TerrorismusObama verspricht mehr Aufklärung im Drohnenkrieg

Der US-Präsident will die bisherige Informationspolitik über Drohneneinsätze verbessern. Denn über die Bedingungen herrscht Unklarheit.

Barack Obama

Barack Obama  |  © Charles Dharapak/AFP/Getty Images

Barack Obama will die amerikanische Öffentlichkeit stärker über Drohneneinsätze aufklären. Das hat der US-Präsident am Donnerstag in einem Internetchat erklärt. "Es reicht nicht aus, dass die Bürger einfach mein Wort haben, dass wir das Richtige tun", schrieb der Präsident. Die Regierung arbeite daran, der Öffentlichkeit die Bedingungen und gesetzlichen Richtlinien der Drohnen-Angriffe näherzubringen.

Auf die Frage, warum die Regierung im eigenen Land bisher noch keine unbemannten Drohnen eingesetzt habe, antwortete Obama:"Es hat niemals einen Drohneneinsatz gegen einen amerikanischen Bürger auf amerikanischem Boden gegeben." In den USA gälten "andere Regeln" als außerhalb des Landes. Terroristen in den USA gefangen zu nehmen unterscheide sich stark von einer Gefangennahme in den Ausläufern oder Bergen Afghanistans.

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Der Einsatz von Drohnen im Kampf gegen den Terrorismus ist umstritten. Die US-Streitkräfte setzen zunehmend Geschosse aus unbemannten Flugzeugen ein, um das Terrornetzwerk Al-Kaida zu bekämpfen. Zuletzt war die Regierung in Kritik geraten, weil sie einem Bericht zufolge die Regeln für Drohnen-Angriffe ausweiten will. Demnach halten die USA die gezielte Tötung mutmaßlicher Terroristen mit US-Staatsangehörigkeit für gerechtfertigt – auch ohne konkreten Anschlagsverdacht.

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Leserkommentare
  1. Also erst schießen, dann fragen?

    2 Leserempfehlungen
    • Mesa
    • 17. Februar 2013 3:29 Uhr

    Der Friedensnobelpreisträger, der seine eigenen Bürger auf eine Kill-list (die meint der Präsident wohl mit "gesetzlichen Richtlinien") schreibt und sie mit Drohnen ermorden lässt, "auch ohne konkreten Anschlagsverdacht" da sie "mutmaßliche Terroristen" sind. Das ist Rule of Law par excellence.

    In Aussicht steht den Amerikanern nun bis zum Jahr 2015 ganze 30,000 neue Drohnen im US-Luftraum zu bekommen. (http://rt.com/usa/news/fa...)

    Aber ich vertraue Obama, schließlich gibt er mir sein Wort, dass er das Richtige tut.

  2. "Es hat niemals einen Drohneneinsatz gegen einen amerikanischen Bürger auf amerikanischem Boden gegeben."
    Das kann man aber ändern. Schließlich unterscheidet man sich von den Terroristen, die ja nicht rechtsstaatlich arbeiten.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, nf
  • Schlagworte Aufklärung | Terrorismus | Barack Obama | Berg | Drohne | Flugzeug
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