Es ist eine seltsame Stimmung, in der in diesen Tagen die Sicherheitskonferenz in München stattfindet. Die Konflikte der Welt sind offensichtlich, ebenso das, was getan werden müsste. Und doch wirft diese Konferenz mehr Fragen auf als sie beantwortet. Es herrscht, gerade unter westlichen Regierungsvertretern, eine seltsame Beklommenheit. Sie äußert sich in vagen Redebeiträgen zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen, in gewundenen Erklärungen zu den Optionen in Syrien, in hilflosen Beistandsbekundungen zum französischen Einsatz in Mali, in Lippenbekenntnissen, die Realitäten ausblenden.

Noch vor ein paar Jahren war das anders. Ungefähr zu der Zeit, als in Afghanistan mit einem Surge nach Vorbild des Irak-Krieges der große Wurf beschlossen wurde, um das Land doch noch zu retten, da war man im Westen noch recht selbstbewusst und zufrieden: die Amerikaner, weil ihr neuer Präsident gut ankam bei den europäischen Partnern; die Nato, weil sie mit der Krisenintervention ein neues Betätigungsfeld gefunden zu haben schien; die Deutschen, weil nun alle Welt sah, dass ihre Soldaten tatsächlich kämpfen konnten; die EU, weil die Zeit günstig schien, endlich das Projekt einer gemeinsamen Sicherheitspolitik ernsthaft anzugehen.

Die Zuversicht ist verflogen, doch das Echo dieser optimistischen Phase ist noch immer zu hören: Auch die Redner auf der Sicherheitskonferenz bemühten sich, hoffnungsvoll zu klingen. Überlagert aber wird all dies von der Erkenntnis der vergangenen zwei Jahre. Sie lautet: Wir wissen, was falsch läuft in der Welt. Aber uns fehlen der Wille und die Fähigkeiten, es zu stoppen. Wir können nur hier und da ein bisschen intervenieren, ohne die Folgen zu überblicken.

Bidens Beruhigungspille

Es war bisweilen eine große Vernebelung, die da in München probiert wurde. US-Vizepräsident Joseph Biden redete viel von der transatlantischen Zusammenarbeit, obwohl doch klar ist, dass die USA dabei sind, sich von den zerstrittenen Europäern ab- und dem Pazifikraum zuzuwenden. Seine Rede hatte vor allem den Sinn einer Beruhigungspille.

Nicht viel anders der Auftritt von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: Auch er sprach von der großen Zukunft des Militärbündnisses, doch deutlich schimmerte durch, dass auch die Nato auf Sinnsuche ist. Rasmussens Appell, die "Dividende der Afghanistan-Mission" zu reinvestieren, klang nach dem reichlich bemühten Versuch, die alte Idee von der Nato als Kriseninterventionskraft zu retten. Doch die Bereitschaft der Mitgliedsländer dafür schwindet.

Man kann es Erschöpfung nennen oder Überdehnung, die manche Länder des Westens nach dem Afghanistan-Einsatz befallen hat, bisweilen auch Hilflosigkeit: Den Massakern in Syrien kann man nur ebenso tatenlos zuschauen wie den Erschütterungen in Libyen und Ägypten.

Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Führungsmacht Europas eine Kehrtwende in ihrer Sicherheitspolitik vollzogen hat. Dass die Bundesregierung den Einsatz in Libyen nicht unterstützt hat, obwohl dort anfangs alle Kriterien des UN-Prinzips, des Prinzips responsibility to protect, erfüllt waren, hat die Verbündeten nachhaltig erschüttert. Inzwischen schließt Außenminister Guido Westerwelle Kampfeinsätze schon aus, bevor sie überhaupt ein Thema sind.

 Militärkooperation bedeutet Verzicht nationaler Souveränität

Alleingänge wie der Frankreichs in Mali sind die nachvollziehbare Folge. Auf die Frage, warum die EU-Battlegroup (derzeit: Polen, Frankreich, Deutschland) nicht involviert wurde, antwortete ein Berater des französischen Verteidigungsministers auf der Sicherheitskonferenz so: Es musste schnell gehen – und wir wussten, dass nicht alle Länder der Battlegroup schnell reagieren können würden.

Darin zeigt sich das ganze Drama der europäischen Sicherheitspolitik.

Eine Nato auf Sinnsuche, eine EU ohne gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik – das passt nicht zu dem Appell, der auch in München wieder mit Verve vorgetragen wurde: militärische Kräfte und Fähigkeiten in der Nato und der EU zusammenzulegen.

Mehr Kooperation angesichts schrumpfender Militärbudgets

Smart Defense hatte das Rasmussen vor zwei Jahren genannt, pooling and sharing ist eine andere Bezeichnung dafür. Eigentlich gäbe es viele vernünftige Gründe dafür, Dinge wie die Luftüberwachung, Beschaffung, Logistik und Ausbildung Nato- oder EU-weit zusammenzulegen. Angesichts schrumpfender Militärbudgets drohen Staaten, militärische Fähigkeiten zu verlieren, warnen Militärs. Kooperation könnte sie davor bewahren. Hinzu kommt eine Welt, die sich rasend schnell entwickelt. Es sei immer schwerer zu erkennen, wann ein Risiko zu einer Bedrohung wird, sagte ein Nato-General in München. Deshalb brauche man Kräfte, die schnell eingesetzt werden können. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, nannte einen weiteren Grund: Da die USA sich nach Asien wendeten, müssten die Europäer Krisen in ihrer Region selbst regeln können.

Eine derartige Militärkooperation würde von den beteiligten Staaten einiges abverlangen, vor allem den Verzicht von nationaler Souveränität. Hollands Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert, eine Anhängerin von Smart Defense, warb deshalb in München dafür, Souveränität neu zu definieren. "Die Militärs sind da weiter als die Politiker", sagte sie.

Doch ohne gemeinsame Strategie oder wenigstens Vision sind diese Pläne reine Makulatur. Sie können erst angepackt werden, wenn Europa und die Nato in Fällen wie Libyen mit einer Stimme sprechen. Die Sicherheitskonferenz in München hat nicht erkennen lassen, dass damit in nächster Zeit zu rechnen ist.