Venezuela: Was bleibt von Chávez' Revolution?
Der Bolivarismus hat Venezuela radikal verändert. Er hat die Armen in die Mitte der Gesellschaft gestellt, sie aber in neue Abhängigkeiten gestürzt.
© Carlos Garcia Rawlins/Reuters
Eine Frau vor einem Chávez-Graffito in Caracas
Der Messias vom Orinoko ist heimgegangen. Hugo Chávez hat Venezuela eine Zeitenwende beschert, die zu Recht eine Revolution genannt werden kann. An ihrer Spitze stand ein Erweckungsprophet und Egomane, mehr Juan Domingo Perón als Simón Bolivar: ein neuer Typ des lateinamerikanischen Caudillos, mit Erdölmilliarden und Charisma ausgestattet. Die Bolivarische Revolution hat das Land und die Gesellschaft regelrecht umgepflügt – und dabei ein Trümmerfeld hinterlassen.
Was bleibt also von der Bolivarischen Revolution? Regional werden die neuen Kooperationsmechanismen den Machtwechsel überdauern, ebenso die erstarkte linke Öffentlichkeit und ihre politische Kultur. National werden ein nachhaltig verändertes Parteienspektrum, die Institutionen der Armutsbekämpfung und ein weiter zentralisiertes politisches System bleiben. Insgesamt aber ist die Bilanz nach 14 Jahren institutionalisierter Bolivarischer Revolution ernüchternd.
Das Bolivarische Projekt hat zwar neue regionale Kooperationsmechanismen in Lateinamerika geschaffen und Venezuela als ernstzunehmenden Kontrahenten um die regionale Vorherrschaft etabliert, es international durch seine Rhetorik der Nadelstiche aber isoliert. Nicht wegen der Polemik gegen die Politik der Vereinigten Staaten, sondern wegen Chávez‘ Angriffen auf Kapitalisten und Konservative im Land und in seinen Nachbarstaaten. Sie haben in der Region Misstrauen geschürt.
Den Rechtsstaat ausgehöhlt
Kooperationsmechanismen wie die Bolivarianische Allianz für Amerika (Alba) dienten Chávez darüber hinaus vor allem der Selbstdarstellung. Der Preis dafür war hoch: Venezuela musste die Allianz mit subventionierten Erdöllieferungen erkaufen.
Christian E. Rieck ist Senior Analyst für Regionalmächte und Lateinamerika am Global Governance Institute in Brüssel. Er arbeitet zu regionalen Integrationsmechanismen und Machtdynamiken in Lateinamerika und darüber hinaus.
In Venezuela selbst hat der Bolivarismus die Demokratie, die Gewaltenteilung und die Rechtstaatlichkeit ausgehöhlt. Er ließ die Sicherheitslage und die Korruption im Land außer Kontrolle geraten. Er hat die Staatskasse geplündert, aber einen milliardenschweren Investitionsstau bei der Energie-, Transport- und Erdölinfrastruktur verursacht. Stromausfälle und Streiks gehören heute in Caracas zum Alltag.
Hoffnungsfroh wurde 1999 eine neue, fünfte Republik ausgerufen, doch dabei wurden die traditionellen Parteien zertrümmert, die Medien der Machtvertikalen untergeordnet, sowie eine neue politische Kultur der polarisierenden Volkstümelei geschaffen.
Eine neue Klasse von Profiteuren
Der Bolivarismus hat nicht nur Parlament und Präsidialamt erobert, sondern alle politischen Institutionen kolonisiert – allen voran das Militär und den staatlichen Ölkonzern PDVSA, neben der Sozialistischen Einheitspartei PSUV die beiden wichtigsten Säulen der Revolution. Er hat die Armen in die Mitte der Gesellschaft gestellt und dennoch eine neue Klasse von Profiteuren geschaffen, bei denen sich die Nähe zum Machtzentrum in barer Münze auszahlt.
Die Spaltung der Gesellschaft in antagonistische politische Lager hat der Bolivarismus zwar nicht zu verantworten, er hat sie aber gezielt verstärkt und zu einem weltanschaulichen Grabenkampf eskaliert. In einem derlei aufgeladenen, politisch-institutionellen Rahmen ist eine demokratische Kompromissfindung heute unmöglich. Genau die wäre aber für die Transition hin zu einer neuem, politisch und rechtlich regenerierten Staatswesen so nötig.
Wirklich? Venezuela in der prä-Chavez-Äre also ein leuchtendes Vorbild für Rechststaatlichkeit? Die Medien vorher neutral und frei? Die Sicherheitslage optimal und Korruption garnicht erst vorhanden?
Oder ist es nicht vielmehr so dass all diese Dinge vorher nicht anders, ja sogar durchweg schlimmer waren? Dass Venezuela immer schon ein Trümmerfeld war, in dem Chavez ein bißchen Ordnung geschaffen hat? Dass dies nur ein weiterer, unterirdischer Propagandaartikel pro Marktwirtschaft kontra Sozialismus ist? Der Author sich schämen müsste für die Zerrbilder die er von den abgründingen Zuständen in sämtlichen von pro-amerkanischen, rechtsgerichteten Regierungen beherrschten Staaten vor Machtübernahme der heutigen sozialistischen Regierungen mit ihren überwiegend erfolgreichen Reformen zeichnet, so er sich noch schämen könnte?
Chavez hinterlässt ein zerstörtes Land!
Er hat die Probleme des Landes nicht gelöst! sondern wie alle andere Diktatoren sich darum gekümmert, sich in der Macht zu bleiben!
Das Geld von Erdöl hat er meistens in Waffen für Venezuela, die er an Russland gekauft hat und die Unterstützung von den Kommunisten in ganz Lateinamerika!
Die Gewalt in Venezuela hat letztes Jahr (2012) 21.000 Toten hinterlassen!
Die Bildungswesen und Gesundheitswesen wurden durch parallele Strukturen zerstört, so dass sie jetzt nicht funktionieren!
Die Menschenrechte sind total ignoriert, wenn jemand mit ihm nicht ist, hat keine Rechte!
Die Kommunikationsmedien und die Pressefreiheit wurden unterdrückt!
Die Armen würden bestochen und sind betrogen mit etwas Geld aber die wahren Probleme wurden nicht gelöst: Arbeit, Sicherheit, Bildung, Gesundheit usw!
Venezuela ist ein zerstörtes Land nach Chavez und seine Anhängern!
... habe ich diesem ausgezeichneten Kommentar nichts hinzuzufügen. So ist es.
Zunächst mal wollen wir uns doch bitte nichts vormachen: mit "Sozialismus" im eigentlich Wortsinne hat das System wenig zu tun - es handelt sich weiterhin um eine Marktwirtschaft, mit Großunternehmen und allem Drum und Dran (ein Gutteil der Märkte für die verschiedensten Produkte werden weiterhin oder sogar vermehrt von amerikanischen Konzernen kontrolliert - ein Blick in venezolanische Supermärkte reicht aus). Das Land hat sich ja schließlich auch nicht vom Weltmarkt abgekoppelt.
Des Weiteren kommen im Artikel sicherlich die Errungenschaften zu kurz - die Quasi-Beseitigung des Analphabetismus und die verstärkte Gesundheitsversorgung, der Hausbau, usw. Allerdings hat der Autor Recht - hier sind vor allem auch viele Abhängigkeiten geschaffen worden (leider spezifiziert er dies nicht wirklich, was man ihm anlasten kann).
Dennoch, was Korruption angeht, so ist durch die Chávez-Ära die Lage signifikant verschlimmert worden. Das Land zählt mittlerweile zu den 10-20 korruptesten auf der gesamten Welt; man könnte sagen, dass insbesondere das System der PSUV zu einer Institutionalisierung der Korruption geführt hat.
Zu guter Letzt, trotz aller Errungenschaften und des Redens über Gerechtigkeit und all dies war Chávez in allererster Linie ein Mensch, der den Machterhalt suchte. Das beweist sein Hang zur Inszenierung von Dingen, deren Wirkung letztlich als eher gering bis vernachlässigenswert einzustufen ist.
Ich jedenfalls stehe dem System Chávez sehr ambivalent gegenüber.
Chavez hinterlässt ein zerstörtes Land!
Er hat die Probleme des Landes nicht gelöst! sondern wie alle andere Diktatoren sich darum gekümmert, sich in der Macht zu bleiben!
Das Geld von Erdöl hat er meistens in Waffen für Venezuela, die er an Russland gekauft hat und die Unterstützung von den Kommunisten in ganz Lateinamerika!
Die Gewalt in Venezuela hat letztes Jahr (2012) 21.000 Toten hinterlassen!
Die Bildungswesen und Gesundheitswesen wurden durch parallele Strukturen zerstört, so dass sie jetzt nicht funktionieren!
Die Menschenrechte sind total ignoriert, wenn jemand mit ihm nicht ist, hat keine Rechte!
Die Kommunikationsmedien und die Pressefreiheit wurden unterdrückt!
Die Armen würden bestochen und sind betrogen mit etwas Geld aber die wahren Probleme wurden nicht gelöst: Arbeit, Sicherheit, Bildung, Gesundheit usw!
Venezuela ist ein zerstörtes Land nach Chavez und seine Anhängern!
... habe ich diesem ausgezeichneten Kommentar nichts hinzuzufügen. So ist es.
Zunächst mal wollen wir uns doch bitte nichts vormachen: mit "Sozialismus" im eigentlich Wortsinne hat das System wenig zu tun - es handelt sich weiterhin um eine Marktwirtschaft, mit Großunternehmen und allem Drum und Dran (ein Gutteil der Märkte für die verschiedensten Produkte werden weiterhin oder sogar vermehrt von amerikanischen Konzernen kontrolliert - ein Blick in venezolanische Supermärkte reicht aus). Das Land hat sich ja schließlich auch nicht vom Weltmarkt abgekoppelt.
Des Weiteren kommen im Artikel sicherlich die Errungenschaften zu kurz - die Quasi-Beseitigung des Analphabetismus und die verstärkte Gesundheitsversorgung, der Hausbau, usw. Allerdings hat der Autor Recht - hier sind vor allem auch viele Abhängigkeiten geschaffen worden (leider spezifiziert er dies nicht wirklich, was man ihm anlasten kann).
Dennoch, was Korruption angeht, so ist durch die Chávez-Ära die Lage signifikant verschlimmert worden. Das Land zählt mittlerweile zu den 10-20 korruptesten auf der gesamten Welt; man könnte sagen, dass insbesondere das System der PSUV zu einer Institutionalisierung der Korruption geführt hat.
Zu guter Letzt, trotz aller Errungenschaften und des Redens über Gerechtigkeit und all dies war Chávez in allererster Linie ein Mensch, der den Machterhalt suchte. Das beweist sein Hang zur Inszenierung von Dingen, deren Wirkung letztlich als eher gering bis vernachlässigenswert einzustufen ist.
Ich jedenfalls stehe dem System Chávez sehr ambivalent gegenüber.
...ein Feindbild* abhanden gekommen!
Ansonsten: der "Artikel" ist ganz im "Stil" der Zeit - damit ist eigentlich genug gesagt.
*hoffentlich wird Maduro ein neues!
wo die "Medien der Machtvertikalen" mehr untergeordnet sind....
in Venezuela oder in der BRD.
Wer soll eigentlich durch derartig dumpfe Stammtisch-Ismen überzeugt werden? Der Zeit-Leser? Oder der Artikelverfasser? Hilfe..
Wer soll eigentlich durch derartig dumpfe Stammtisch-Ismen überzeugt werden? Der Zeit-Leser? Oder der Artikelverfasser? Hilfe..
Das arme Bevölkerungsschichten in Abhängigkeiten stehen ist in allen Ländern dieser Welt eine Selbstverständlichkeit. In den USA sind es Lebensmittelmarken, in Deutschland der Gang zum Amt.
Wie es jedoch möglich ist eine ganze Bevölkerungsgruppe eine "politische [...] und ideologische Abhängigkeit" zu stürzen ist mir rätselhaft. Auch wenn ich Ihren Artikel sehr interessant finde, sind es solche Ungereimtheiten und teils offensichtliche Argumentationsfehler, die ihn unglaubwürdig erscheinen lassen.
Kann eine Leserin oder ein Leser eine - bitte möglichst neutrale - Aufarbeitung empfehlen?
Könnte ja gefährlich werden für unsere schlipsträger und seinen Laikaien. Zu lebzeiten wurde chaves verteufelt. Soll es den nach seinem Tod anders sein? Der Kapitalist und seine methoden! Der Kap. gibt nur vor inteligent zu sein (bestes beispiel Fr. Shavan und Co.). Marx hatte recht es kann einfach keine Friedliche revulution oder per Partei geben. Dafür sind die Schlipsträger und die Adjutanten (Mittelstand) viel zu machthungrig und setzten dauernt böse gerüchte über den Sozialismus. Sie Kriegen richtig Wut wenn man ihnen mit gleichheit kommt. Aber ich frag jeden einzelnen hier im Forum. Braucht den ein mensch, (ausser die haben ne Großfamilie) 10 Villen ein privatflugplatz in 5 verschieden ländern währen in Deutschland jedes cent umgedreht werden muss oder 12 Arbeiten muss um einigermassen über die runden zu kommen?
Als ob er direkt aus einer Erzählung von G.G. Márquez auf die Welt kam. Jetzt wird er sicher in vielen Erzählungen in ganz Lateinamerika zu finden sein. Auf jeden Fall hat er sich einen Ehrenplatz in der Weltgeschichte gesichert. Auch seine Feinde konnten ihm die persönliche Ehrlichkeit und patriotische Absichten nicht streitig machen.
In Venezuela selbst hat der Bolivarismus die Demokratie, die Gewaltenteilung und die Rechtstaatlichkeit ausgehöhlt.
Das ist schlichtweg eine Falschaussage. Die mit 2/3 Mehrheit vom Volk gewählte Verfassung erlaubt eine echte Baisdemokratie, von der wir hierzulande nur träumen können. Dezentrale Verwaltungsstrukturen wie Kommunale Räte oder Nachbarschaftsversammlungen sind vielleicht schwerfälliger, dafür aber ganz sicher demokratischer.
Dazu erlaubt die Verfassung die Abwahl eines gewählten Politikers nach der Hälfte seiner Amtszeit per Referndum. Sie schreibt Volksentscheide bei allen wichtigen Themen vor inklusive Aussenpolitik. Sie sichert nahezu alle Menschenrechte im Detail ab. Neben der klassischen Gewaltenteilung
Legislative, Exekutive und Judikative gibt es in Venezuela noch zwei weitere, die Bürgergewalt (Art. 273–291) und die Wahlgewalt (Art. 292–298).
Infos zur Verfassung:
http://de.wikipedia.org/w...
Hier mal ein sehr interessanter Vergleich zwischen der EU-Verfassung und der von Venezuela:
http://www.ag-friedensfor...
Bürgerliche Rechte
- Geschlechtergleichheit (Auch die Verfassung selbst ist geschlechtsneutral formuliert.)
- Religionsfreiheit
- Gleichberechtigung indigener Völker und ihrer Kultur, Recht auf drei Abgeordnete in der Nationalversammlung.
- Arbeiterrecht: Gewerkschaften müssen von der Basis gewählt werden.
- Recht auf freie und wahrheitsgemäße Information
- Pflicht für Beamte und Militärs, gesetzwidrige Befehle nicht zu befolgen
- Kinderrecht geht vor allen anderen Individual- und Gruppenrechten
- Partizipatorische Demokratie (in 76 Artikeln ausgearbeitet):
-- Verbindlichkeit von in Bürgerversammlungen getroffenen Entscheidungen für den Staat.
-- Beteiligung der Betroffenen an der Ausformulierung von Gesetzen.
-- Referenden zu allen Fragen nationaler Bedeutung einschließlich Verfassungsänderungen, zur Außenpolitik, Abwahlreferenden gegen Volksvertreter nach der halben Amtszeit (Art. 72) und Referenden zur Abschaffung oder Veränderung von Gesetzen.
- Rechtsanspruch auf Selbstorganisation.
....sollte man doch intellektuell hinaussein, nach den dumpfen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts.
Den Vogel an peinlichen Lobpreisungen hat allerdings wieder einmal Herr Ahamdinedschad abgeschossen:
"Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad verhängte eine eintägige Staatstrauer und stellte den Verstorbenen auf eine Stufe mit Jesus und den schiitischen Imam Mahdi. Er habe „keinen Zweifel, dass Chávez zusammen mit Jesus und dem Perfekten“ zur Erde zurückkehren werde, sagte Ahmadinedschad - als Perfekter wird Imam Mahdi bezeichnet. Dann werde er diesen beiden helfen, Frieden und Gerechtigkeit auf der Erde zu etablieren."
schreibt handelsblatt.com
Du meine Guete! Was Sie und einige andere hier an verbaler Beweihraeucherung eines quasi-autoritaeren populistischen Systems von sich geben, ist teilweise wirklich schwer zu ertragen.
Hier ein paar Infos zur Demokratiesituation und Menschenrechten in dem von Ihnen und ein paar anderen Ahnungslosen in den Himmel gehobenen Regime:
http://www.hrw.org/world-...
Im Democracy Index des Economist ist Venezuela auf Platz 97, Tendenz fallend. Auf dem amerikanischen Kontinent sind nur noch Haiti und Kuba unwesentlich schlechter.
Bilanz: vernichtend!
Und so was wollen Sie uns als leuchtendes Beispiel verkaufen? Lachhaft!
Bürgerliche Rechte
- Geschlechtergleichheit (Auch die Verfassung selbst ist geschlechtsneutral formuliert.)
- Religionsfreiheit
- Gleichberechtigung indigener Völker und ihrer Kultur, Recht auf drei Abgeordnete in der Nationalversammlung.
- Arbeiterrecht: Gewerkschaften müssen von der Basis gewählt werden.
- Recht auf freie und wahrheitsgemäße Information
- Pflicht für Beamte und Militärs, gesetzwidrige Befehle nicht zu befolgen
- Kinderrecht geht vor allen anderen Individual- und Gruppenrechten
- Partizipatorische Demokratie (in 76 Artikeln ausgearbeitet):
-- Verbindlichkeit von in Bürgerversammlungen getroffenen Entscheidungen für den Staat.
-- Beteiligung der Betroffenen an der Ausformulierung von Gesetzen.
-- Referenden zu allen Fragen nationaler Bedeutung einschließlich Verfassungsänderungen, zur Außenpolitik, Abwahlreferenden gegen Volksvertreter nach der halben Amtszeit (Art. 72) und Referenden zur Abschaffung oder Veränderung von Gesetzen.
- Rechtsanspruch auf Selbstorganisation.
....sollte man doch intellektuell hinaussein, nach den dumpfen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts.
Den Vogel an peinlichen Lobpreisungen hat allerdings wieder einmal Herr Ahamdinedschad abgeschossen:
"Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad verhängte eine eintägige Staatstrauer und stellte den Verstorbenen auf eine Stufe mit Jesus und den schiitischen Imam Mahdi. Er habe „keinen Zweifel, dass Chávez zusammen mit Jesus und dem Perfekten“ zur Erde zurückkehren werde, sagte Ahmadinedschad - als Perfekter wird Imam Mahdi bezeichnet. Dann werde er diesen beiden helfen, Frieden und Gerechtigkeit auf der Erde zu etablieren."
schreibt handelsblatt.com
Du meine Guete! Was Sie und einige andere hier an verbaler Beweihraeucherung eines quasi-autoritaeren populistischen Systems von sich geben, ist teilweise wirklich schwer zu ertragen.
Hier ein paar Infos zur Demokratiesituation und Menschenrechten in dem von Ihnen und ein paar anderen Ahnungslosen in den Himmel gehobenen Regime:
http://www.hrw.org/world-...
Im Democracy Index des Economist ist Venezuela auf Platz 97, Tendenz fallend. Auf dem amerikanischen Kontinent sind nur noch Haiti und Kuba unwesentlich schlechter.
Bilanz: vernichtend!
Und so was wollen Sie uns als leuchtendes Beispiel verkaufen? Lachhaft!
Wer soll eigentlich durch derartig dumpfe Stammtisch-Ismen überzeugt werden? Der Zeit-Leser? Oder der Artikelverfasser? Hilfe..
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