EU-Beitritt: Oettinger erntet Zuspruch aus der Türkei

Die Worte Oettingers sind in Ankara gut angekommen: Er hatte gesagt, EU-Politiker werden eines Tages "gekrochen kommen", um die Türkei um einen EU-Beitritt zu bitten.

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Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie

Die Türkei hat die umstrittenen Äußerungen von EU-Kommissar Günther Oettinger zum Beitrittsverfahren mit Wohlwollen aufgenommen. Der türkische EU-Minister Egemen Bağış sagte, er wisse zwar nicht, ob die Europäer eines Tages "gekrochen kommen werden, oder ob sie auf die Knie sinken", um die Türkei um einen Beitritt zu bitten. "Aber wenn es eine Sache gibt, die ich sicher weiß, ist es, dass sie ganz bestimmt nachgeben werden", sagte Bağış türkischen Medienberichten zufolge über die EU.

Oettinger hatte laut Bild-Zeitung gesagt, die ablehnende Haltung der EU gegenüber der Türkei werde sich in den kommenden Jahren grundsätzlich ändern. Er nehme an, dass deutsche und französische Spitzenpolitiker in zehn Jahren "auf den Knien nach Ankara robben" würden, um die Türkei um einen Beitritt zu bitten.

Bağış sagte, er hoffe, dass Oettingers Aufruf an die EU seine Wirkung entfalte. Alle "negativen Szenarien" im Zusammenhang mit der Türkei würden sich in den kommenden 10 oder 20 Jahren von selbst erledigen. Die Türkei sei ein gastfreundliches Land und werde niemanden abweisen, der an ihre Tür klopfe, sagte der Minister mit Blick auf die EU.

Oettingers persönliche Meinung

Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte zuvor klar gestellt, Oettingers Äußerungen seien "seine persönliche Meinung und nicht die der EU-Kommission".

Innerhalb der EU-Kommission ist Oettinger für das Ressort Energie zuständig. Seine Sprecherin sagte, Oettinger habe sich nicht für den Beitritt der Türkei ausgesprochen: "Der EU-Kommissar hat vielmehr auf das Interesse der Türkei an einem EU-Beitritt hingewiesen und gleichzeitig unterstrichen, dass die EU und die Regierungen der EU-Mitgliedsländer ein Interesse an einer engen Beziehung zur Türkei haben müssten."

Merkel reist nach Ankara

Die Türkei verhandelt seit 2005 über einen EU-Beitritt, doch kommen die Verhandlungen kaum voran. Das liegt zum einen an der ablehnenden Haltung von EU-Staaten wie Frankreich. Zum anderen aber auch daran, dass die Türkei sich weigert, das EU-Land Zypern anzuerkennen.

Diese Haltung hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan im Oktober 2012 bei seinem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin noch einmal deutlich gemacht: Die Türkei wolle Vollmitglied werden, Zypern jedoch nicht anerkennen.

Vor wenigen Wochen hat Erdoğan zudem öffentlich über ein Ende der türkischen EU-Bewerbung und einen Beitritt des Landes zu der von China und Russland dominierten Organisation der Shanghai Five nachgedacht. Merkel wird an diesem Sonntag für zwei Tage nach Ankara reisen, wo sie Erdoğan und Staatspräsident Abdullah Gül treffen wird.