Atomprogramm: Nordkorea will Besitz von Atomwaffen gesetzlich verankern
Diktator Kim Jong Un sucht weiter die Eskalation im Streit um Nordkoreas Atomprogramm. Zugleich will das Regime die Entwicklung der Wirtschaft vorantreiben.
© KCNA /Reuters
Ein Foto der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zeigt Kim Jong Un in Pjöngjang.
Nordkorea will den Besitz von Kernwaffen gesetzlich festschreiben. Das habe das Zentralkomitee der Arbeiterpartei nach Weisung von Diktator Kim Jong Un beschlossen, berichteten staatliche Medien. Der kommunistische Staat bezeichnet sich bereits in seiner Verfassung als Atommacht. Das Regime teilte den Berichten zufolge weiter mit, seine Atomwaffen seien nicht verhandelbar – auch nicht gegen "Milliarden von Dollars".
"Die Atomstreitmacht der Volksrepublik stellt das Leben der Nation dar", wurde Kim Jong Un zitiert. Das Atomwaffenarsenal solle qualitativ und quantitativ erweitert und niemals aufgegeben werden, "solange die Imperialisten und Nukleardrohungen auf der Welt existieren". Zudem wolle Nordkorea eine selbstständige Atomenergieindustrie und einen Leichtwasserreaktor bauen, um die Probleme bei der Stromversorgung zu bekämpfen.
Die Verlautbarungen des Regimes sind das Ergebnis eines Treffens des Politbüros der Arbeiterpartei. Dort wurden neue strategische Linien beschlossen, "um den Aufbau der Wirtschaft und der Atomstreitmacht gleichzeitig zu betreiben", hieß es in den Staatsmedien. Auch die Entwicklung der Weltraumtechnologie solle vorangetrieben werden, etwa bei Kommunikationssatelliten.
Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm und die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel hatten in den vergangenen Wochen nach einem Raketenstart sowie einem Atomwaffentest deutlich zugenommen. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Sanktionen gegen das Regime ausgeweitet. Als Antwort darauf und wegen einer südkoreanisch-amerikanischen Militärübung hatte Nordkorea zuletzt fast täglich neue Kriegsdrohungen gegen die USA und Südkorea ausgesprochen. Erst am Samstag hatte das Land angekündigt, mit Südkorea in den Kriegszustand zu treten und alle Angelegenheiten zwischen den beiden koreanischen Staaten ab sofort "nach den Vorschriften für Kriegszeiten" zu behandeln.
Am Freitag hatte Nordkoreas Regierung per Befehl die strategischen Raketen des Landes für mögliche Angriffe in Bereitschaft versetzt. Der Befehl wurde als Reaktion auf Übungsflüge zweier Tarnkappenbomber der US-Luftwaffe über Südkorea verstanden.
Entfernt, hetzerisch. Die Redaktion/fk.
Also viel interessanter als die ständige Weiterleitung von irgendwelchen kriegsrhetorischen Verlautbarungen des jungen Diktators wäre doch mal eine Analyse weshalb man im sog. Kriegszustand immer noch eine gemeinsame Wirtschaftszone hat. Interessant wäre auch mal zu erfahren, was die nordkoreanischen Diplomaten weltweit so treiben? Vielleicht sollte es auch mal eine Debatte darüber geben, wann bei einer militärischen Diktatur und Atommacht die rote Linie erreicht ist, wenn schon über Jahrzehnwürde das eigene Volk entmündigt, erniedrigt, versklavt und ermordet wird.
Auch, wenn man uns weismachen möchte, dass sich nach 1990, der “Wiedervereinigung” alles geändert habe, ist und bleibt dies schlicht und ergreifend eine Lüge. Grundvoraussetzung für das Beschließen einer neuen oder das Wiederherstellen der Weimarer Verfassung wäre ein Friedensschluss zwischen den kriegführenden Parteien gewesen. Diese sind in unserem Fall Vertreter des Deutschen Reichs, sowie der Siegermächte (USA, Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland, Sowjetunion und eingeschränkt Frankreich). Zwischen diesen Parteien wurde jedoch nie ein Friedensvertrag geschlossen, was bedeutet, dass die Siegermächte sich, laut Haager Landkriegsordnung, noch immer mit dem Deutschen Reich im Krieg befinden! Zudem ist im Deutschlandvertrag, Art.2 geregelt, dass Deutschland auch nach einer Wiedervereinigung und einem Friedensschluss besetztes Gebiet bleibt.
Hieraus geht die enorme Gefahr einer US-Besetzung Nordkoreas hervor. Die Bombe und die Interkontinentalrakete "Taepodong-2", mit der man die US Westküste unter Beschuss nehmen kann, ist das probate Mittel diese zu verhindern.
[..] Ich würde vorsichtig mit solchen Thesen umgehen.
Kriege enden normalerweise mit Friedensveträgen - müssen sie aber nicht. Es reicht bereits aus, wenn die Sieger und Verlierer diplomatische Beziehungen wiederaufnehmen und der diplomatische Kriegsstatus verschwindet.
Deweiteren gilt der 2+4 Vertrag, welcher Deutschland volle Souveränität garantiert und sämtliche Rechte und Pflichten der Allierten Besatzungsstreitkräfte auf die Bundesrepublik Deutschland übertrug.
Truppen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreiches befinden sich im Rahmen der NATO in Deutschland. Letztere werden bald Deutschland verlassen, was vor allem für die Regionen rund um die Stützpunkte schwer wird. Die lokale Wirtschaft profitiert von diesen Armeen.
Ich weiß nicht woher dieser Hass auf die USA kommt und es nervt eigentlich massiv und ist schon pervers, das man ein Regime wie das in Nordkorea verteidigt, welches ganz offen Konzentrationslager betreibt und seine Bevölkerung einsperrt, versklavt und verhungern lässt. Traurig das die NK-Propaganda so stark ist. Ja, die USA haben Fehler gemacht - viele, aber gleich NK als "gutes, armes" Land, wechlches vom "US-Imperialismus" bedroht wird darstellt grenzt schon an Realitätsverweigerung, wenn man betrachtet, wer wenn permanent mit der Vernichtung droht.
Gekürzt, da unsachlich. Die Redaktion/ls
[..] Ich würde vorsichtig mit solchen Thesen umgehen.
Kriege enden normalerweise mit Friedensveträgen - müssen sie aber nicht. Es reicht bereits aus, wenn die Sieger und Verlierer diplomatische Beziehungen wiederaufnehmen und der diplomatische Kriegsstatus verschwindet.
Deweiteren gilt der 2+4 Vertrag, welcher Deutschland volle Souveränität garantiert und sämtliche Rechte und Pflichten der Allierten Besatzungsstreitkräfte auf die Bundesrepublik Deutschland übertrug.
Truppen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreiches befinden sich im Rahmen der NATO in Deutschland. Letztere werden bald Deutschland verlassen, was vor allem für die Regionen rund um die Stützpunkte schwer wird. Die lokale Wirtschaft profitiert von diesen Armeen.
Ich weiß nicht woher dieser Hass auf die USA kommt und es nervt eigentlich massiv und ist schon pervers, das man ein Regime wie das in Nordkorea verteidigt, welches ganz offen Konzentrationslager betreibt und seine Bevölkerung einsperrt, versklavt und verhungern lässt. Traurig das die NK-Propaganda so stark ist. Ja, die USA haben Fehler gemacht - viele, aber gleich NK als "gutes, armes" Land, wechlches vom "US-Imperialismus" bedroht wird darstellt grenzt schon an Realitätsverweigerung, wenn man betrachtet, wer wenn permanent mit der Vernichtung droht.
Gekürzt, da unsachlich. Die Redaktion/ls
Auf die Dauer ist das langweilig. Man sollte dieses alberne Getue und diese Wichtigmacherei einfach ignorieren.
Was kommt morgen? Babyface poliert den Atomstartknopf?
Die Verankerung von Atomwaffenbesitz in der nordkoreanischen Verfassung dürfte nicht aufwendiger sein, als die Erhöhung der Hundesteuer durch den Gemeinderat von Wanne-Eikel. Hindernisse der Gewaltenteilung gibt es da nicht und das Parlament kommt sowieso erst wieder zusammen, wenn ein Nachfolger des geraden verstorbenen Führers der Kim-Familie bestätigt werden muss. Immerhin will Kim Jong-un diesen Bereich noch ausbauen. Da käme der Einsatz von dem, was er überhaupt hat, jetzt für ihn ungelegen.
Die Nichtreaktionen der "Imperialistischen Aggressoren" waren irgendwie nicht nach dem Geschmack der nordkoreanischen Führungsclique, denn der Feind stieg einfach nicht auf das Spiel mit der Kriegsrethorik ein. Die Alarmbereitschaft der nordkoreanischen Armee kann nicht endlos weiter aufrecht erhalten werden, weil dann irgendwann gehandelt bzw. die Befehle für Angriffe gegeben werden müssten. Davor haben auch Kim jong Un und seine Generäle durchaus eine berechtigte Angst und was tun, wenn sich der kapitalistische Feind nicht aus der Reserve locken lässt und cool bleibt. Irgendwie stehen sie jetzt ziemlich blöd da. Die jetzt herausgegebenen Planziele wirken fast wie eine Übersprungshandlung der ins Leere gelaufenen Aktion, die jetzt eher für das eigene Volk zur Motivation gedacht sind, um den Aufwand der letzten Wochen plausibel zu machen. Was mag in den Köpfen dieser Menschen vorgehen, das vom Regime in Geiselhaft gehalten wird? Ist es überhaupt denkbar, dass sich dieses Volk jemals aus eigener Kraft aus diesem Staatsgefängnis befreien kann und wie lange kann diese Dynastie scheinbar unangreifbar weiter herrschen? Vermutlich hat selbst China mittlerweile nicht mehr genug Einfluss, um diese in der Sackgasse steckende Diktatur zu einem normalen Umgang mit der übrigen Welt zu bewegen.
Der Autor des Artikels unterschlägt, daß die Tarnkappenbomber kriegsentscheidende Atomwaffenträger sind und daß es nicht nur Übungsflüge zur Urlaubsvorbereitung waren, sondern Übungsangriffe, noch dazu im Rahmen eines Großmanövers, nur einige Dutzend Kilometer von Nordkorea entfernt. Bei diesem Flugzeugtyp ist für Beobachter nicht erkennbar, ob sie mit Atomwaffen beladen sind oder nicht. Und so wie die USA und die Bundeswehr bis 1990 mehrere Tausend Mal den Luftraum der DDR und der UdSSR verletzt haben, werden sie es wohl auch mit dem nordkoreanischen Luftraum machen, um zu provozieren und aufzuspähen. Auch der Iran kann ein Lied davon singen und hat schon mehrere US-Drohnen sauber heruntergeholt. Was würde für ein jämmerliches Geschrei in den USA losgehen, wenn Nordkorea gemeinsam mit Kuba 100 Kilometer vor der US-Grenze Militärmanöver und Übungsflüge mit Atomwaffenträgern durchführen würde. Man kennt das schon von der Kubakrise, was dann im US-Regime losgeht.
weil etwas derart Irrationales habe ich schon lange nicht mehr auf ZEIT Online zu lesen bekommen.
Ihre Interpretation der Teilung Deutschlands ist insofern unvollständig, als dass nicht nur die Amerikaner fleißig Fotos geschossen haben - auch die UDSSR war alles andere als untätig. Wie genau die im Bilde gewesen sind wurde Jahrzehnte später erkennbar, als bekannt wurde: die Stasi war es die der westdeutschen Friedensbewegung eine Karte mit den Amerikanischen Atomwaffendepots in Westdeutschland zugespielt hat.
Heute läuft das ganz anders, die Chinesen kompromittieren erfolgreich die Computernetzwerke US-Amerikanischer Hochtechnologieunternehmen ...
Und noch etwas ist heute ganz anders: Südkorea, die VR China und die USA sind heute wirtschaftlich in einer Art und Weise miteinander verflochten, die zu Zeiten des kalten Kriegs kaum vorstellbar gewesen ist. Jede militärische Auseinandersetzung würde allen genannten wirtschaftlich äußerst schweren Schaden zufügen.
Insofern wäre es jetzt an der Zeit, dass die Chinesen sehr deutlich machen, wo der Spielraum ihres Verbündeten Nordkorea endet.
weil etwas derart Irrationales habe ich schon lange nicht mehr auf ZEIT Online zu lesen bekommen.
Ihre Interpretation der Teilung Deutschlands ist insofern unvollständig, als dass nicht nur die Amerikaner fleißig Fotos geschossen haben - auch die UDSSR war alles andere als untätig. Wie genau die im Bilde gewesen sind wurde Jahrzehnte später erkennbar, als bekannt wurde: die Stasi war es die der westdeutschen Friedensbewegung eine Karte mit den Amerikanischen Atomwaffendepots in Westdeutschland zugespielt hat.
Heute läuft das ganz anders, die Chinesen kompromittieren erfolgreich die Computernetzwerke US-Amerikanischer Hochtechnologieunternehmen ...
Und noch etwas ist heute ganz anders: Südkorea, die VR China und die USA sind heute wirtschaftlich in einer Art und Weise miteinander verflochten, die zu Zeiten des kalten Kriegs kaum vorstellbar gewesen ist. Jede militärische Auseinandersetzung würde allen genannten wirtschaftlich äußerst schweren Schaden zufügen.
Insofern wäre es jetzt an der Zeit, dass die Chinesen sehr deutlich machen, wo der Spielraum ihres Verbündeten Nordkorea endet.
Als populistischer Diktator braucht man Erfolge. Auch nur ein Mißerfolg kann den Untergang des Regimes bedeuten. Dieser Mißerfolg war ein Atomtest. Um diese Blamage zu übertünchen legt die Diktatur einen nach dem anderen nach. Auch eine Diktatur ist nicht intern unersetzlich und ehern bis zum Tode des Diktators fest. Es scheint eher so, dass von aussen gar nichts mehr gemacht werden muss um diese Diktatur zum zusammenfallen zu bringen. Die Drohspirale ist nicht ewig ohne Angriffskrieg zu steigern. Das Verfassungsgerede ist doch eher ein durchschaubares Ablenkungsmanöver und zeigt etwas anderes: nämlich das Nordkorea gar nicht dazu in der Lage ist ohne Niederlage einen Angriff zu starten. Sollte das allen ernstes aufgrund einer Pressemitteilung aus Nordkorea geschrieben worden sein: setzen sie sich in einen bequemen Sessel und sehen sie zu, wie eine Diktatur zummenfällt.
Nicht Atomtest: "Raketentest".
Nicht Atomtest: "Raketentest".
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