US-KongressObama übergibt Geheimpapiere zu Drohneneinsätzen

Der Kongress soll die Rechtfertigung gezielter Tötungen von US-Bürgern im Ausland nachvollziehen können. Präsident Obama will damit auch den künftigen CIA-Chef schützen.

US-Präsident Barack Obama

US-Präsident Barack Obama  |  © Brendan Smialowski/AFP/Getty Images

US-Präsident Barack Obama will dem Kongress bislang geheim gehaltene Dokumente über die Rechtfertigung gezielter Tötungen von US-Bürgern im Ausland zur Verfügung stellen. Obama habe das Justizministerium angewiesen, juristische Einschätzungen zur gezielten Tötung durch Drohnen und mit anderen Mitteln an die Geheimdienstausschüsse des Kongresses zu geben, berichtete die New York Times.

Der Sender NBC hatte eine als Strategiepapier bezeichnete Kurzform des Berichts über die Regeln für Drohneneinsätze veröffentlicht, die offensichtlich deutlich weiter gefasst sind, als bislang bekannt war. So wird dem Bericht zufolge die gezielte Tötung von US-Bürgern im Ausland gerechtfertigt, wenn diese führende Mitglieder von Al-Kaida oder verbündeten Terrororganisationen seien. Das gelte auch für den Fall, dass es keinen konkreten Anschlagsverdacht gegen die Personen gebe.

Anzeige

Das Weiße Haus hatte die Drohnenangriffe verteidigt. "Wir führen diese Angriffe aus, weil sie notwendig sind, um echte Bedrohungen zu entschärfen, Anschlagspläne zu stoppen, künftige Attacken zu verhindern und amerikanische Leben zu retten", sagte Obamas Sprecher Jay Carney am Dienstag. "Diese Angriffe sind legal, sie sind moralisch vertretbar und sie sind sinnvoll."

Neuer CIA-Chef vor Senatsausschuss

Dass der Präsident nun zur Weitergabe der brisanten Dokumente bereit ist, werten Kommentatoren auch als Signal der Unterstützung für den designierten CIA-Chef John Brennan. Dieser gilt als Chefstratege hinter den Drohnenangriffen und muss sie im Zuge seines Nominierungsverfahrens von Donnerstag an vor einem Senatsausschuss verteidigen.

Zudem war der Druck auf die Regierung gewachsen, die Regeln und Verfahren für Drohneneinsätze offenzulegen. So hatte die New York Times auf die Herausgabe geklagt. Zuletzt hatte eine Gruppe von elf Senatoren – drei oppositionelle Republikaner und acht Demokraten – in einem Brief an Obama den Zugang zu den Papieren gefordert.

Obama setzt auf Drohnen im Anti-Terror-Kampf

In einer ersten Reaktion wurde die Weitergabe an den Kongress begrüßt. Sie sei "erfreut" über die Entscheidung, sagte die demokratische Senatorin für Kalifornien, Dianne Feinstein, der Washington Post. Sie rechne mit den Dokumenten bereits am Donnerstagmorgen. Die American Civil Liberties Union, die ebenfalls auf Herausgabe geklagt hatte, sprach der New York Times zufolge von einem "kleinen Schritt in die richtige Richtung". Die Organisation forderte eine Veröffentlichung der Papiere.

Drohnenangriffe als Waffe im Kampf gegen den Terror sind seit Obamas Regierungsübernahme ausgeweitet worden. Die Kampfdrohnen werden vor allem zur Tötung führender Al-Kaida-Mitglieder oder Taliban eingesetzt. Die USA setzen Drohnen unter anderem im Jemen, in Pakistan und in Afghanistan ein. In Afghanistan feuerten die Fluggeräte nach US-Angaben im vergangenen Jahr 506 Raketen ab. Im Jahr 2011 waren es lediglich 294 gewesen.
 

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. 41. @ Nr. 6

    "Die Drohnen haben aber das Bild dieses Krieges verändert. Vor allem werden keine eigenen Soldaten gefährted, die Gefahr für Zivilisten wurde hierdurch ebenfalls reduziert. (Reduziert- nicht komplett ausgeschlossen)."

    Stimmt schon, eigene Truppen werden nicht gefährdet.
    Was aber die Gefahr für Unbeteiligte angeht, so sind Sie offenbar der Propaganda aufgesessen. Die Drohnen verschießen die selben Luft-Boden-Raketen (z.B. Hellfires) wie beispielsweise der Apache-Helikopter. Außerdem können sie noch mit leichteren Bomben (sowohl "dumme" als auch "smarte") bestückt werden. Diese Waffen haben allesamt einen nicht gerade geringen Wirkungsradius, was die Wahrscheinlichkeit von unbeteiligten Opfern erhöht. MGs, mit denen gezielt einzelne Personen bekämpft werden könnten, gibt es bei den Predators und Reapers, soweit ich weiß, nicht. Damit sind die Drohnen an sich schon unpräziser als bspw. ein Kampfhubschrauber. Mit dem kann gezielter bekämpft werden UND es sind tatsächlich noch Menschen vor Ort, die die Situation real im Blick haben und die Entscheidungen treffen können. Bei der Drohne ist das alles nicht der Fall.
    Die Vorteile der Drohne, die sie auch so beliebt machen, sind, dass der Kampf abstrakter und unpersönlicher und damit leichter wird, dass es an der Heimatfront besser ankommt, und dass es völkerrechtlich weniger eindeutig falsch ist, als wenn man einfach bemannte Helikopter in den Luftraum souveräner Staaten schickte um dort Tötungen durchzuführen.

    Eine Leserempfehlung
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • tom1972
    • 07. Februar 2013 10:14 Uhr

    Sondern nach den Zahlen der Menschenrechtsorganisationen und den Meldungen über tote Zivilisten. Dank Internet kann man das gut nachhalten, hat vor allem auch ein KontrollMedium, um nicht auf die Zahlen des Pentagon angewiesen zu sein.

    • tom1972
    • 07. Februar 2013 10:08 Uhr

    MoinMoin.

    Absolut richtig, was Sie schreiben. Ich halte es für dringend notwendig, die UN Menschenrechte um den Punkt "Terrorismus" zu erweitern. Die aktuelle Fassung wäre mit dem Versuch gleichzusetzen, das Internet mit einem Gestz von 1980 zu regeln. Meines Erachtens erkennt man Terroristen daran, dass sie weiche Ziele angreifen. Andere greifen harte Ziele an, töten dabei aber (auch) weiche Ziele. Aber das ist nur ein kleiner Teil und Versuch, etwas Orientierung zu erlangen. Ich denke nicht, dass ALLE Mittel gerechtfertigt sind. Aber das tun die USA auch nicht. Sie könnten theoretisch jedes Land mit einer Atombombe platt machen, dass ihnen nicht gefällt.
    Der Terrorist muss nicht vor niemanden rechtfertigen. Er nimmt bereits alle Mittel in Anspruch. Er Entführt Touristen, filmt ihre Enthauptungen. Gibt es da noch eine Steigerung? Nun haben wir die im Artikel beschriebene Situation, über die hier noch niemand ein Wort verloren hat: Obama lenkt ein und übergibt dem Kongress Unterlagen, die noch gestern geheim waren. Eine Kontrolle findet also statt. Auch wenn es hier um die Tötung von US-Bürgern geht.

    Wie schätzen Sie die Chance ein, dass man im Rahmen der UN eine Erweiterung der Menschenrechts-Definition erreichen könnte?

    Ich persönlich finde, dass wir durch den Terror der Alkaida bereits an einem Punkt angelangt sind, an dem "alle Mittel recht sind". Ob es mir nun gefällt oder nicht. (Es tut es nicht btw. ).

    Antwort auf "okay."
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • doof
    • 07. Februar 2013 10:29 Uhr

    erläutern, was die allgemeinen, unveräusserlichen und für jeden menschen gleichen menschenrechte bitte mit terrorismus zu tun haben?

    ansonsten habe ich mich schon geäussert: wer als "terrorist" benannt wird, ist definitionsmacht des eben - mächtigeren.
    in der eigendefinition sehen sich die meisten "terroristen" als befreiungskämpfer und sehen ihren "kampf" als legitim an.

    zu welchen konflikten das übrigens führen würde, wenn irgendjemandem eine solche definitionsmacht (und damit vorgehen ausserhalb der gesetzlichen bestimmungen) zugestanden werden würde können Sie auch am vorgehen des ns-regimes gegen partisanen sehen: aus der regime-sicht waren das: bewaffnete terroristen, wie jeder "zivile" saboteur auch. und, das dritte reich sah es als legitim an, diese zu morden - denn es waren eben "terroristen".
    wie das im nachhinein bewertet wurde, ist nun nicht thema, mir geht es einzig und allein darum, dass Sie mit einer solchen definitionsmacht jeder (!) regierung legitimation zu jedem vorgehen gegen jeden erlauben würde.
    und, wie schon gesagt, das endet in anarchie, willkür und totalirismus.
    zudem, was unterschiede das, mitder gleichen argumentation, wie Sie sie verwenden auch zu sagen, dass wir durch den "drohnen-terror" der us-regierung an einem punkt angelangt sind, bei dem jedes mittel rechtens ist um "zurückzuschlagen"?
    folge ist ein kampf jeder gegen jeden und das ist nicht meine vision von einer demokratischen und rechtstaatlich verfassten gesellschaft.

    • tom1972
    • 07. Februar 2013 10:14 Uhr

    Sondern nach den Zahlen der Menschenrechtsorganisationen und den Meldungen über tote Zivilisten. Dank Internet kann man das gut nachhalten, hat vor allem auch ein KontrollMedium, um nicht auf die Zahlen des Pentagon angewiesen zu sein.

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "@ Nr. 6"
    • TDU
    • 07. Februar 2013 10:28 Uhr

    "Überall wo die USA säkulare Regime untergruben, weil sie ihren geopolitischen Ambitionen im Wege standen, spriessen die Islamisten."

    Sind Sie da sicher? In Chile, Vietnam und Kuba sidn keine. In Saudi Arabien und den Scheichtümern stehen gar keine zur Debatte. Bin Ladens Ziel war nur Spaltung und sein Motiv dei Anwesenheit von Ungläubigen USA" in Saudi Arabien.

    Das Motiv der Stärkung seinerzeit war die Schwächung Russlands. Dannkah t man die Widerstndskämper fallgen gelassen. Die Frag eist, inwiewit das noch Motivation der heutigen Krieger? Terroristen ist.

    Aber der verfechter der Moral hat immer die bessern Argumente. Nur keine Lösung für die Opfer. Die nimmt er hin, weil er weiss wer die Bösen sind und das Gute in der Welt seiner Ideale und seiner Moral plaziert.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Der Fokus der Diskussion war klar auf die islamische Welt gerichtet, daher muss ich den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Chiles durch die CIA und dem Aufbau der Militärdiktatur Pinochets nicht ausdrücklich erwähnen.

    Ich kann aber eines nicht begreifen: wie können sie nach Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien immer noch von einer menschenfreundlichen Politik der USA sprechen, die es doch nur darauf abgesehen hat, die Radikalislamisten zu bekämpfen. Ist es nicht in Wahrheit so, dass es in diesen Ländern vor dem Engagement der USA keine Redikalislamisten gab. Ja, es ist so.

    [...] Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke. Die Redaktion/kvk

    • doof
    • 07. Februar 2013 10:29 Uhr

    erläutern, was die allgemeinen, unveräusserlichen und für jeden menschen gleichen menschenrechte bitte mit terrorismus zu tun haben?

    ansonsten habe ich mich schon geäussert: wer als "terrorist" benannt wird, ist definitionsmacht des eben - mächtigeren.
    in der eigendefinition sehen sich die meisten "terroristen" als befreiungskämpfer und sehen ihren "kampf" als legitim an.

    zu welchen konflikten das übrigens führen würde, wenn irgendjemandem eine solche definitionsmacht (und damit vorgehen ausserhalb der gesetzlichen bestimmungen) zugestanden werden würde können Sie auch am vorgehen des ns-regimes gegen partisanen sehen: aus der regime-sicht waren das: bewaffnete terroristen, wie jeder "zivile" saboteur auch. und, das dritte reich sah es als legitim an, diese zu morden - denn es waren eben "terroristen".
    wie das im nachhinein bewertet wurde, ist nun nicht thema, mir geht es einzig und allein darum, dass Sie mit einer solchen definitionsmacht jeder (!) regierung legitimation zu jedem vorgehen gegen jeden erlauben würde.
    und, wie schon gesagt, das endet in anarchie, willkür und totalirismus.
    zudem, was unterschiede das, mitder gleichen argumentation, wie Sie sie verwenden auch zu sagen, dass wir durch den "drohnen-terror" der us-regierung an einem punkt angelangt sind, bei dem jedes mittel rechtens ist um "zurückzuschlagen"?
    folge ist ein kampf jeder gegen jeden und das ist nicht meine vision von einer demokratischen und rechtstaatlich verfassten gesellschaft.

    • Plupps
    • 07. Februar 2013 10:44 Uhr
    46. Drohnen

    Weil es ja viel um Drohnen geht: Neben den schon genannten Vorteilen der Drohnen haben sie für die USA den Vorzug sehr lange im Luft- und Einsatzraum bleiben zu können.
    Im Vergleich zu einem Kampflugseug oder einem Angrifsshubschrauber kann eine Drohne extrem lange den Boden überwachen. Der Reaper hat eine Max. Einsatzdauer von 30 H - die je nach Ausrüstung freilich verkürzt wird.

    Möglich ist das nicht durch die Fernsteuerung ans sich, sondern durch die ganz andere Konstruktion. Eine Drohne ist eben nicht auf Luftkampf ausgerüstet - sie ist ein reines Luftüberlegenheitsvehikel, dass einen freigekämpften Luftraum quasi voraussetzt

    Wenn man böse sein will, ist sie eine ideale post-koloniale Waffe, deren Einsatz (in dieser Form) die absolute technische Unterlegenheit der Gegenseite voraussetzt.

    • TDU
    • 07. Februar 2013 10:47 Uhr

    M. E. ist die entscheidende Frage für die Berechtigung des Drohneneinsatzes, danach ob hier Krieg und wenn, was für einer geführt wird. Denn grundsätzlich sind doch Drohnen besser als Heere, durch die viel mehr Land und unbeteiligte Menschen vernichtet werden.

    Welcher Krieg wird geführt gegen Terroristen?. Die besitzen nichts, also ist nichst zu erobern und nichts weg zu nehmen.

    Jetz kann man den Stellvertreter ins Spiel bringen. Die Stützung genehmer Systeme. Dann sollte man ein wenig nachweisen, dass die Terroristen das besser System im Sinn hätten.

    Wenn man das nicht will, hift nur Raushalten, Geschäftsbeziehungen unterhalten, die vielleicht auch der Bevölkerung zugute kommen und sich sonst konsequent raus halten. So wurde es auch gemacht, falls sich jemand an Idi Amin erinnert.

    Dann könnten die Drohnen unten bleiben und Menschenrechtsorganisationen endlich vor der Haustüre kehren und dem Westen zum "Modell" zu machen. Nicht nur bei den Erneuerbaren.

    Eine Leserempfehlung
  2. Der Fokus der Diskussion war klar auf die islamische Welt gerichtet, daher muss ich den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Chiles durch die CIA und dem Aufbau der Militärdiktatur Pinochets nicht ausdrücklich erwähnen.

    Ich kann aber eines nicht begreifen: wie können sie nach Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien immer noch von einer menschenfreundlichen Politik der USA sprechen, die es doch nur darauf abgesehen hat, die Radikalislamisten zu bekämpfen. Ist es nicht in Wahrheit so, dass es in diesen Ländern vor dem Engagement der USA keine Redikalislamisten gab. Ja, es ist so.

    [...] Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke. Die Redaktion/kvk

    3 Leserempfehlungen
    Antwort auf "@ 27 vertigoe echoes"
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • tom1972
    • 07. Februar 2013 11:23 Uhr

    Sie werfen die Sachverhalte Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien in einen Topf? Als Beweis für was?

    In Syrien mischt sich niemand ein. Clinton wollte, Obama sagte nein.
    Libyen waren die Franzosen federführend und nicht die USA.
    Irak- klarer punkt für Sie. Absoluter Bullshit, was da abgelaufen ist.
    in Afhganistan ist die halbe Welt mit Militär vor Ort. Dies allein zu einem USA - Sachverhalt zu verstümmeln ist ein netter Versuch, aber mehr auch nicht.
    Vergessen wir doch mal eine Sekunde die USA und schauen uns an, was die Terroisten zu ihren selbst ernannten Zielen gemacht haben.

    Entfernt. Bitte kehren Sie zum konkreten Artikelthema zurück. Kritik an der Moderation richten Sie gerne an: community@zeit.de. Danke. Die Redaktion/kvk

    • TDU
    • 07. Februar 2013 13:33 Uhr

    Ich sehe die Politik der USA nicht pauschal als menschenfreundlich. Aber was wollen die, die Bomben werfen auf Zivilisten. Arafat wollte die Pälästinenser an den Verhandlungstisch. Und weil er auf Konsens traf, war er zumindest zwischenzeitlich erfolgreich.

    Aber was wollte Bin Laden? Nicht mal seine Religionsgleichen wollten ihn an der Macht, Unterstützung dabei dennoch nicht ausgeschlossen.

    Und Israel ist nun mal da. Und ohne Israel, wäre es dann friedlicher.? Wenn nicht, müsste die Kolonialzeit vermutlich herhalten. Ich akzeptiere einfach nicht dauernd diese Exculpation mit Verweis auf die USA.

    Eine Generalermächtigung für ein Attentat in "Kleinkleckersdorf" erteile ich nicht. Berücksichtigen Sie doch auch meinen anderen KOmmentar. Ich hab kein Freund-Schema, ich bin für Verhandlungen, wenn Bereitschaft da ist. Aber die können auch nicht auf Kosten der dortigen Bevölkerungen gehen, damit wir ungeschoren bleiben.

  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, tis
  • Schlagworte Barack Obama | Justizministerium | NBC | US-Kongress | Drohne | Barack Obama
Service