US-Präsident Barack Obama © Mandel Ngan/AFP/Getty Images

US-Präsident Barack Obama will bei seiner Israel-Reise im März die Friedensverhandlungen mit einem Dringlichkeitsplan im Nahost-Konflikt wiederbeleben. Der Plan werde sich mit der gesamten Region beschäftigen, aber auf den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern fokussiert sein, sagte der US-Botschafter in Israel, Dan Shapiro, dem Armeerundfunk. Die Regierung wolle so schnell wie möglich Friedensgespräche wieder in Gang bringen.

Zugleich stellte Shapiro klar, dass Obama mit seinem Besuch keinen Druck auf Israel ausüben wolle. "Er kommt nicht mit Bedingungen, er kommt zu Beratungen mit allen Partnern über die Probleme, aber auch die Chancen und Gelegenheiten in der Region", sagte der Botschafter. Bei Obamas Gesprächen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu werde es um den Atomstreit mit dem Iran, den Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien sowie den Nahost-Friedensprozess gehen.

Das Weiße Haus hatte am Dienstag mitgeteilt, dass Obama im Frühjahr zum ersten Mal als Präsident nach Israel reisen will. Er werde auch das Westjordanland und Jordanien besuchen.

Nahost wird Thema der zweiten Amtszeit

"Der Start der zweiten Amtszeit des Präsidenten und die Bildung einer neuen israelischen Regierung bieten die Möglichkeit, die tiefen und dauerhaften Bindungen zwischen den USA und Israel zu bekräftigen", sagte der Sprecher von Obamas Nationalem Sicherheitsrat, Tommy Vietor.

Damit deutet sich an, dass der Nahost-Konflikt einer der außenpolitischen Schwerpunkte in Obamas zweiter Amtszeit werden soll. Bereits im Februar will der neue US-Außenminister John Kerry Israel und die Palästinensergebiete besuchen.

Israel sucht noch Regierung

Das Verhältnis zwischen Obama und Netanjahu war in den vergangenen Jahren schwierig, weil die israelische Regierung den von den USA geforderten Siedlungsstopp ablehnt und nicht zu größeren Zugeständnissen an die Palästinenser bereit ist. Zudem verlangt Netanjahu einen schärferen Kurs im Atomstreit mit dem Iran.

Nach den israelischen Wahlen ist aber noch unklar, ob Obama im März eine rechtsorientierte und siedlerfreundliche Koalition oder eine Regierung der Mitte erwarten wird. "Obama respektiert den politischen Prozess in Israel sehr, er mischt sich nicht in Wahlen oder die Regierungsbildung ein", sagte Shapiro.