Protestwahl: Italien hat Merkel abgewählt
Die Politiker in Berlin und Brüssel sind entsetzt über das Wahlergebnis in Rom. Dabei hätten sie allen Grund, sich selbst zu hinterfragen, kommentiert Ludwig Greven.
© Gregorio Borgia/AP Photo/dpa
Wahlplakate von Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" in Rom
Zuerst erwischte es vor einem Jahr Nicolas Sarkozy. Nachdem er sich der Sparpolitik Angela Merkels gebeugt und den Fiskalpakt unterzeichnet hatte, wählten ihn die Franzosen ab und an seiner Stelle den Sozialisten François Hollande, der eine sozialere Politik versprach.
Im Juni straften dann die Griechen die Sozialisten ab, die in ihrem Land die harte Sanierungspolitik maßgeblich durchgesetzt hatten. Stattdessen wählten sie die Konservativen, die diesen Kurs lange abgelehnt hatten, und Linksradikale, die fundamental dagegen sind. In Spanien und Portugal gehen die Bürger ebenfalls seit Monaten gegen die aus Berlin und Brüssel verordnete Politik der strikten Haushaltssanierung auf die Straße. Die konservativen Regierungen in beiden Ländern liegen in Umfragen weit hinten; es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis sie gleichfalls abgelöst werden.
Und nun Italien. Auch dort haben sich die Wähler eindeutig gegen die Austeritätspolitik deutscher Prägung entschieden. Wie konnte das passieren?, fragen sich erneut Politiker und Meinungsbildner in Deutschland und anderen Ländern des EU-Nordens. Weshalb haben Italiens Wähler die "Richtigkeit" des eingeschlagenen Reformkurses nicht erkannt und stattdessen lieber die Unregierbarkeit gewählt?
Fatale Rosskur
Dabei ist die Antwort ganz einfach: Die Bürger im Süden des Kontinents haben genug von einer Politik, die sie für Fehler der Vergangenheit büßen lässt und ihnen immer neue Opfer abverlangt. Sie leiden unter einer oktroyierten Austeritätspolitik, die ihnen um den Erhalt des Euro willen wachsende Verelendung, höhere Steuern, Arbeitslosigkeit und eine dauerhafte Rezession beschert.
Politiker müssen auch führen. Sie dürfen dem Volk nicht immer nur den bequemen, einfachen Weg versprechen. Deshalb war es richtig, dass die Regierungen in Frankreich, Griechenland, Italien, Spanien und Portugal ihren Bürgern klar gemacht haben, dass sie nicht auf Dauer über ihre Verhältnisse leben können und die Verschuldungspolitik der vergangenen Jahrzehnte falsch war und ihre Länder und Europas Gemeinschaftswährung an den Abgrund geführt hat.
Aber die falsche Politik der Vergangenheit durch eine zu ersetzen, welche die Bürger für ebenso fatal halten, kann keine Lösung sein. Statt jetzt die Italiener für ihre vermeintliche Dämlichkeit zu verachten, sollten die Politiker in Berlin und Brüssel endlich versuchen zu verstehen, was die Menschen im Süden der EU bewegt und in ihre Protesthaltung treibt. Die Bürger müssen nicht recht haben, ihr Votum mag sogar unvernünftig sein. Aber letztlich sind sie es, die den Kurs bestimmen. Keine Regierung kann dauerhaft gegen das Volk anregieren, jedenfalls nicht ungestraft. Politik braucht in einer Demokratie Legitimation durch Wahlen. Lehnen die Bürger den eingeschlagenen Kurs nachdrücklich ab, sollte die Politik Konsequenzen ziehen.
Sie werfen hier alles auf einen haufen, was nicht zusammen gehört. Zuerst einmal müssen Sie verstehen, dass Wirtschafts- und Fiskalpolitik zwei Seiten einer Medaille sind. Vorallem, wenn ein Land in den globalisierten Warenhandel eingebunden ist, ist die Souveränität über die eigene Währung ein wichtiges Instrument der Wirtschaftspolitik.
Wenn Italien jetzt die Lira wieder einführt, kann es so wie früher die Währung abwerten und so wieder wettbewerbsfähiger werden. Genauso wie es gerade z.B. Japan praktiziert.
Wenn aber Länder, die wirtschaftlich nicht auf Augenhöhe sind, die selbe Währung haben und sich dazu noch nicht abtimmen in der Wirtschaftspolitik, führt das unweigerlich ins Desaster.
Ums kurz zu machen: Für Deutschland ist der Euro ein Segen, da er weniger wert ist als unsere eigene Währung es eigentlich sein müsste. Das hilft uns enorm beim Export.
In Ländern wie Italien ist es genau andersrum. Der Euro ist viel mehr wert als es die Lira war. Andere Länder müssen zuviel zahlen um italienische Güter zu kaufen.
Fazit: Eine eigene Notenbank ist essentiell für eine kluge Wirtschaftspolitik. Die Fiskalpolitik aus der Hand zu geben hat 99% der Europäer nur Nachteile gebracht.
Glauben Sie z.B. GB könnte sich so hoch verschulden, wenn es Mitglied im Euro wäre? Nein, natürlich nicht. GB wäre sogar deutlich schlimmer dran als IT.
Und warum geht es dann Japan und GB wirtschaftlich nicht gut ?
Ja, man kann versuchen, durch Abwertung die Produkte billiger zu machen, aber die Importe von essentiellen Waren, Rohstoffen, etc. wird entsprechend teurer, was sich wiederum auch auf die Produktionskosten auswirkt.
Das hat früher nicht funktioniert, und heute auch nicht.
Und warum geht es dann Japan und GB wirtschaftlich nicht gut ?
Ja, man kann versuchen, durch Abwertung die Produkte billiger zu machen, aber die Importe von essentiellen Waren, Rohstoffen, etc. wird entsprechend teurer, was sich wiederum auch auf die Produktionskosten auswirkt.
Das hat früher nicht funktioniert, und heute auch nicht.
Soweit ich weiss, war die Einführung des Euro eine Idee von Kohl, mit der er Frau Thatcher und Herrn Mitterrand die Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung abgehandelt hat. Die beiden hatten entweder die absurde Idee, ein vereintes Deutschland würde wieder Machtpolitik im Stil Wilhelms II machen oder sie haben geschickt so getan als ob.
"Die beiden hatten entweder die absurde Idee, ein vereintes Deutschland würde wieder Machtpolitik im Stil Wilhelms II machen"
Sieht man sich die Folgen DEUTSCH DOMINIERTER(!!!) AUSTERITÄTSPOLITIK in Europa für die "kleinen Leute" an,
scheinen sich seit Wilhelm II nicht die ÜBERZEUGUNGEN, sondern lediglich die eingesetzten MITTEL zur Durchsetzung derselben gewandelt zu haben.
Die OPFER/ZAHLMEISTER/VERLIERER derartiger "Politik" sind m. E., sowohl damals wie auch heute, stets die gleichen!
MfG
biggerB
Durch die Einführung des Euro und dem Verzicht auf Einhaltung der begleitenden Regeln (no bail-out) ist Deutschland genau wie jedes andere einigermassen korrekt wirtschaftende Euro-Land gezwungen, auf weniger korrekt wirtschaftende Euro-Länder einzuwirken und sich dort einzumischen.
Es gibt ja jede Menge verrückter Verschwörunstheorien aber die Behauptung, die Deutschen hätten die Verschuldungskrise in Griechenland, Portugal, Spanien und Italien inszeniert, um dort Macht ausüben zu können (das könnte heute eine Wilhelm II-Politik vielleicht sein) ist sogar dafür zu abstrus.
"Die beiden hatten entweder die absurde Idee, ein vereintes Deutschland würde wieder Machtpolitik im Stil Wilhelms II machen"
Sieht man sich die Folgen DEUTSCH DOMINIERTER(!!!) AUSTERITÄTSPOLITIK in Europa für die "kleinen Leute" an,
scheinen sich seit Wilhelm II nicht die ÜBERZEUGUNGEN, sondern lediglich die eingesetzten MITTEL zur Durchsetzung derselben gewandelt zu haben.
Die OPFER/ZAHLMEISTER/VERLIERER derartiger "Politik" sind m. E., sowohl damals wie auch heute, stets die gleichen!
MfG
biggerB
Durch die Einführung des Euro und dem Verzicht auf Einhaltung der begleitenden Regeln (no bail-out) ist Deutschland genau wie jedes andere einigermassen korrekt wirtschaftende Euro-Land gezwungen, auf weniger korrekt wirtschaftende Euro-Länder einzuwirken und sich dort einzumischen.
Es gibt ja jede Menge verrückter Verschwörunstheorien aber die Behauptung, die Deutschen hätten die Verschuldungskrise in Griechenland, Portugal, Spanien und Italien inszeniert, um dort Macht ausüben zu können (das könnte heute eine Wilhelm II-Politik vielleicht sein) ist sogar dafür zu abstrus.
muss ich wohl zur Kenntnis nehmen, wie selten gleich doch die Gemüter der Menschen dann sind, wenn es um den eigenen Salär geht. Wer bitte mag es den Italienern, welche kein Hartz4 Sicherheitsnetz gespannt haben, denn vorkommen, wenn es am Ende für das nackte Überleben nicht reicht - und letztendlich neben der Armut nur die Hoffnung nach Erneuerung im politischen Mittelfeld den unmittelbaren Wechsel zum Patrone noch verhindert - hier wird nicht in europäischem Massstab mnehr gedacht - nicht einmal mehr im nationalen, es geht einfach nur noch um das Sparschein und die Möglichkeit, Essen auf den Tisch zu stellen - und auch wenn der verblendete Rimini-Tourist dieses Problem hinter den bröckelnden Fassaden des alten römischen Reiches nicht erkennen mag oder möchte (schon mal in Venedig nach "oben" geschaut?): das was wir in Deutschland (noch) Mittelschicht und Bürgertum nennen, ist in Italien inzwischen eine Minderheit, produktive geistige Elite kaum existent - ansonsten helfen nur noch "Connections" und "Deals" - oder man geht ins Ausland, wenn man schmeckende Pizza backen kann. Un vor dem Hintergrund dieser Realitäten wundern wir uns über den Ausgang einer Wahl? - Wie dumm sind wir denn dann selbst? - oder nur blauäugig?? - ignorant?? ... und das nächste Land wird kommen ... und das übernächste - die Frage, die tatsächlich bleibt: Europa - quo vadis?? und was wird bleiben ?? ... ein kleines Senfkorn Hoffnung !?? ... Es wird Zeit für eine bittere Erkenntnis und Wahrheit ...
Leider kann sich das italienische oder griechische Volk in seiner Funktion als Souverän nicht so einfach von seinen Fehlern bei der Wahl seiner Repräsentanten lossagen, auch wenn diese unverantwortlich oder sogar betrügerisch gehandelt haben.
Ein Schuldenerlass befreit von den eingegangenen Verpflichtungen aus der Vergangenheit, beschädigt aber die Kreditwürdigkeit in der Gegenwart.
[Deutsches Geld als Direkthilfe für die Verschwenderländer?]
Das Geld ist schon längst zurück. Nur hat die Masse die Schulden und einzelne weinge den Profit abbekommen. Wohin sind wohl die Rettungsgelder geflossen, wenn nicht an die Aktionäre (und deren Rendite) der Deutschen Bank und Co.?
In Irland und den USA konnte man ganz gut sehen, welche Investoren gerettet wurden. Einzelne Bekannte tauchen da immer auf, wie zum Beispiel Allianz und Deutsche Bank.
Genau die, die keinen Cent vom Staat beantragen mussten....
(Hätten die europäischen Steuerzahler nicht hier eingesprungen, wäre die Deutsche Bank, Allianz und Co. über den Jordan spaziert.)
Eine Politik, die immer mehr Bevölkerungsteile verarmen lässt, wird erst mit scheinbar unlogischen Wahlergebnissen "Bekämpft"! Da Verwundert mich das Wahlergebnis in Italien nicht!
Die Linke, wie auch in Italien zerstritten. Die Piraten auch nicht das Gelbe vom Ei. Damit auch keine ernsthafte Konkurrenz für die Parteien vorhanden.
Gut das wir keinen Jörg Haider in der NPD haben, sonst würden diese doch noch die 10 % Marke knacken.
Alternativen, keine in Sicht. Dabei eine Politik, die sich nicht mit Ursachenforschung beschäftigt, und dadurch andere Lösungswege in Betracht ziehen würde - Fehlanzeige! Dafür eine "Basta" Politik, die Verursacher aus der Verantwortung lässt.
Wenn eine gewisse Masse von Menschen für sich immer weniger eine Zukunft sehen, dann genügt eine geringer Anlass, um eine Revolution auszulösen!
... hier so lese... ganz ehrlich, natürlich ist da Was dran, böse Banken, böser Kapitalismus, etc, etc, ....
Trotzdem haben zu viele "Süd-Länder" maßlos über ihre Verhältnisse gelebt. Und jetzt muss das Geld eben wieder zurückgezahlt werden. Ist halt Alles ein bißchen langweiliger und grauer hier bei uns, aber wir haben unseren Haushalt wenigstens Ansatzweise besser im Griff.
[Trotzdem haben zu viele "Süd-Länder" maßlos über ihre Verhältnisse gelebt.]
Beweisen Sie mir das. Dieser Schwachsinn mit "über ihre Verhältnisse gelebt haben" kann ich schon seit langem nicht mehr hören.
Das ist schwachsinn schlecht hin. Damit zeigen Sie einfach den Finger auf den anderen. Aber schon komisch, dass Dt. z.B. seit Anfang der BRD Exportüberschüsse verzeichnet und hier im Lande von Jahr zu Jahr trotzdem mehr gesparrt werden muss.
Keiner zwingt uns in Länder zu exportieren, die ein Defizit aufweisen - oder doch?
[Und jetzt muss das Geld eben wieder zurückgezahlt werden.]
Ja genau, nennen Sie mir ein Land, welches es geschafft hat, ohne jegliche Abschreibungen. Sie werden keins finden, weil es eben anders funktioniert, als Sie es sich denken.
[ aber wir haben unseren Haushalt wenigstens Ansatzweise besser im Griff.]
Nichts haben wir im Griff. Unsere Exportüberschüsse sind so hoch wie nie. Und trotzdem fehlt irgendwie das Geld. Wohin es wohl hingeflossen ist....
Ganz so einfach ist es nicht. Aber wenn sie so wollen:
Die "Südländer" habe über ihre Verhältnisse gelebt. Das Geld dafür haben die Banken ihnen bereitwillig gegeben. Bereitwillig deswegen, weil die Banken wussten der "dicke Deutsche" wird zur Not schon zahlen. Wil er den Euro so nötig hat für seine Exportwirtschaft.
Nun kann der "Südländer" seine Schulden nicht zurückzahlen. Eigentlich müsste die Banken jetzt Verluste abschreiben. Machen sie aber nicht. Weil diese Schulden kurzerhand vergemeinschaftet wurden. Jeder muss jetzt zahlen für die völlig risikolos vergebenen Milliarden der Banken.
Zitat: "Trotzdem haben zu viele "Süd-Länder" maßlos über ihre Verhältnisse gelebt......aber wir haben unseren Haushalt wenigstens ansatzweise besser im Griff." (Zitat Ende)
Ein bisschen schwanger geht nicht, wie man weiß.
Entweder "wir haben" oder wir haben nicht. Meines Wissens haben(auch) wir nicht.Oder bezeichnen Sie deutsche Neu-Verschuldungen in Milliardenhöhe bei "sprudelnden" Steuereinnahmen als "ansatzweise"? Ich nicht.
Sie sollten also schon erklären, was Sie unter "ansatzweise" verstehen.
[Trotzdem haben zu viele "Süd-Länder" maßlos über ihre Verhältnisse gelebt.]
Beweisen Sie mir das. Dieser Schwachsinn mit "über ihre Verhältnisse gelebt haben" kann ich schon seit langem nicht mehr hören.
Das ist schwachsinn schlecht hin. Damit zeigen Sie einfach den Finger auf den anderen. Aber schon komisch, dass Dt. z.B. seit Anfang der BRD Exportüberschüsse verzeichnet und hier im Lande von Jahr zu Jahr trotzdem mehr gesparrt werden muss.
Keiner zwingt uns in Länder zu exportieren, die ein Defizit aufweisen - oder doch?
[Und jetzt muss das Geld eben wieder zurückgezahlt werden.]
Ja genau, nennen Sie mir ein Land, welches es geschafft hat, ohne jegliche Abschreibungen. Sie werden keins finden, weil es eben anders funktioniert, als Sie es sich denken.
[ aber wir haben unseren Haushalt wenigstens Ansatzweise besser im Griff.]
Nichts haben wir im Griff. Unsere Exportüberschüsse sind so hoch wie nie. Und trotzdem fehlt irgendwie das Geld. Wohin es wohl hingeflossen ist....
Ganz so einfach ist es nicht. Aber wenn sie so wollen:
Die "Südländer" habe über ihre Verhältnisse gelebt. Das Geld dafür haben die Banken ihnen bereitwillig gegeben. Bereitwillig deswegen, weil die Banken wussten der "dicke Deutsche" wird zur Not schon zahlen. Wil er den Euro so nötig hat für seine Exportwirtschaft.
Nun kann der "Südländer" seine Schulden nicht zurückzahlen. Eigentlich müsste die Banken jetzt Verluste abschreiben. Machen sie aber nicht. Weil diese Schulden kurzerhand vergemeinschaftet wurden. Jeder muss jetzt zahlen für die völlig risikolos vergebenen Milliarden der Banken.
Zitat: "Trotzdem haben zu viele "Süd-Länder" maßlos über ihre Verhältnisse gelebt......aber wir haben unseren Haushalt wenigstens ansatzweise besser im Griff." (Zitat Ende)
Ein bisschen schwanger geht nicht, wie man weiß.
Entweder "wir haben" oder wir haben nicht. Meines Wissens haben(auch) wir nicht.Oder bezeichnen Sie deutsche Neu-Verschuldungen in Milliardenhöhe bei "sprudelnden" Steuereinnahmen als "ansatzweise"? Ich nicht.
Sie sollten also schon erklären, was Sie unter "ansatzweise" verstehen.
Viele der Antworter auf Ihrem Kommentar halten sich prompt für schlauer.
So von wegen hey, wenn das so einfach wär, wieso haben wir unseren Super-Milliardären dann nicht längst Einhalt geboten. Nee, das geht schon in Ordnung, die haben ihr Geld redlich verdient, und benutzen es auch nur zum Wohle aller.
Klar.
http://www.ftd.de/politik...
Hier, die reichsten 10% der deutschen Privathaushalte besitzen 53% des Vermögens. Die ärmeren 50% besitzen nur 1%. Was sagen unsere Neunmalklugen zu diesen Zahlen?
Ich bin weder linksradikal noch sonst irgendwas. Aber als jemand mit gesundem Menschenverstand sage ich, das geht nicht mit rechten Dingen zu. Das ist Wahnsinn.
Wenn ich Diskussionen lese wie, ob Leute wie der 6-Mrd schwere Plattner die Hälfte (Ha!) ihres Vermögens spenden sollten, kann ich wirklich nur den Kopf schütteln über die Verblendung der Anhänger unseres ungezähmten Marktes.
Was spricht denn bitte dagegen, dass diese Leute, sagen wir, Steuersätze von 90% oder mehr zahlen? Dann kommen wir gar nicht erst in solche Miseren, in der Europa jetzt ist. Das wär auch verdammt nochmal kein Kommunismus, sondern soziale Marktwirtschaft.
Aber nein, wir haben ALLE über unsere Verhältnisse gelebt, und wir müssen eisern sparen, um die Zinserträge unserer 6-Mrd-Leute zu sichern.
ich bin nicht links, sondern Christ.
-rettung.
Soll man Ihren Kommentar nun als Ironie betrachten oder wie?
Schlimm, dass der auch noch eine Red-Empfehlung bekommt.
Wo haben Sie denn die letzte Zeit gelebt? Die Zinserträge der ganz normalen kleinern Sparer schrumpfen bereits.
Dass man jetzt noch fordert der kleine Sparer solle sich zusammenreißen, weil er angeblich über seine Verhältnisse gelebt hat ist an Hohn nicht mehr zu toppen.
Wo isses denn hin, das Geld der kleinen Sparer? Dank Bankenrettungen wird es gefressen.
Aber nicht, dass man nun forderte die Banken nicht mehr zu füttern, nein, nun soll der, auf dem die Schulden der Banken gelastet sind, einfach sparen. Prima. So treibt man die Binnennachfrage auch in den Keller.
Wirklich, es ist nicht mehr zu fassen mit welcher Weltfremdheit und Ideologie seitens der ZEIT agiert wird. Sie sollten sich schämen. Aber vermutlich fehlt Ihnen dazu das Gewissen.
Wer nicht zu den 10% gehört ist auch nur ein italienischer Rentner.
Unverständlich, wie diese linke Stammtischparolen eine Redaktionsempfehlung bekommen.
Wo bleibt denn der Anreiz sich anzustrengen wenn 90% Steuern bezahlt werden müssen? Hier wird das hohe Lied der Enteignung gesungen, das durch ständiges Wiederholen nicht richtiger wird. Wenn Sie Probleme damit haben, dass die Familien Albrecht oder auch Schwarz so viel Geld bekommen steht es Ihnen jederzeit frei, selbst eine Firma zu gründen und selbst das volle unternehmerische Risiko auf sich zu nehmen.
Ihre Einstellung ist mir völlig fremd und unverständlich. Mit dieser Einstellung hätte es Firmen wie Bosch, SAP, Aldi, Lidl, in Deutschland nie gegeben.
Wir haben bereits eine Staatsquote von deutlich mehr als 40%, der halbe Weg zum Sozialismus ist fast (wieder) geschafft.
ist auch nicht schlimm!
Wer hat uns denn diesen Scheu... eingeredet?
ich bin nicht links, sondern Christ.
-rettung.
Soll man Ihren Kommentar nun als Ironie betrachten oder wie?
Schlimm, dass der auch noch eine Red-Empfehlung bekommt.
Wo haben Sie denn die letzte Zeit gelebt? Die Zinserträge der ganz normalen kleinern Sparer schrumpfen bereits.
Dass man jetzt noch fordert der kleine Sparer solle sich zusammenreißen, weil er angeblich über seine Verhältnisse gelebt hat ist an Hohn nicht mehr zu toppen.
Wo isses denn hin, das Geld der kleinen Sparer? Dank Bankenrettungen wird es gefressen.
Aber nicht, dass man nun forderte die Banken nicht mehr zu füttern, nein, nun soll der, auf dem die Schulden der Banken gelastet sind, einfach sparen. Prima. So treibt man die Binnennachfrage auch in den Keller.
Wirklich, es ist nicht mehr zu fassen mit welcher Weltfremdheit und Ideologie seitens der ZEIT agiert wird. Sie sollten sich schämen. Aber vermutlich fehlt Ihnen dazu das Gewissen.
Wer nicht zu den 10% gehört ist auch nur ein italienischer Rentner.
Unverständlich, wie diese linke Stammtischparolen eine Redaktionsempfehlung bekommen.
Wo bleibt denn der Anreiz sich anzustrengen wenn 90% Steuern bezahlt werden müssen? Hier wird das hohe Lied der Enteignung gesungen, das durch ständiges Wiederholen nicht richtiger wird. Wenn Sie Probleme damit haben, dass die Familien Albrecht oder auch Schwarz so viel Geld bekommen steht es Ihnen jederzeit frei, selbst eine Firma zu gründen und selbst das volle unternehmerische Risiko auf sich zu nehmen.
Ihre Einstellung ist mir völlig fremd und unverständlich. Mit dieser Einstellung hätte es Firmen wie Bosch, SAP, Aldi, Lidl, in Deutschland nie gegeben.
Wir haben bereits eine Staatsquote von deutlich mehr als 40%, der halbe Weg zum Sozialismus ist fast (wieder) geschafft.
ist auch nicht schlimm!
Wer hat uns denn diesen Scheu... eingeredet?
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