Protestwahl : Italien hat Merkel abgewählt
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Auch in Deutschland können die politischen Ränder erstarken

Für Angela Merkel, die bis zur Italienwahl unbesiegbar schien, wird es jetzt ernst. Kehrt die Eurokrise infolge des politischen Stillstands im größten und wichtigsten EU-Krisenland mit Macht zurück, gerät auch sie ins Wanken. Bei der Bundestagswahl im Herbst könnte es für sie knapp werden, wenn die deutschen Wähler den Italienern folgen und sich gegen die bisherige Eurorettungspolitik wenden. Ihren Kurs unbeirrt fortzusetzen, mag dem Naturell der Kanzlerin entsprechen. In der Vergangenheit hat es ihr Erfolg beschert, sich nicht Stimmungen hinzugeben und Widerstände auszusitzen. Aber in der jetzigen Situation wäre es töricht.

Denn es geht um weit mehr als nur um die richtige Finanz- und Wirtschaftspolitik als Antwort auf die Eurokrise. Es geht um die Legitimation Europas und des demokratischen Systems. Noch gibt es in Deutschland keine Populisten à la Berlusconi und Grillo, von Oskar Lafontaine und seiner Linkspartei und den fast verblichenen Piraten einmal abgesehen. Aber die Versuchung, sich von der Politik insgesamt abzuwenden, ist auch hierzulande stark. Sie könnte im Herbst Ausdruck finden in einer geringen Wahlbeteiligung und einem politischen Patt wie in Rom, das nur eine neuerliche Große Koalition zulässt.

Wenn die unter Merkels Führung allerdings den bisherigen Kurs fortsetzt, könnten auch in Deutschland die politischen Ränder erstarken. Dann drohen italienische Verhältnisse.  

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Kommentare

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Ich hätte auch gern ein anderes Europa

Ich hätte gern ein Europa, in dem die wirtschaftlichen Gegensätze weit geringer sind, in dem wirklich eine einheitliche Politik regiert, ein vom Volk breit anerkanntes europäisches Parlament regiert, ein handlungsfähiges Europa, ohne diese zuletzt erfolgt riesige Erweiterung.
Der Zug ist hier leider mehrheitlich abgefahren.

Und genau hier kommen wir zum Problem:
Wir haben hier einen großen Staatenbund mit einer gemeinsamen Handelszone und Währung. Allerdings fehlen die politischen Einfluss - und Gestaltungsmöglichkeiten.
Die Folge dessen war nun einmal, das in vielen dieser europäischen Ländern strukturelle Probleme, Korruption, Misswirtschaft Einzug gehalten haben und nur ein Teil dieser Zone noch wettbewerbsfähig ist miteinander.
Es war unumgänglich hier umfassende politische Maßnahmen von den einzelnen Staaten abzuzweigen, um deren Wirtschaftlichkeit wieder langfristig herzustellen -
leider sind diese Schritte oft viel zu spät und zu zögerlich geschehen.
Ein umfassendes Programm zur Belebung der Konjunktur wäre zwar sinnvoll gewesen, nebenher zur Rettung, aber zwei Punkte:
a, wer hätte das bezahlen sollen und
b, niemals hätten bei gleichzeitig staatlich künstlich angeheitzter Konjunktur die notwendigen Maßnahmen zur Wiederbelebung der Staaten in Gang gesetzt werden können, da der Konjunktureinbruch schwächer erfolgt wäre ( da hätte kein Politiker den nötigen Druck verspürt etwas in seinem Krisenstaat zu ändern)

Naiv.

Ein anderes Wort (siehe Überschrift) fällt mir zu Ihrem Kommentar schlicht nicht ein.

Weg mit Europa? Sie meinen die Freihandelszone, die Deutschland und den meisten anderen europäischen Ländern mehr als die Hälfte ihres Handels beschert?

Jedes Land seine eigene Währung? Sie wollen die Pläne nicht nur der europäischen, sondern der Weltwirtschaft über den Haufen werfen, die ihre langfristige Strategie auf die Existenz des Euro aufgebaut hat?

Alles auf Anfang? Wie soll das denn funktionieren? Denken Sie etwa, wir hätten noch 1990, oder 1950?

Und nicht nur naiv, sondern schlimmer (...):

Die Grenzen wieder aufbauen? Wozu das denn? Mir fällt schlicht keine bessere Begründung ein, als dass es Ihnen missfällt, dass Sie gegen Ausländer ein grundlegendes Misstrauen hegen. Ich will nicht aussprechen, was das über Sie sagt.

Und ihr naiver Plan ist bestenfalls der einzige Weg, der in den Abgrund führt.