DamaskusSyriens Präsident Assad bildet Regierung um

Es fehlt an Lebensmitteln, Strom und Benzin, der Zustand der Infrastruktur ist desaströs. Machthaber Assad reagiert auf die Wirtschaftskrise mit einer Kabinettsumbildung.

Als Reaktion auf die schwere Wirtschaftskrise im Bürgerkriegsland Syrien hat Präsident Baschar al-Assad sein Kabinett neu aufgestellt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, wird das Ministerium für Arbeit und Soziales in zwei Ministerien aufgegliedert. Neue Sozialministerin wird Kinda Schmat, neuer Arbeitsminister Hassan Hidschasi.

In fünf weiteren Ressorts wurden den Angaben nach neue Minister ernannt. Betroffen waren das Bauministerium, das Ministerium für öffentliche Dienste, das Agrarministerium, das für Öl und Rohstoffe zuständige Ministerium sowie das Finanzministerium.

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Die Wirtschaft in Syrien befindet sich wegen des seit fast zwei Jahren andauernden Konflikts im Land in der Krise. Treibstoff, Strom, Wasser, Lebensmittel und viele andere Waren des täglichen Bedarfs sind knapp. Wegen der landesweiten Kämpfe ist ein Großteil der Infrastruktur zerstört.

Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen

In der Hauptstadt Damaskus sind unterdessen bei heftigen Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen nach Angaben der Opposition 44 Menschen getötet worden. Die oppositionelle Gruppe Local Coordination Committees of Syria (LCC) teilte mit, bereits am gestrigen Donnerstag seien bei Kämpfen weitere 47 Menschen getötet worden. Seit März 2011 sind in dem Bürgerkrieg nach UN-Schätzungen mehr als 60.000 Menschen getötet worden.

Assad, der international weitgehend isoliert ist, hatte der Opposition jüngst Versöhnungsgespräche angeboten. Informationsminister Amra al-Subi lud die Opposition ein, über die Zukunft des Landes zu sprechen. Basis der Gespräche sollten aber die Vorstellungen Assads sein. Diese hat die Opposition bereits zurückgewiesen. Der Vorsitzende der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition, Moas al-Chatib, hatte am 30. Januar die Bedingungen für Gespräche mit dem Regime genannt. Er verlangte unter anderem die Freilassung aller 160.000 Häftlinge aus syrischen Gefängnissen. Außerdem sollten alle inhaftierten Frauen freigelassen werden.

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Leserkommentare
    • lxththf
    • 09. Februar 2013 15:57 Uhr

    wie man aus einem demokratisch patriotischen Ansatz heraus sein Land in Schutt und Asche legen kann, so dass es im Wirtschaftlichen Bereich um viele Jahre zurückgeworfen wird und das ist völlig unabhängig der ursprünglichen Schuldfrage. Um was wird hier eigentlich noch gekämpft?
    Die Opposition redet manchmal von Demokratie, dazu gehören aber auch Kompromisse und vor allem der Dialog. Das Regime spricht von Terroristen, muss sich aber im klaren sein, dass ein Guerilla für den Staat nicht zu gewinnen ist.
    Seit über einem Jahr heißt es, "Assad ist am Ende" und? Er sitzt noch immer im Sattel.
    Beide Kampfparteien müssen Opfer bringen um den Konflikt zu beenden und selbst dann ist es nicht sicher, dass Frieden einkehrt, dank Fraktionen, wie der Al Nusra Front. Die Syrer haben sich den Fuchs in den Gänsestall geholt und man darf sich nicht wundern, dass dieser nun wildert.

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    Der Syrien Konflikt ist einer der am besten dokumentierten Auseinandersetzungen. 1000sende Dokumente auf "youtube", ungezählete Tatasachenberichte und mehrere Menschenrechtsorganisationen welche die begangenen Massaker und Verbrechen, die während des Konfliktes und davor begangen worden sind, dokumentieren.

    Wenn Bashar el Assad Anfang der 2000sender Jahre nicht nur "Feigenblatt demokratische Ansätze" gezeigt hätte und spätestentens 2010 und 2011 damit begonnen hätte, oppositionelle Gruppen an der Regierung zu beteiligen würde die syrische Realität heute anders aussehen.

    Es ist schwer zu begreifen warum Assad - den Endkampf vor den Augen (75% des Staatsgebietes sind derzeit in den Händen der Rebellen) immer noch ausschließlich durch außergewöhnliche Brutalität gegen Zivilisten versucht, den
    Kampf für sich zu entscheiden.

  1. diese enorme Spannweite zwischen Krieg und Normalität (einer Kabinettsumbildung).
    Mir ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Kabinettsumbildungen einer Stabilität hilfreich sind, bzw. einer Richtungsänderung in Bezug auf den Krieg hin zu Stabilität und Frieden. Im DLF jedenfalls wurde aus der Erklärung seitens der Assad-Regierung ebenfalls berichtet, dass der Opposition wiederholt Verhandlungen angeboten wurden und das um das Zurückfahren der Waffenlieferungen an die Aufständischen gebeten wurde.
    Die hier im Artikel gemachten Forderungen der Opposition nach der Freilassung von Gefangengen ist mir auch etwas unverständlich. Gibt es im arabischen Raum und speziell in Syrien keine Frauen, die auch morden, stehlen oder anderweitig gegen Gesetze verstoßen - also schlicht nicht politisch motivierte Straftaten begehen. Ich verstehe die Forderung der Opposition hier nicht.

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    • lxththf
    • 09. Februar 2013 16:30 Uhr

    vorstellt 160.000 Menschen, unter ihnen Vergewaltiger, Mörder und reale politische Gefangene. Das kann doch wirklich nicht der Weg sein?

    nach Freilassung der Gefangenen bezieht sich auf diejenigen, die seit 2010 von Assad wegen oppositioneller Tätigkeiten von den 15 Geheimdiensten gefangen genommen worden sind.

    Sie erinnern sich - oder schauen sie auf youtube nach - der Konflikt begann friedlich - mit hunderten von Demonstrationen. Einzelne wurden damals erschossen - was Assad darüber hinaus als Oppsition empfand wurde weggesperrt.

    • lxththf
    • 09. Februar 2013 16:30 Uhr

    vorstellt 160.000 Menschen, unter ihnen Vergewaltiger, Mörder und reale politische Gefangene. Das kann doch wirklich nicht der Weg sein?

    Eine Leserempfehlung
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    @txththf
    Die freilassung von 160000 Gefangenen als Vorbedingung ist mehr als Maßlos und sollte wohl Verhandlungsraum schaffen. Es ist verständlich wenn das Regime dem nicht zustimmt und sich so im Vorneherein schwächt.

    Was mich wundert ist, das im Artikel geschrieben wurde 160000 und die alle gefangenen Frauen. Ich dachte man ist von den 160000 Gefangenen bereits ein Stück abgerückt und forderte nur noch die Freilassung der Frauen, wo ich mich wohl irrte.

    Naja Vorblildlich und gut wäre es wenn die Opposition nun dennoch zustimmt und das Verhandlungsangebot so annimmt wie es ist ohne Vorbedingenen. Denke prinzipiel hat die Opposition durch Verhandlungen nichts zu verlieren im Gegenteil. Dieser Konflikt ist nur durch Verhandlungen zu lösen und hätte nie so entstehen dürfen.

  2. Der Syrien Konflikt ist einer der am besten dokumentierten Auseinandersetzungen. 1000sende Dokumente auf "youtube", ungezählete Tatasachenberichte und mehrere Menschenrechtsorganisationen welche die begangenen Massaker und Verbrechen, die während des Konfliktes und davor begangen worden sind, dokumentieren.

    Wenn Bashar el Assad Anfang der 2000sender Jahre nicht nur "Feigenblatt demokratische Ansätze" gezeigt hätte und spätestentens 2010 und 2011 damit begonnen hätte, oppositionelle Gruppen an der Regierung zu beteiligen würde die syrische Realität heute anders aussehen.

    Es ist schwer zu begreifen warum Assad - den Endkampf vor den Augen (75% des Staatsgebietes sind derzeit in den Händen der Rebellen) immer noch ausschließlich durch außergewöhnliche Brutalität gegen Zivilisten versucht, den
    Kampf für sich zu entscheiden.

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    • lxththf
    • 09. Februar 2013 17:29 Uhr

    ist, wenn dann bitte richtigerweise, einer der am einseitigsten dokumentierten Kriege der jüngsten Vergangenheit, also verklären Sie bitte nicht die "Rebellen" zu Helden, ohne Blut an den Händen. Von den 60.000 toten Menschen gehen mehr als genug auf die Kosten der FSA, Al Nusra und wer nicht noch so alles mitmischt. Bombenanschläge, Enthauptungen, Vergewaltigungen, Plünderungen etc. In Syrien herrscht Krieg und all das wird von beiden Seiten begangen und ist keine Basis.
    Und da Sie die Frage schon aufwerfen. Kam eigentlich Ihnen in den Sinn, dass Assad nur die Marionette einer ganz anderen Bewegung und Struktur ist? Das der demokratische Ansatz, den es gab, zrückgenommen wurde auf Grund und Druck eines mächtigen Flügels innerhalb der Baathpartei? Das die eigentliche Macht nicht beim Präsidenten, sondern wie in vielen Regimen bei Familien und Clans liegt, die ihre eigenen Ziele und wirtschaftlichen Interessen vertreten?
    Und was die Freilassung betrifft. Die Freilassung ALLER Häftlinge. Aller (!)
    Man muss nicht alles schönreden, was einfach nicht schön ist.

    • otyak
    • 09. Februar 2013 20:44 Uhr

    Woher wissen Sie denn, dass 75 % des Landes von "Oppositionellen" gehalten wird?
    Können Sie ihre Aussage mit glaubwürdigen Quellen belegen?

  3. nach Freilassung der Gefangenen bezieht sich auf diejenigen, die seit 2010 von Assad wegen oppositioneller Tätigkeiten von den 15 Geheimdiensten gefangen genommen worden sind.

    Sie erinnern sich - oder schauen sie auf youtube nach - der Konflikt begann friedlich - mit hunderten von Demonstrationen. Einzelne wurden damals erschossen - was Assad darüber hinaus als Oppsition empfand wurde weggesperrt.

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    sich derzeit in syrischen Gefängnissen? Sitzen diese Frauen alle ausnahmslos seit 2010 in den Gefängnissen und allein aufgrund politisch motivierter Verhaftungen?

    Wenn Sie das mit dieser Attitüde 'Assad der Mörder', 'der böse Assad-Clan' usw. etwas, gerne auch stärker, reduzieren könnten, wäre ein Dialog vielleicht möglich.
    Was Sie schreiben, wird seit Jahr und Tag von Syrieninvasionsbefürwortern geschrieben. Wenn sie nicht seit Jahr und Tag sich mit anderen darüber ausgetauscht haben, gehen Sie vielleicht einfach mal die im Archiv der Zeit liegenden Artikel samt Kommentarbereich durch, um einfach Wiederholungen zu vermeiden. Denn Wiederholung im Dialog allein bedeutet schon Stillstand in der Sache an sich - auch wenn wir hier keine Direktbetroffenen sind.

    Grundsätzlich würde ich den Aufruf der Opposition verstehen, wenn Sie damit zum Ausdruck bringen wollte, keine Hierarchien darstellen zu wollen, indem sie politische Häftlinge bevorzugen würde. Allerdings müsste dann das Gesetzessystem an sich in Frage gestellt werden. Das heißt, dass Verurteilungen nach derzeit gültigem syrischem Zivilrecht in Frage gestellt wird. Steht hinter dieser Aussage nach Freilassung 'aller möglichen' Verhafteten also vielleicht der Versuch, säkulares Recht in Frage zu stellen? Das ist eine Unterstellung, aber vielleicht diskussionwürdig.

    dies: "Er verlangte unter anderem die Freilassung aller 160.000 Häftlinge aus syrischen Gefängnissen. Außerdem sollten alle inhaftierten Frauen freigelassen werden."

    Woher haben Sie die Information über eine zeitliche Begrenzung der Auswahl der freizulassenden Häftlinge als Vorbedingung für Gespräche.

    Grundsätzlich ist der Ansatz durchaus nachvollziehbar, allerings nicht, wenn, wie es im Artikel rüberkommt, einer gewissen Struktulosigkeit unterliegt.

  4. des Westens sehr treffend beschrieben. Es ist wie bei Kassandra- leider hört niemand darauf. Unser Außenminister sollte ein paar Stunden nehmen bei SL- vielleicht ändert er seinen Standpunkt.

    4 Leserempfehlungen
    • lxththf
    • 09. Februar 2013 17:29 Uhr

    ist, wenn dann bitte richtigerweise, einer der am einseitigsten dokumentierten Kriege der jüngsten Vergangenheit, also verklären Sie bitte nicht die "Rebellen" zu Helden, ohne Blut an den Händen. Von den 60.000 toten Menschen gehen mehr als genug auf die Kosten der FSA, Al Nusra und wer nicht noch so alles mitmischt. Bombenanschläge, Enthauptungen, Vergewaltigungen, Plünderungen etc. In Syrien herrscht Krieg und all das wird von beiden Seiten begangen und ist keine Basis.
    Und da Sie die Frage schon aufwerfen. Kam eigentlich Ihnen in den Sinn, dass Assad nur die Marionette einer ganz anderen Bewegung und Struktur ist? Das der demokratische Ansatz, den es gab, zrückgenommen wurde auf Grund und Druck eines mächtigen Flügels innerhalb der Baathpartei? Das die eigentliche Macht nicht beim Präsidenten, sondern wie in vielen Regimen bei Familien und Clans liegt, die ihre eigenen Ziele und wirtschaftlichen Interessen vertreten?
    Und was die Freilassung betrifft. Die Freilassung ALLER Häftlinge. Aller (!)
    Man muss nicht alles schönreden, was einfach nicht schön ist.

    2 Leserempfehlungen
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    durch einen Militärputsch (Hafiz) an die Macht "geraten" - hat seine Diktatur - mit allem was dazu gehört - über Jahrzehnte mit brutaler Gewalt an der Macht gehalten. Syrien hatte mal 22 Millionen Einwohner - und ein Heer von 350.000 Soldaten - eine Prätorianergarde - die mit an der Macht beteiligt ist.

    Allein diese Daten sollten Sie in Ihrer Haltung stutzig machen - diese Armee war nach Beendigung des Israel Konfliktes hauptsächlich - zusammen mit 15 (!) Geheimdiensten damit beschäftigt, den nicht legitimierten Machtanspruch des Clans aufrecht zu erhalten - nach innen - wie auch nach außen.

    http://de.wikipedia.org/w...

    Das ging einher mit Cliquenwirtschaft, Korruption, harter Zensur auf allen Kanälen, Verhaftung von Oppositionellen, Folter, Flucht von Interlektuellen usw.

    Wenn man von der Prätorianergarde 100.000 Wehrpflichtige abzieht bleibt ein stehendes Assad Heer von ca. 250.000 Soldaten.

    Egal was Sie von den Rebellen halten - die Assadarmee ist in der Defensive. Wenn demnächst nur eine der Städte - Aleppo, Idlip oder Hamas vollständig in die Hände der Rebellen fällt, können sie den Countdown beginnen - dann dauert es nicht mehr lange.

    Vielleicht verstehen Sie ja jetzt das es sich nicht nur um versprengte Jihadisten aus dem Irak handelt, die in Syrien
    die Machtfrage stellen - ein Herr von 250.000 Mann kann nicht von einigen Gruppen geschlagen werden - wenn kein Volksaufstand dahinter stünde - so etwas wäre völlig unmöglich.

    In der Zusammenfassung bekommen Sie auf der Seite der HRW einen Eindruck, wie Assad seinen Endkampf gestaltet.

    Kampf gegen Zivilisten - weniger gegen Jihadisten - was schon mal äußerst merkwürdig ist. Weil - wenn es denn so wäre - das die "Bösen" nur die Jihadisten sind - warum massakriert Assad haupsächlich die eigene Bevölkerung?

    http://www.hrw.org/middle...

  5. durch einen Militärputsch (Hafiz) an die Macht "geraten" - hat seine Diktatur - mit allem was dazu gehört - über Jahrzehnte mit brutaler Gewalt an der Macht gehalten. Syrien hatte mal 22 Millionen Einwohner - und ein Heer von 350.000 Soldaten - eine Prätorianergarde - die mit an der Macht beteiligt ist.

    Allein diese Daten sollten Sie in Ihrer Haltung stutzig machen - diese Armee war nach Beendigung des Israel Konfliktes hauptsächlich - zusammen mit 15 (!) Geheimdiensten damit beschäftigt, den nicht legitimierten Machtanspruch des Clans aufrecht zu erhalten - nach innen - wie auch nach außen.

    http://de.wikipedia.org/w...

    Das ging einher mit Cliquenwirtschaft, Korruption, harter Zensur auf allen Kanälen, Verhaftung von Oppositionellen, Folter, Flucht von Interlektuellen usw.

    Wenn man von der Prätorianergarde 100.000 Wehrpflichtige abzieht bleibt ein stehendes Assad Heer von ca. 250.000 Soldaten.

    Egal was Sie von den Rebellen halten - die Assadarmee ist in der Defensive. Wenn demnächst nur eine der Städte - Aleppo, Idlip oder Hamas vollständig in die Hände der Rebellen fällt, können sie den Countdown beginnen - dann dauert es nicht mehr lange.

    Vielleicht verstehen Sie ja jetzt das es sich nicht nur um versprengte Jihadisten aus dem Irak handelt, die in Syrien
    die Machtfrage stellen - ein Herr von 250.000 Mann kann nicht von einigen Gruppen geschlagen werden - wenn kein Volksaufstand dahinter stünde - so etwas wäre völlig unmöglich.

    Antwort auf "Der Syrien Konflikt"
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    • lxththf
    • 09. Februar 2013 18:31 Uhr

    historisch belehren, da ich die Geschichte kenne (unabhängig von wikipedia) und dennoch klar trenne und selbst wenn man historisch argumentiert, sollte man doch die Terrorakte einer gewissen Muslimbruderschaft nicht gänzlich unter den Teppich kehren.
    Gleich vornweg. Ich teile Ihre Meinung nicht im Ansatz. Zu groß sind Faktoren wie Finanzierung und Bewaffnung, sowie mediale Hoheit. Zu nah steht Assad zum Iran. Zu wichtig ist die geopolitische Position von Syrien. Zu friedlich war der Protest und der Widerstand bis zum Ausbruch der arabischen Unruhen. Zu viele schwarze Al Kaida Flaggen kann man auf den Bildern erkennen. Zu groß sind die Spenden eines Diktatorischen Königreichs in der Frauen nicht alleine Auto fahren dürfen. Zu viele Söldner tummeln sich in dem Land, welches nicht ihr eigenes ist.
    Die Diskussion wurde hier im Forum schon sehr oft geführt und es gibt viele, zwingende Fakten, die gegen die "Volksaufstandsthese" sprechen. Die vielen vereinzelten Splittergruppen, die den Waffenstillstand und Wahlen sabotierten, die Passivität der Millionen Syrer, die nichts weiter wollten, als einen intakten Staat, der systematisch reformiert wird, die Rolle der Christen usw.
    Es ist mir zuviel Schönfärberei in Ihren Ausführungen und Ihren Enthusiasmus kann ich nicht teilen. Nicht im Angesicht von 60.000 Toten und den Berichten über Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf beiden Seiten.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters, nf
  • Schlagworte Präsident | Regierung | Damaskus | Finanzministerium | Arbeitsminister | Gefängnis
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