ProtestwahlItalien hat Merkel abgewählt

Die Politiker in Berlin und Brüssel sind entsetzt über das Wahlergebnis in Rom. Dabei hätten sie allen Grund, sich selbst zu hinterfragen, kommentiert Ludwig Greven. von 

Zuerst erwischte es vor einem Jahr Nicolas Sarkozy. Nachdem er sich der Sparpolitik Angela Merkels gebeugt und den Fiskalpakt unterzeichnet hatte, wählten ihn die Franzosen ab und an seiner Stelle den Sozialisten François Hollande, der eine sozialere Politik versprach.

Im Juni straften dann die Griechen die Sozialisten ab, die in ihrem Land die harte Sanierungspolitik maßgeblich durchgesetzt hatten. Stattdessen wählten sie die Konservativen, die diesen Kurs lange abgelehnt hatten, und Linksradikale, die fundamental dagegen sind. In Spanien und Portugal gehen die Bürger ebenfalls seit Monaten gegen die aus Berlin und Brüssel verordnete Politik der strikten Haushaltssanierung auf die Straße. Die konservativen Regierungen in beiden Ländern liegen in Umfragen weit hinten; es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis sie gleichfalls abgelöst werden.

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Und nun Italien. Auch dort haben sich die Wähler eindeutig gegen die Austeritätspolitik deutscher Prägung entschieden. Wie konnte das passieren?, fragen sich erneut Politiker und Meinungsbildner in Deutschland und anderen Ländern des EU-Nordens. Weshalb haben Italiens Wähler die "Richtigkeit" des eingeschlagenen Reformkurses nicht erkannt und stattdessen lieber die Unregierbarkeit gewählt?

Fatale Rosskur

Dabei ist die Antwort ganz einfach: Die Bürger im Süden des Kontinents haben genug von einer Politik, die sie für Fehler der Vergangenheit büßen lässt und ihnen immer neue Opfer abverlangt. Sie leiden unter einer oktroyierten Austeritätspolitik, die ihnen um den Erhalt des Euro willen wachsende Verelendung, höhere Steuern, Arbeitslosigkeit und eine dauerhafte Rezession beschert. 

Politiker müssen auch führen. Sie dürfen dem Volk nicht immer nur den bequemen, einfachen Weg versprechen. Deshalb war es richtig, dass die Regierungen in Frankreich, Griechenland, Italien, Spanien und Portugal ihren Bürgern klar gemacht haben, dass sie nicht auf Dauer über ihre Verhältnisse leben können und die Verschuldungspolitik der vergangenen Jahrzehnte falsch war und ihre Länder und Europas Gemeinschaftswährung an den Abgrund geführt hat.

Aber die falsche Politik der Vergangenheit durch eine zu ersetzen, welche die Bürger für ebenso fatal halten, kann keine Lösung sein. Statt jetzt die Italiener für ihre vermeintliche Dämlichkeit zu verachten, sollten die Politiker in Berlin und Brüssel endlich versuchen zu verstehen, was die Menschen im Süden der EU bewegt und in ihre Protesthaltung treibt. Die Bürger müssen nicht recht haben, ihr Votum mag sogar unvernünftig sein. Aber letztlich sind sie es, die den Kurs bestimmen. Keine Regierung kann dauerhaft gegen das Volk anregieren, jedenfalls nicht ungestraft. Politik braucht in einer Demokratie Legitimation durch Wahlen. Lehnen die Bürger den eingeschlagenen Kurs nachdrücklich ab, sollte die Politik Konsequenzen ziehen.

Leserkommentare
  1. Seit wann wählen die Italiener Merkel!
    Deutschland hat seine Hausaufgaben gemacht - geringe Arbeitslosigkeit, Maastrichtkriterien mehr als eingehalten, gesundes Wirtschaftswachstum, gestärkte Sozialkassen - mehr wird auch von den anderen Euro-Staaten nicht verlangt!
    Wir haben als Deutsche mehr Solidarität gezeigt als durch die Europa-Verträgen gefordert.
    Warum will uns nun die RotGrüne Medienwelt ein schlechtes Gewissen einreden. Nein - jeder kann wählen, wenn immer er will - nur die Verantwortung dafür muss jedes Land selber tragen. Europa ja - aber nicht um den Preis einer Erpressung!

    13 Leserempfehlungen
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    • Orgone
    • 27. Februar 2013 15:28 Uhr

    Was genau verstehen Sie unter Solidaritaet? Ich versuche zu verstehen, aber Sie geben kein Beispiel an. Und nein, Deutschland hat keine Solidaritaet gezeigt, in keiner einzigen Phase der Krise.

    Wir haben unsere Hausaufgaben nur bedingt gemacht:
    Ich erinnere an den enormen Handelsüberschuss, den wir gegenüber den europäischen Nachbarn aufgebaut haben, an den riesigen Anteil vom Export an unserem BIP. Wir sind unglaublich stark verstrikt in die europäische Wirtschaft/Die Weltwirtschaft. Allein deshalb ist es für eine gute deutsche Politik wichtig, das es den anderen, mit denen wir vorrangig Handel treiben auch gut geht, das Frieden herrscht usw.
    Bisher ist Folgendes geschehen:
    Wir haben natürlich den z.B. Griechenland enorme Summen geborgt, allerdings nicht weil wir so solidarisch sind, sondern weil unsere deutschen Banken den Griechen enorme Summen geliehen hatten, deren Zahlungsausfall zum kompletten Zusammenbruch unseres Finanzsektors geführt hätte, der wiederum unsere Wirtschaft in eine Rezession gestürtzt hätte, die vom Ausmaß mit der Weltwirtschaftskrise vergleichbar gewesen wäre.
    Und wir haben eben nicht unsere Hausaufgaben gemacht:
    Wir haben kaum sinnvolle Gesetzgebung erlassen, um ein derartiges Szenario in Zukunft zu vermeiden. Allenfalls wurde das Problem von unserer Politik erkannt und sind wir mal ehrlich: Jeder quasselt darüber die Macht der Banken zu beschränken, aber kaum einer weiß, was sinnvollerweise zu tun ist und von diesen wenigen Wissenden traut sich gar keiner an das Problem heran.
    Mag widersprüchlich sein, aber ich halte Steinbrück, sei er noch so moralisch verwerflich, für den Richtigen dieses Thema anzupacken.

    • Klüger
    • 27. Februar 2013 16:00 Uhr

    Wäre mir neu!

    Arbeitslosigkeit runter dank prekärer Beschäftigung?

    Wäre toll, wenn da nicht das Problem der zu niedrigen löhne wäre, welches in eine zu niedrige Rente mündet.

    Das Problem wurde also in die zukunft verschoben, damit heute ein paar Gestalten sich selbst loben können bzw. den 1%, die sich die 60% des gesamten Vermögens teilen, noch mehr zuschustern können.

    • NeeNich
    • 27. Februar 2013 15:19 Uhr

    ... Ihr Kommentar. Von den ganz Wehleidigkeiten einmal abgesehen, zeigen Ihre Worte, dass Sie nicht wissen, worüber Sie schreiben.

    Oder glauben Sie, dass die "Aldis" die 40 Milliarden (oder wie viele auch immer) auf dem Konto rumliegen haben? Mitnichten. Die sind überwiegend in's Geschäft investiert.

    Folgt man Ihren Worten, dann müsste der Staat dieses Vermögen in Form von Betrieben übernehmen. Resultat wäre, dass Aldi dann kein Discounter mehr wäre, sondern - zumindest vom Preis her - Luxusanbieter. Der Staat kann das nicht! Aber das werden Sie und Ihresgleichen nie lernen (wollen).

    9 Leserempfehlungen
    Antwort auf "!!!!!!!!!!!!!!!!!!!"
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    zeigen Ihre Worte, dass Sie nicht wissen, worüber Sie schreiben."

    Bemühen Sie sich einfach mal selbst auf die Seite der Bundesbank und informieren sie sich über das _Geld_-Vermögen in Deutschland,
    http://www.bundesbank.de/...
    dann können Sie sich Kommentare sparen, in denen Sie anderen vorwerfen, sie hätten keine Ahnung worüber sie schreiben.

    Die Sachvermögen sind ein extra Block. Sie übersteigen in Deutschland das Geldvermögen um ein Vielfaches.
    https://www.destatis.de/D...

    Insgesamt sieht es für Deutschland so aus, dass etwa 2,2 Billionen Staatshaushaltsschulden etwa 12 Billionen Vermögen gegenüber stehen.

    In Italien sieht das ähnlich aus. Auch dort haben die Menschen ein Mehrfaches dessen auf dem Konto, was dem Staatshaushalt fehlt.

    Die ganzen "Über die Verhältnisse leben"-Slogans des Merkel-Blocks sind reine Erfindung und dienen lediglich dazu, die Armen noch ärmer und die Reichen noch reicher zu machen. Und sie sind erschreckend erfolgreich damit.

    • genius1
    • 27. Februar 2013 17:45 Uhr

    Kommentar 81 und weitere Links geben Antwort:

    http://www.zeit.de/politi...

    Gilt auch für alle anderen, welche Meinen, man könnte so einfach aus dem Euro aussteigen.

    Sie können sogar Problembeschreibungen samt Lösungsvorschlägen finden, wenn Sie sich die Mühe machen, alles Durchzulesen!

    "@Pistepirkko - Einfach süss ...
    ... Ihr Kommentar. Von den ganz Wehleidigkeiten einmal abgesehen, zeigen Ihre Worte, dass Sie nicht wissen, worüber Sie schreiben."

    Ihr Kommentar zeugt nur Ihrer eigenen Unwissenheit!

    ...ist Ihre polemische Replik auf einen zugegebermaßen ebenfalls nicht unpolemischen Kommentar.

    > Oder glauben Sie, dass die "Aldis" die 40 Milliarden (oder wie
    > viele auch immer) auf dem Konto rumliegen haben? Mitnichten. Die
    > sind überwiegend in's Geschäft investiert.

    Glauben Sie ernsthaft, dass die Superreichen (nicht Normalo-Mittelstandsunternehmer) ihr Geld nahezu komplett "in den Betrieb" investiert haben? Glauben sie außerdem, dass diese betrieblichen Investitionen (egal wieviel Prozent des Vermögens dieser Superreichen das auch sein mögen) allesamt wirklich betriebs- oder gar arbeitsplatzssichernde Investitionen sind? Süß!

    > Folgt man Ihren Worten, dann müsste der Staat dieses Vermögen in
    > Form von Betrieben übernehmen.

    Das folgt eigentlich keineswegs aus den Worten des Users, auf den Sie sich beziehen. Aber Hauptsache, mal das böse Wort "Verstaatlichung" angedeutet, hmm?

    > Resultat wäre, dass Aldi dann kein Discounter mehr wäre, sondern -
    > zumindest vom Preis her - Luxusanbieter.
    > Der Staat kann das nicht!

    So etwas wird gern behauptet, Argumente aber kommen selten.
    Das wäre auch gar nicht so leicht: Viele Möglichkeiten, sich als "echter" Unternehmer zu betätigen, hat "der Staat" nämlich gar nicht - und wo er es doch tut, ist er oft gar kein schlechter Unternehmer.

    Damit sind wir dann auch wieder beim Artikel:
    Es ist die Ungerechtigkeit, die die Menschen in Europa wütend macht - und die herablassende Art, wie mit ihren Ängsten umgegangen wird.

  2. mit Waffengewalt, nächtlichen Hausdurchsuchungen und Drohenmorden am Hindukusch.

    6 Leserempfehlungen
  3. "Noch gibt es in Deutschland keine Populisten à la Berlusconi und Grillo, von Oskar Lafontaine und seiner Linkspartei und den fast verblichenen Piraten einmal abgesehen."

    Das ist einfach nur polemisch und lenkt von den wahren Populisten in Deuschland ab.

    Ansonsten bleibt zu wünschen, daß im Herbst das "System Merkel" abgewählt wird und ein frischer Wind durch das Parlament weht.

    18 Leserempfehlungen
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    Autor:
    "Noch gibt es in Deutschland keine Populisten à la Berlusconi und Grillo, von Oskar Lafontaine und seiner Linkspartei und den fast verblichenen Piraten einmal abgesehen."

    Populistisch finde ich eher die Politiker, Lobbyisten und Medien, die die Austeritätspolitik à la Merkel und Konsorten als "alternativlos" und "vernünftig" bejubeln und dabei unterschlagen, dass es menschlichere und vernünftigere Konzepte gibt.

    Für diese Alternativen steht die Linkspartei.

    Und es ist einen Versuch wert. Noch schlechter kann es den arbeitenden Menschen, den Niedriglöhnern, den Kranken und Alten und vielen Kindern in Deutschland und Europa doch gar nicht mehr gehen.

    Ich würde sagen, viele Europäer haben das System Merkel durchschaut.

    Sie wollen es nicht.

  4. Genau wie die Mehrheit der kommentierenden Leser der letzten Monate.
    Sie alle haben sich mittlerweile allzu gern darauf festgelegt:
    In Deutschland läuft alles rosig, nur die anderen Länder haben Probleme. Genau jetzt stellen sich hier massenweise selbstsichere Leser hin und halten sich hier offenbar für etwas Besseres.
    Klar unbestritten, die Politik vieler Nachbarländer war jahrelang Scheiße, dort wurden Dinge versäumt die bei uns als Agenda 2010 gerade nach rechtzeitig angepackt wurden.
    Trotzdem geht haben auch wir jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt, haben sehr lange Zeit unsere Waren besonders an europäische Nachbarn abgesetzt ohne denen etwas abzukaufen. Wir haben einen so enormen Handelsüberschuss aufgebaut, dass wir vollkommen mit in dem Schlamassel stecken und es uns überhaupt leisten können das unsere Schuldner pleite gehen. Eins sollte klar sein: Würden unsere ganzen Schuldner-Länder den Euro verlassen, gehen die meisten von denen bankrott, wir müssen auf enorme Zahlungen verzichten und folgen dem Strudel hinterher.
    Deshalb ist ja Politik so wichtig, die aktuell betrieben wird, der Versuch alle Schuldner-Länder im Euro zu halten dient letzten Endes vorrangig uns selbst.

    Allerdings vergessen hier viel zu viele, wie wichtig es für uns langfristig ist, aufgrund des Fehlers der deutschen Bevölkerung ausreichend Kinder zu bekommen (Demografie), die Freizügigkeit der Arbeitskräfte in Europa zu wahren und uns dann damit in 15 Jahren mit Arbeitskräften zu versorgen.

    10 Leserempfehlungen
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    • Petro69
    • 27. Februar 2013 17:37 Uhr

    Wer etwas für sich tun möchte, um ein klares Bild der Geschehnisse
    in Europa zu bekommen, dem empfehle ich die Sendung auf 3 SAT
    Dienstag 26.2.2013 Staatsgeheimnis Bankenrettung --
    kann man im Internet finden und nachprüfen.
    Also mit Demografie und Kinder in die Welt setzen hat das aber nichts zu tun. Denn wir haben in Europa genug Arbeitslosigkeit
    bei jungen Menschen ohne Zukunft.
    Und für die Menschen die bis 77 arbeiten sollen sind auch
    keine Arbeitsplätze da. Der Hund liegt ganz wo anders begraben.
    Die erwirtschafteten Gewinne sind ungerecht verteilt und
    das ist ein weites Thema, welche Brüssel mit den Leuten
    wohl auch nicht lösen kann.

    Ich gebe Ihnen recht, dass die Deutsche Politik vorrangig den eigenen Interessen dient. Dabei ist es schade, dass Europa nur deswegen aufrecht erhalten werden sollte, damit wir nicht auf unseren Forderungen sitzen bleiben. Von einem Europa hätte ich mir mehr gewünscht als nur vereinfachte Handels- und Finanzbeziehungen, aber so ist das Leben nun einnmal.

    Es ist aber auch nicht gut, wenn es soweit geht, dass die auferlegte Sparpolitik jegliches Wachstum in den Südländern im kein erstickt. So werden auch wir immer noch auf teilen unserer Forderungen sitzen bleiben, können aber weiterhin mit attraktiver Währung exportieren. Am Ende hat sich zwar die Exportindustrie gut halten können, aber auch unserem Sozialsystem fehlt dann das Geld. Wenn dann auch noch die Exportindustrie vor erstarkenden chinesischen, indischen, russischen oder amerikanischen Exporteuren oder Selbsterzeugern zurückweichen müssen, dann frage ich mich, für was wir in 15 Jahren Arbeitskräfte aus den Nachbarländern brauchen und von was wir die dann bezahlen sollen? Die von Ihnen beschworene Freizügigkiet der Arbeitskräfte schwemmt ja nicht notwendigerweise hochqualifiziertes Personal auf unseren schrumpfenden Arbeitsmarkt. Was da kommt wird aber eher den steigenden Bedarf an Pflegekräften decken können. Über die Würde des Menschen brauchen wir hier bei beiden Parteien nicht mehr diskutieren zu wollen. Dieses Europa verlangt uns weit mehr Opfer ab, als uns lieb sein kann - ich hätte gerne ein anderes!

    • NeeNich
    • 27. Februar 2013 15:20 Uhr

    Und Berlusconi gewählt? Der ist die personifizierte Korruption.[...]

    Gekürzt. Bitte achten Sie auf Ihren Ausdruck. Danke, die Redaktion/se

    8 Leserempfehlungen
    • Paxvo
    • 27. Februar 2013 15:21 Uhr

    Also, wer Berlusconi wählt, stimmt gegen Lobbyismus und Korruption?
    Danke, dass ich das jetzt weiß!

    8 Leserempfehlungen
    • kai1
    • 27. Februar 2013 15:24 Uhr

    ...der Wähler - der angebliche "Souverän" - entscheidet sich nur mehrheitlich dafür, unter Verleugnung der besorgniserregenden finanzpolitischen Realitäten diejenigen zu wählen, die diese Realitätsverweigerung unter dem populären hohlen Wortgeklingel der "sozialen Gerechtigkeit" in Tagespolitik umzusetzen versprechen.
    Wenn überhaupt, rangiert dabei der nüchterne Aspekt der Finanzierbarkeit unter "ferner liefen".

    3 Leserempfehlungen

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