Damaskus : Syriens Präsident Assad bildet Regierung um

Es fehlt an Lebensmitteln, Strom und Benzin, der Zustand der Infrastruktur ist desaströs. Machthaber Assad reagiert auf die Wirtschaftskrise mit einer Kabinettsumbildung.

Als Reaktion auf die schwere Wirtschaftskrise im Bürgerkriegsland Syrien hat Präsident Baschar al-Assad sein Kabinett neu aufgestellt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, wird das Ministerium für Arbeit und Soziales in zwei Ministerien aufgegliedert. Neue Sozialministerin wird Kinda Schmat, neuer Arbeitsminister Hassan Hidschasi.

In fünf weiteren Ressorts wurden den Angaben nach neue Minister ernannt. Betroffen waren das Bauministerium, das Ministerium für öffentliche Dienste, das Agrarministerium, das für Öl und Rohstoffe zuständige Ministerium sowie das Finanzministerium.

Die Wirtschaft in Syrien befindet sich wegen des seit fast zwei Jahren andauernden Konflikts im Land in der Krise. Treibstoff, Strom, Wasser, Lebensmittel und viele andere Waren des täglichen Bedarfs sind knapp. Wegen der landesweiten Kämpfe ist ein Großteil der Infrastruktur zerstört.

Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen

In der Hauptstadt Damaskus sind unterdessen bei heftigen Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen nach Angaben der Opposition 44 Menschen getötet worden. Die oppositionelle Gruppe Local Coordination Committees of Syria (LCC) teilte mit, bereits am gestrigen Donnerstag seien bei Kämpfen weitere 47 Menschen getötet worden. Seit März 2011 sind in dem Bürgerkrieg nach UN-Schätzungen mehr als 60.000 Menschen getötet worden.

Assad, der international weitgehend isoliert ist, hatte der Opposition jüngst Versöhnungsgespräche angeboten. Informationsminister Amra al-Subi lud die Opposition ein, über die Zukunft des Landes zu sprechen. Basis der Gespräche sollten aber die Vorstellungen Assads sein. Diese hat die Opposition bereits zurückgewiesen. Der Vorsitzende der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition, Moas al-Chatib, hatte am 30. Januar die Bedingungen für Gespräche mit dem Regime genannt. Er verlangte unter anderem die Freilassung aller 160.000 Häftlinge aus syrischen Gefängnissen. Außerdem sollten alle inhaftierten Frauen freigelassen werden.

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Kommentare

42 Kommentare Seite 1 von 2 Kommentieren

"demokratisch patriotischer Ansatz"

Der Syrien Konflikt ist einer der am besten dokumentierten Auseinandersetzungen. 1000sende Dokumente auf "youtube", ungezählete Tatasachenberichte und mehrere Menschenrechtsorganisationen welche die begangenen Massaker und Verbrechen, die während des Konfliktes und davor begangen worden sind, dokumentieren.

Wenn Bashar el Assad Anfang der 2000sender Jahre nicht nur "Feigenblatt demokratische Ansätze" gezeigt hätte und spätestentens 2010 und 2011 damit begonnen hätte, oppositionelle Gruppen an der Regierung zu beteiligen würde die syrische Realität heute anders aussehen.

Es ist schwer zu begreifen warum Assad - den Endkampf vor den Augen (75% des Staatsgebietes sind derzeit in den Händen der Rebellen) immer noch ausschließlich durch außergewöhnliche Brutalität gegen Zivilisten versucht, den
Kampf für sich zu entscheiden.

Das Assad Regime

durch einen Militärputsch (Hafiz) an die Macht "geraten" - hat seine Diktatur - mit allem was dazu gehört - über Jahrzehnte mit brutaler Gewalt an der Macht gehalten. Syrien hatte mal 22 Millionen Einwohner - und ein Heer von 350.000 Soldaten - eine Prätorianergarde - die mit an der Macht beteiligt ist.

Allein diese Daten sollten Sie in Ihrer Haltung stutzig machen - diese Armee war nach Beendigung des Israel Konfliktes hauptsächlich - zusammen mit 15 (!) Geheimdiensten damit beschäftigt, den nicht legitimierten Machtanspruch des Clans aufrecht zu erhalten - nach innen - wie auch nach außen.

http://de.wikipedia.org/w...

Das ging einher mit Cliquenwirtschaft, Korruption, harter Zensur auf allen Kanälen, Verhaftung von Oppositionellen, Folter, Flucht von Interlektuellen usw.

Wenn man von der Prätorianergarde 100.000 Wehrpflichtige abzieht bleibt ein stehendes Assad Heer von ca. 250.000 Soldaten.

Egal was Sie von den Rebellen halten - die Assadarmee ist in der Defensive. Wenn demnächst nur eine der Städte - Aleppo, Idlip oder Hamas vollständig in die Hände der Rebellen fällt, können sie den Countdown beginnen - dann dauert es nicht mehr lange.

Vielleicht verstehen Sie ja jetzt das es sich nicht nur um versprengte Jihadisten aus dem Irak handelt, die in Syrien
die Machtfrage stellen - ein Herr von 250.000 Mann kann nicht von einigen Gruppen geschlagen werden - wenn kein Volksaufstand dahinter stünde - so etwas wäre völlig unmöglich.

Wer kehrt hier den Teppich?

Ansonsten kann ich meine Sätze auch selber verdrehen, dazu benötige Ihre Hilfe nicht.

1. Also - Die Frage war: Welche Kraft wird benötigt, um eine 250.000 Mann Armee auf die Verlierer Straße zu treiben.
Ist das ohne die Menschen in Syrien angesichts der ehemaligen Macht dieser Garde möglich?

Vor der Beantwortung dieser Frage drücken Sie sich.

2. Das Jihadistenthema ist komplizierter als Sie glauben.

Es gibt jihadistische Gruppen wie al Nusra - von denen ein Teil zu den Jihadisten gezählt werden kann, es gibt auch Brigaden von al Nusra die sich zur FSA zählen, es gibt moderat islamische Brigaden der FSA, es gibt den eher säkularen Teil der FSA, die orginale FSA und - last not least - Rebellen und Aufständische ohne Zugehörigkeit.

Ich hoffe Sie sind jetzt klüger und das Ganze - aber vor allem die Tatsachen - passen in Ihr Beuteschema.

3. Greuel

Erschiessungen hat es auch auf der Seite der Rebellen gegeben - gibt es irgendjemand der das bezweifelt?

4. Benötige Quellen, Hinweise und Beispiele warum Sie HRW und Amnesty nicht als vertrauenwürdige Quellen ansehen.

5. Willen des Volkes:
Unterschiedlich: Die Assadbefürworter mögen die Rebellen nicht. Viele sunnitische Gruppen sahen im Kampf gegen Assad einen letzten Ausweg, weil Hafiz el Assad 1982 schon mal 20.000 Aufständische umgebracht hat. Interessant ist:

Die Mosheen waren an den zunächst friedlichen Demonstrationen von Anfang an beteiligt - neben sekularen Gruppen. -

Heiße Luft

4. Ich hatte Sie gebeten, Beispiele zu bringen.
Sie sind nicht dazu in der Lage?

3. Bestreiten Sie die Zensur unter Assad? Als Reaktion hat die Opposition eine Gegenöffentlichkeit geschaffen - mit der Sie sich noch nicht einmal auseinander setzen - sondern ohne jegliche Argumente schlichtweg diffamieren - genauso wie sie Amnesty und HRW auch verleugnen und diffamieren.

Um was geht es Ihnen eigentlich?

2. ?

1. Sie sind noch nicht einmal in der Lage, eine Lesart der Ereignisse in Syrien zu entwicklen.

Sie stellen die Randbedingungen ins Zentrum der Auseinandersetzungen - wie Waffenschmuggel, ausländische Unterstützung der Rebellen z.B durch Katar und Libyen, Flüchtlingscamps in der Türkei etc. -
und vergessen, das sie damit kein 250.000 Mann Heer schlagen können, wenn die eigentlichen Gründe der syrischen Auseinandersetzung nicht im Land selbst liegen würden.

Diesen Umstand verschweigen und verleugnen Sie völlig. -
Ihre Haltung, nicht den Kern der syrischen Auseinandersetzung sehen zu wollen, erinnert nur noch an die Realitätsverleugnung Assads, der in seinen Stellungnahmen auch nur von ausländischen terroristen spricht.

Die Quellen der Nachrichten

die überhaupt zur Verfügung stehen, da Assad keine freien Reporter zulässt - sind die regionalen Komitees (LCC)die sowohl über Opferzahlen als auch über Ereignisse im Land berichten.

Sie sind darüber hinaus gegen freie Berichterstattung?

Wie bei den eigentlichen Ursachen des Konfliktes - vor denen Sie aus welchen Gründen auch immer - die Augen verschliessen, genauso gehen Sie auch in der Frage der Berichterstattung vor.

Diejenigen die überhaupt dafür sorgen, das Nachrichten das Land verlassen, werden von Ihnen diffamiert.

Sie unterstützen Assads harte Zensur?
Eine verständliche westeuropäische, vor allem demokratische haltung sieht sicher anders aus ..............

Ihre Haltung hat etwas zutiefst sektierisches -

weil Sie Ihre Beiträge nicht in einen Kontext stellen und sich auch nicht auf Quellen berufen. Sie stellen sich hin und sagen alle lügen - nur Sie sagen die Wahrheit.
Das sollten Sie ändern.

Anbei ein Artikel von Leila Nachawati, einer Spanish-Syrian Activistin - die genau das kritisiert, was Sie betreiben -
nämlich die Anklage der Opfer.

""The rest of the world seems to blame the victims too. After two years of sitting and watching civilians being massacred by the people who are in charge of protecting them, the “international community” now points at the consequences of its own inaction. Sectarianism, terrorism, jihadist elements, radicalization, and civil war are not inherent to Syrian society, but the direct consequences of backing dictatorship.

These are the direct consequences of watching peaceful demonstrators being arrested and tortured, their neighborhoods bombed, their children killed, and every big or small non-violence initiative crushed without any country doing anything to stop the regime, and some going out of their ways to support it."
http://www.sharnoffsgloba...

Nachdem Sie von Ihrem

hohen Roß runtergestiegen sind um vielleicht wieder auf Augenhöhe respektvoll Argumente auszutauschen lesen Sie nochmals bitte intensiv meine Kommentare. HRW und Amnesty, genauso wie wiki arbeiten auf eine ganz bestimmte Art und Weise und haben nicht den Anspruch unabhängig zu sein. Sie sind auf Berichte angewiesen von Menschen und diese wiederum haben nicht den Anspruch der Objektivität. Wenn dies jedoch medial gefiltert wird, dann gibt es primär nur einseitige Berichte. Nichts desto trotz wurde auch über Menschenrechtsverbrechen seitens der Rebellen berichtet.
Ich schlage vor, Sie fragen einfach die Christen in Syrien, wie sie die ganze Sache erleben. Ist zwar auch nicht objektiv, aber eben eine weitere Perspektive und je mehr Perspektiven man hat, desto näher kommt man der Wahrheit.

Ich habe Ihnen beschrieben, was notwendig ist, um ein Heer herauszufordern oder eine Revolution anzuzetteln. Ohne ausländische Unterstützung wäre diese "Revolution" nicht möglich gewesen und das unterscheidet es massiv von anderen, wirklichen Volksaufständen, wie z.B. in Südamerika.
Ein Guerillakrieg ist für den Staat nicht zu gewinnen, wenn er vor allem permanent von aussen befeuert wird. Die externe Unterstützung können nichteinmal Sie leugnen, da es die Staaten bereits bestätigt haben. Das googlen überlasse ich Ihnen.
Bzgl. der Lesart.

Zur Lesart

wir müssen nicht darüber diskutieren, dass Assad einem autoritären System vorstand, mit Zensur, Folter, politischer Verfolgung. Es gab eine friedliche Protestbewegung, angestachelt durch die arabischen Unruhen. Ich schrieb ihnen vom Stadt/Land, Bürger/Bauern Gegensatz. Sozialen Konflikten und nach und nach auch theologischen Spannungen.
Die Proteste und Demos, als sie friedlich waren, waren berechtigt (und interessanterweise auch genehmigt), aber es starben sowohl Zivilisten, wie auch Sicherheitskräfte.
Und nun beantworten Sie doch mal ein paar Fragen. Woher kamen die Waffen, die Logistik, die Taktik, Ausrüstung, das Geld, die Söldner um einen solchen Aufstand durchzuführen. Von den Bürgern?
In Syrien entladen sich vier Konflikte. Der innerislamische, zwischen Sunniten und den anderen Strömungen. Der arabische, zwischen Iran und SaudiArabien. Der globale, zwischen Rußland/China, USA/NATO, der innersyrische zwischen progressiven und konservativen Kräften. Und Sie unterstellen mir, dass ich keine Lesart liefere?
Weitergehend die Frage, warum sich Israel raushält? Haben Sie sich diese Frage schon gestellt?
Ich bitte Sie persönlich darum, nur zu antworten, wenn Sie sich konstruktiv auseinandersetzen wollen und nicht auf die vorangegangene arrogante Art mir Ihre Sicht aufzwingen möchten. Das nennt man Meinungspluralismus und soll schon gelegentlich zu Erkenntnissen geführt haben.

Als Beweis dafür

mag Ihnen die israelische Reaktion dienen:

Als die Israelis mitbekommen haben, das vor ca. 10 Tagen eine Batterie von Assads Flugabwehrraketen an die libanesische Hizbollah geliefert werden sollte haben sie diesen Transport vernichtet - und gleichzeitig eine militärische Versuchsanstalt in Syrien bombardiert.
(Warum die Versuchsanstalt bombardiert wurde - keine Ahnung)

Das heißt: Die Israelis halten sich richtigerweise im Prinzip aus dem Konflikt heraus - allerdings wenn sie mitbekommen, das Waffensysteme, die gefährlich werden könnten in die falschen Hände geraten - greifen sie blitzschnell ein.

Nochmal: Assad ist immer noch den Rebellen militärisch überlegen - den Focus von daher politisch auf internationale Waffenliefeungen an die Rebellen zu legen ist falsch - weil: Die Gründe für Assads Defensive liegen woanders.

zu Ihrem Beweis

Ihr genannter Beweis ist so viel wert, wie die Aussagekraft der folgenden Gesprächsausschnittes:
Der Mörder wird gefragt: warum haben Sie getötet?
Antwort: weil ich angegriffen wurde
Frage: Wie wurden Sie angegriffen?
Antwort: ich wurde angegriffen
Frage: Wie?
Antwort: ich wurde angegriffen?
Der Täter hat also mit seiner Aussage seine Unschuld bewiesen oder werter Mitforist?

Zu keinem Zeitpunkt wurden seitens Israel irgendwelche Beweise geliefert.
Anscheinend liegt Ihre Stärke in Aufstellen von Behauptungen.

Die Forderung der Opposition

nach Freilassung der Gefangenen bezieht sich auf diejenigen, die seit 2010 von Assad wegen oppositioneller Tätigkeiten von den 15 Geheimdiensten gefangen genommen worden sind.

Sie erinnern sich - oder schauen sie auf youtube nach - der Konflikt begann friedlich - mit hunderten von Demonstrationen. Einzelne wurden damals erschossen - was Assad darüber hinaus als Oppsition empfand wurde weggesperrt.

Wieviele Frauen befinden

sich derzeit in syrischen Gefängnissen? Sitzen diese Frauen alle ausnahmslos seit 2010 in den Gefängnissen und allein aufgrund politisch motivierter Verhaftungen?

Wenn Sie das mit dieser Attitüde 'Assad der Mörder', 'der böse Assad-Clan' usw. etwas, gerne auch stärker, reduzieren könnten, wäre ein Dialog vielleicht möglich.
Was Sie schreiben, wird seit Jahr und Tag von Syrieninvasionsbefürwortern geschrieben. Wenn sie nicht seit Jahr und Tag sich mit anderen darüber ausgetauscht haben, gehen Sie vielleicht einfach mal die im Archiv der Zeit liegenden Artikel samt Kommentarbereich durch, um einfach Wiederholungen zu vermeiden. Denn Wiederholung im Dialog allein bedeutet schon Stillstand in der Sache an sich - auch wenn wir hier keine Direktbetroffenen sind.

Grundsätzlich würde ich den Aufruf der Opposition verstehen, wenn Sie damit zum Ausdruck bringen wollte, keine Hierarchien darstellen zu wollen, indem sie politische Häftlinge bevorzugen würde. Allerdings müsste dann das Gesetzessystem an sich in Frage gestellt werden. Das heißt, dass Verurteilungen nach derzeit gültigem syrischem Zivilrecht in Frage gestellt wird. Steht hinter dieser Aussage nach Freilassung 'aller möglichen' Verhafteten also vielleicht der Versuch, säkulares Recht in Frage zu stellen? Das ist eine Unterstellung, aber vielleicht diskussionwürdig.

Im Artikel steht

dies: "Er verlangte unter anderem die Freilassung aller 160.000 Häftlinge aus syrischen Gefängnissen. Außerdem sollten alle inhaftierten Frauen freigelassen werden."

Woher haben Sie die Information über eine zeitliche Begrenzung der Auswahl der freizulassenden Häftlinge als Vorbedingung für Gespräche.

Grundsätzlich ist der Ansatz durchaus nachvollziehbar, allerings nicht, wenn, wie es im Artikel rüberkommt, einer gewissen Struktulosigkeit unterliegt.

Die Anzahl verhafteter

Frauen in Syrien ist mir nicht bekannt - nur das es in den meisten Gefängnissen auch Abteilungen für Frauen gibt - die teilweise bei den Demonstrationen oder bei anderen Gelegenheiten verhaftet wurden. Die syrische Opposition hat gefordert, diese Frauen freizulassen.

http://english.ruvr.ru/20...

Auch war mir die hohe Anzahl der Verhafteten insgesamt bis gestern nicht bekannt.

Sie fragen nach einem zivilrechtlichen System in Syrien?

Wenn es jemals ein solches gegeben hätte, wäre es wohl zu der Situation heute nie gekommen.

Wie ich schon sagte - 75 % des syrischen Staatsgebietes sind in Rebellenhand - das Land und die Strukturen sind zerstört. Es gibt eine Reihe von Berichten in denen geschildert wird, wie Rebellen versuchen soetwas wie eine zivile Ordnung in den von Assad befreiten Gebieten wieder herzustellen.

Aus dem obigen Artikel

geht nicht hervor, wie sie schrieben "Die syrische Opposition hat gefordert, diese Frauen freizulassen.", sondern ALLE Frauen aus den Gefängnissen freizulassen.: "Außerdem sollten alle inhaftierten Frauen freigelassen werden."
Haben Sie Informationen darüber, dass die Forderung der Opposition an politisch motiviert inhaftierte Frauen angelegt ist. Denn der Unterschied ist ja enorm. Und Sinn würde Ihre Darstellungsweise allemal machen.
Es entspricht allerdings wiederum nicht dem ersten Satz, das 160000 Männer freigelassen werden sollten. Denn es würde entweder heißen, dass es mind. 160000 politisch motivierte Verhaftungen von Männern in den letzten beiden Jahren in Syrien gab, dass aber nicht alle Verhaften nach Forderungen der Opposition zu entlassen seien.
Was genau also fordert die Opposition in Bezug auf Freilassungen und warum?
Vielleicht haben Sie ja recht und ZO nur schlecht formuliert oder recherchiert?

Nach Ihrem Link

fordert der besagte Oppositionsführer die Freilassung aller Frauen aus syrischen Gefängnissen ungeachtet der Verhaftungs- oder/und vermeintlichen und tatsächlichen Verurteilungsgründe.
Und das bis Sonntag. Das hört sich abstrus an. Das ist eine sehr, sehr merkwürdige Forderung.
In ihrem Link fehlt auch jegliche Begründung des Oppositionsführers für diese Forderung. Leider nur wenig erhellend.

Was für sie abstrus ist -

ist für die Rebellen eine Frage der Menschlichkeit - die sich mit Assad aus Syrien verabschiedet hat.

Aber lesen und beurteilen Sie selbst -
http://www.hrw.org/report...

Ob diese Gefängnisse dazu geeignet sind, einen Dieb wieder auf den richtigen Weg zu bringen? Dazu sind diese Gefängnisse nie eingerichtet worden.

Hier ging es darum, Oppositionelle mundtot zu machen -- mindestens.

Krimminelle ( Schmugler) hat Bashar al assad in der Shabiha zusammengefasst - http://en.wikipedia.org/w...
und diese mit Greuel taten beauftragt.

Ojemienee

Na dann noch viel Spaß mit ihrer Empörergeste im monologistischen Stil.
Der Oppositionsführer vielleicht selbst, aber vor allem Sie, wissen also gar nicht, warum zwar alle Frauen, nicht aber auch alle Männer entlassen werden sollten, ungeachtet dessen, wie und weshalb sie ins Gefängnis gekommen sind.

Naja.
Ich hätte es besser wissen sollen. Seit Jahr und Tag sind die Sysrienartikel unter Niveau.
Und kommt dann mal was halbwegs ausgewogenes, wie dieser hier - was passiert --> Kommentatoren, die schreien und nichts sagen.
Mann ej.

sehe das generel Ebenso wie sie

@txththf
Die freilassung von 160000 Gefangenen als Vorbedingung ist mehr als Maßlos und sollte wohl Verhandlungsraum schaffen. Es ist verständlich wenn das Regime dem nicht zustimmt und sich so im Vorneherein schwächt.

Was mich wundert ist, das im Artikel geschrieben wurde 160000 und die alle gefangenen Frauen. Ich dachte man ist von den 160000 Gefangenen bereits ein Stück abgerückt und forderte nur noch die Freilassung der Frauen, wo ich mich wohl irrte.

Naja Vorblildlich und gut wäre es wenn die Opposition nun dennoch zustimmt und das Verhandlungsangebot so annimmt wie es ist ohne Vorbedingenen. Denke prinzipiel hat die Opposition durch Verhandlungen nichts zu verlieren im Gegenteil. Dieser Konflikt ist nur durch Verhandlungen zu lösen und hätte nie so entstehen dürfen.