Deutsche Transall-Maschinen (Archivbild) © Eric Gaillard/Reuters

Deutschland will sich mit mehreren Hundert Soldaten am Militäreinsatz in Mali beteiligen. Das Kabinett beschloss, dass die Bundeswehr bis zu 330 Soldaten in das Kriegsgebiet schicken darf. Für die geplante EU-Ausbildungsmission will die Bundesregierung bis zu 180 Soldaten bereitstellen. 150 weitere Soldaten sind für den Einsatz von Transport- und Tankflugzeugen vorgesehen, mit denen die laufende französisch-afrikanische Offensive gegen islamistische Rebellen unterstützt werden soll. Nach dem Kabinettsbeschluss muss noch der Bundestag darüber abstimmen. Einen Kampfeinsatz deutscher Soldaten soll es weiterhin nicht geben.

Die EU-Außenminister hatten sich am Montag darauf verständigt, insgesamt 450 Militärausbilder und andere Soldaten nach Mali zu schicken. Sie sollen die malische Armee beraten und für einen möglichen Einsatz gegen islamistische Extremisten ausbilden. Deutschland wird sich daran voraussichtlich zunächst mit 40 Spezialisten für die Pionier-Ausbildung sowie 40 Ärzten und Sanitätern beteiligen, die ein Feldlazarett betreiben sollen. Falls es notwendig sein sollte, können bis zu hundert weitere Helfer folgen.

Mit einem zweiten Mandat soll die Unterstützung des laufenden Kampfeinsatzes gegen die islamistischen Rebellen im Norden Malis abgedeckt werden. Bereits seit Mitte Januar bringen deutsche Transportmaschinen vom Typ Transall afrikanische und französische Soldaten ins Land. In der senegalesischen Hauptstadt Dakar wurde eigens dafür ein Stützpunkt eingerichtet. Insgesamt sind derzeit 71 deutsche Soldaten und drei Transall-Maschinen im Einsatz. Auf 78 Flügen haben sie inzwischen fast 500 Soldaten transportiert.

EU-Ausbildungsmission zunächst auf 15 Monate begrenzt

Hinzu kommen soll die Hilfe für die Betankung französischer Kampfflieger. Die Luftwaffe verfügt über vier speziell dafür ausgestattete Maschinen vom Typ Airbus A310. Der Bundestag soll bereits an diesem Freitag erstmals über die beiden Mandate beraten. Damit die Fristen eingehalten sind, zog die Regierung ihre Kabinettssitzung auf Dienstag vor.

Etwa 20 EU-Mitgliedstaaten haben zugesagt, sich an der EU-Ausbildungsmission zu beteiligen. Einige davon müssen jedoch noch über Details entscheiden. Der Einsatz ist zunächst auf 15 Monate angelegt, wird aber nach Einschätzung von Militärs länger dauern. Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, der französische General Patrick de Rousiers, sprach von einer schwierigen Mission. "Es ist auch nicht ungefährlich. Aber es ist aufregend, weil dieser Einsatz helfen wird, den Frieden wieder herzustellen."