissen.. <<

    ... aus Ihrer Sicht koalitionsfähig, und wenn ja, in welche Richtung? Wir lesen hier immer nur vom "Clown", ich kann ihn aber überhaupt nicht einschätzen.

    Nein, aus meiner Sicht nicht Koalitionsfähig, das würde alles was Grillo repräsentiert über Bord werfen. Er und sein Movimento wollen die alte politische Klasse auf dem Mond schießen...

    Berlusconi (der Psychonano so nennt ihn Grillo) kommt auf gar kein Fall in Frage, eher wenn Bersani, denn ein paar Themen haben sie gemeinsam, aber denke auch das eher schwierig.

    Ich fürchte, dass der Staatspräsident Napolitano Amato berufen wird (fürchterlich), aber am besten wäre, wenn neugewählt wird (auch das dramtisch genug für Italien)..Bersani wäre eventuel der sichere Verlierer und Berlusconi der Gewinner (?), dann wünsche ich mir 100% Grillo und wieder ein Vaffanculo-day (sorry Zeit, so hat es Grillo genannt)

    Grüße

  7. Ja Demokratie ist blöd, wird noch jemand wie Berlusconi gewählt.

    Wieso? Wieso nicht!

    Er verkörpert einen Teil des Volkes auch das verspielte, den Verführer, die Leidenschaft.

    Nicht jedes Volk möchte so glatte leblose Hühner wie Renate Künast oder Frank Walter Steinmeier. Gähh Gähh.

    Fortschritt? Nicht jedes Land ist so "Fortschritts-" und "Modernisierungs-GEIL" wie Deutschland. Auch mit Selbsthass haben es die Italener nicht so.

    Wenn schon im deutschen Propagandafernsehen MoMa unter vorgehaltener Hand zum Italien Boykott aufgerufen wird na dann ist ja alles prima in Deutschland.

    Forza Italia.

    4 Leserempfehlungen
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    Sie haben Recht:Berlusconi verkörpert,was viele Männer Italiens sein wollen:Reich,mächtig,beliebt und nicht zuletzt von Bunga-Bunga-Miezen umgeben.

    Er verkörpert auch,was vielen Frauen Italiens als Mann haben wollen:Reif,mit Kohle,mächtig.

    Das traurige daran ist,dass ausgerechnet eine italienische Ex-Freundin dies zu mir sagte.Il Cavaliere verkörpert ein Teil der Volksseele.Ein Teil,das mit Intellektuellen wie Monti nichts zu tun haben will.

    Meno male che Silvio C'e!.

    • Erkos
    • 26. Februar 2013 10:19 Uhr

    Berlusconi für verspielt, für einen Verführer unf die Verkörperung von Leidenschaft!?
    Wie wäre es mit dem Prädikat Verbrecher? Nicht, dass dieses Prädikat nicht auch auf andere Politer zutreffen würde, aber macht es ihn dadurch besser?

    • whale
    • 26. Februar 2013 14:56 Uhr

    Na, da deuten Sie aber einiges hinein in den personifizierten Herrenwitz von vorvorgestern...
    Verspielt? Wo ist denn diese greisenhafte Pseudo-Vitalität verspielt?
    Verführer? Weder Charme, noch Witz, noch ein interessanter Charakter verführen hier, sondern Geld und Macht. Die stereotypen "Opfer" dieser Verführung sprechen Bände...
    Und Leidenschaft? Ächz... Das ist doch nur ein starres Festklammern am Überkommenen - eine krampfhaft ummäntelte Angst, hinter all der Fassade nackt dazustehen und der Tatsache ins Auge blicken zu müssen, längst in all der Schwäche und Eitelkeit durchschaut zu sein.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Italien | Wahl | Bundesregierung | Abgeordnetenhaus | Angelino Alfano | Enrico Letta
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