Rechtsradikale: Zyperns Goldene Morgenröte marschiert
Rassistisch, europafeindlich und streng hierarchisch: Zyperns rechte ELAM-Partei könnte durch die Krise erstarken – wie das griechische Vorbild.
© Patrick Baz/AFP/Getty Images
Mitglieder der nationalistischen Elam-Partei auf einer Demonstration in Nikosia am vergangenen Donnerstag
Rund 200 Männer marschieren durch die dunklen Straßen von Nikosia Richtung Parlament. Sie sind schwarz gekleidet, meist in Bomber- oder Lederjacken. Vorne weg geht das sogenannte Sicherheitskomitee: 30 Männer in zwei Reihen, in der einen Hand tragen sie einen Motorradhelm, in der anderen eine wie zum Knüppel aufgerollte griechische Flagge. Oder ein schwarz bemaltes Schild mit einem weißen Schwert darauf, wie zur Abwehr vor den Körper gehalten. Der Rest der Gruppe folgt mit einem großen Transparent, "Nein zur Unterwerfung" steht darauf.
Die Demonstranten sind gespenstisch ruhig. Nur ab und zu schreien sie Parolen: "Zypern, sie verkaufen dich!", ruft etwa einer der Anführer. "Zypern, sie verkaufen dich an fremde Länder!", schallt es zurück, zwei Mal und inbrünstig, aus Hunderten Kehlen junger Männer. Ihre Gesichter sind vor Wut verzerrt. Überall, auf Flaggen, Pullovern und Aufklebern, tragen sie das kantige Logo ihrer Gruppe zur Schau. Elam heißt sie, die nationale Volksfront Zyperns. Die Elam ist die neue radikale Rechte auf der Krisen-Insel: nationalsozialistisch, rassistisch und neo-nazistisch.
Der Marsch fand am Donnerstagabend statt, am Ende jenes Tages also, an dem die Banken erstmals wieder öffneten und die Weltöffentlichkeit gebannt auf die kleine Insel sah, auf der dann doch alles ruhig blieb. Elam aber kann die Ruhe nicht recht sein. Die Partei, 2008 gegründet, will die Wirtschaftskrise für sich nutzen. Sie hofft auf den Frust ihrer Mitbürger und deren Wut auf die Politiker und die übermächtigen Herrscher in Brüssel und Berlin. Sie wollen ins Parlament einziehen, eines Tages vielleicht so erfolgreich sein wie die Goldene Morgenröte, die Partei ihrer Vorbilder im griechischen Mutterland.
Die Krise hilft den Rechtsextremen
Bei den griechischen Wahlen bekam die Goldene Morgenröte fast sieben Prozent der Stimmen, jetzt sitzt die Partei mit 18 Abgeordneten im Parlament. Die Krise hat sie zu einer echten Macht werden lassen. Auf ihren Demonstrationen kommen schnell einige Tausend zusammen. Droht in Zypern nun Ähnliches? War die bemerkenswerte, aber noch kleine Demo in dieser Woche der Anfang des Aufstiegs von Elam?
Möglich ist es, sagt Yiannos Katsourides. Der Politikwissenschaftler unterrichtet an der Universität in Nikosia und beobachtet Elam intensiv. "Die Krise hilft ihnen sicher. Sie haben nun etwas, dass sie für sich nutzen können", sagt er. Bei den vergangenen Parlamentswahlen 2010 bekam die Partei 4.354 Stimmen, etwas mehr als ein Prozent. Künftig könnten es mehr sein.
- Zypern-Chronik
Zwei Dinge wurden Zypern zum Verhängnis: sein Geschäftsmodell und die Nähe zu Griechenland. Wie andere europäische Kleinstaaten – etwa Malta, Luxemburg oder Liechtenstein – förderte das Land den Finanzsektor. Die Regulierer in Brüssel störte das vor der Krise nicht. Steuererleichterungen und hohe Zinsen lockten ausländische Anleger an, vor allem aus Russland. So viel Geld kam ins Land, dass die Bilanzsumme der Banken heute um ein Vielfaches höher ist als die jährliche Wirtschaftsleistung Zyperns. Das System geriet durch den griechischen Schuldenschnitt ins Rutschen. Die zyprischen Banken, die Griechenland viel Geld geliehen hatten, verloren dadurch hohe Summen.
- Bankenkrise
Zypern brauchte dringend Geld. Das Problem dabei: Der Staat war hoch verschuldet. Seine Schuldenlast wäre vermutlich untragbar geworden, wenn Europa und der IWF die komplette Finanzlücke einfach durch einen Hilfskredit geschlossen hätten. Zudem zögerten die Geberländer die Rettung hinaus. Nach mehreren Rettungsaktionen innerhalb der Eurozone wuchs in den Geberländern der innenpolitische Widerstand gegen weitere Hilfe – zumal das kleine Zypern für den Rest Europas ökonomisch viel weniger wichtig schien als beispielsweise Spanien oder Italien. Als man sich schließlich auf Rettung einigte, war klar: Zypern sollte zehn Milliarden Euro erhalten, aber weitere 5,8 Milliarden selbst aufbringen.
- Wer zahlt?
Die Frage war, woher die 5,8 Milliarden kommen sollten. Es schien naheliegend, die Eigentümer oder Gläubiger der Geldinstitute an deren Rettung zu beteiligen. Doch Zyperns Banken finanzieren sich kaum durch die Ausgabe von Aktien oder Anleihen. Die Banken zu beteiligen heißt in Zypern: Die Anleger müssen zahlen. Dass ursprünglich auch Kleinanleger eine Zwangsabgabe entrichten sollten, war offenbar die Idee des zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades. Dabei sind Guthaben bis 100.000 Euro in der Eurozone eigentlich geschützt. Doch Anastasiades fürchtete, die Großanleger aus Zypern zu vertreiben. Um sie nicht die ganze Last tragen zu lassen, wollte er auch die kleinen Sparer beteiligen. Anastasiades setzte sich durch – vorerst.
- Kompromiss
Die Zyprer gingen gegen den Beschluss auf die Straße – und gaben den Deutschen die Schuld für ihre Einbußen. Das zyprische Parlament lehnte den Vorschlag aus Brüssel ebenfalls ab. Doch die anderen europäischen Länder bestanden auf dem Eigenanteil. Eine Woche lang war unklar, wie Zypern diesen finanzieren wollte. Ein sogenannter Plan B wurde verworfen. Währenddessen wuchs die Unsicherheit im Land. Die Banken blieben geschlossen, Kapitalverkehrskontrollen sollten verhindern, dass reiche Anleger ihr Geld außer Landes schafften. In anderen Euro-Ländern blieben die Anleger allerdings ruhig. Eine Woche nach dem ersten Beschluss in Brüssel gab es einen neuen Kompromiss. Jetzt werden Kleinanleger doch verschont, die Großen zahlen dafür mehr. Anastasiades hat verloren. Das Geschäftsmodell Zyperns aber ist zerstört.
Aus Katsourides' Sicht könnte Elam auch davon profitieren, dass die konservative Partei Disy nicht mehr den rechten Rand des Wählerspektrums abdecken kann, seit sie selbst in der Regierung ist und mit Nikos Anastasiadis sogar den Präsidenten stellt. "Die werden den Rettungsplan mittragen und sind damit für die radikaleren Nationalisten nicht mehr wählbar. Dann bleibt nur Elam." Wenn es beispielsweise in einem Jahr Neuwahlen geben sollte, würden die rechtsradikale Partei "ganz sicher deutlich zulegen", sagt Katsourides.
Die Elam-Aktivisten geben selbst nicht offen zu, dass die Krise ihnen nutzen könnte. Ihre Sprachregelung lautet: "Es geht uns nicht um die Partei, es geht um unser Land!" Nur wenn die Aufnahmegeräte aus sind, sagen sie unumwunden: Natürlich ist es gut für unsere Partei, was gerade passiert.
Einer der Wortführer, der 27-jährige Dimitris, erzählt am Rande der Demo die Geschichte der Partei: Wie er und ein paar andere Zyprer 2008 und 2009 als Studenten in Athen dabei waren, als die Krise losbrach und der Aufstieg der Goldenen Morgenröte begann. "Jetzt versuchen wir hier das Gleiche", sagt Dimitris. Experte Katsourides bestätigt: "Sie reproduzieren die Inhalte und die Strategie der Goldenen Morgenröte quasi eins zu eins. Elam ist im Prinzip ein direkter Ableger." Neben dem Kern von Aktivisten, die eine Zeit in Griechenland waren, gehörten vor allem Ultras einiger Fussballklubs auf Zypern zu den Anhängern der jungen Partei.
die Wohltat Euro nicht mehr als solche?
Wie sollten sie auch. Die Wohltaten der EU-Beihilfen wurden jahrelang für selbstverständlich gehalten und kaum gewürdigt und heute sieht und spürt man das offensichtliche Elend der Schuldenwirtschaft.
Dazu muss man weder rechts noch nationalistisch sein, obwohl die bei den Themen sicher schneller aufwachen als linke Internationalisten oder selbst konservative "Europäer".
Das Schlimme ist: das was man da zu sehen bekommt ist nur die Spitze des Eisbergs. Je weniger die Politik die Auswüchse von Megafinanzkapitalismus und Korruption in den Griff bekommt desto dünner wird die Decke der Akzeptanz für Europa und den Euro. Alle Argumente, die für Europa sprechen prallen ab an dem was die erleben, die diesen Auswüchsen schutzlos ausgeliefert sind. Ich hoffe nicht, dass die Stimmung vollends umschlägt. Aber wenn man sich die Kommentare und die Likes in den Foren anschaut, auch in diesem, dann weiß man doch wie verbreitet das ist.
wie bei den Protesten in Griechenland und Spanien in den letzten Monaten zugelangt wurde?
Ob jetzt "alte Damen" zu Schaden kamen, weiß ich nicht, aber "Dresche" gab es da auch gut von der "Euro-Miliz".
Oder gar nicht als so extrem rezipiert. Aber selbst wenn: Bitte machen Sie doch mal einen Schritt zurück von der – ich unterstelle, verzeihen Sie bitte – monokausalisierend Euro-kritischen Perspektive und schauen Sie sich an, WEM Sie hier das Wort reden. Stellen Sie sich doch mal vor, eine zweihundert Mann starke, militärisch strukturierte Abteilung der NPD läuft vollbewaffnet durch eine deutsche Stadt und ergeht sich lächelnd in Zweideutigkeiten, an wem sie ihre puerilen Gewaltphantasien auszuleben gedenkt. Und dann kommt einer und faselt wolkig von Euromilizen, deren planvolles, zivilen Widerstand legitimisierendes Handeln sich aus einem spanischen Amateurvideo herleiten solle. Wären Sie mit der Angemessenheit dieser Argumentation einverstanden?
Oder gar nicht als so extrem rezipiert. Aber selbst wenn: Bitte machen Sie doch mal einen Schritt zurück von der – ich unterstelle, verzeihen Sie bitte – monokausalisierend Euro-kritischen Perspektive und schauen Sie sich an, WEM Sie hier das Wort reden. Stellen Sie sich doch mal vor, eine zweihundert Mann starke, militärisch strukturierte Abteilung der NPD läuft vollbewaffnet durch eine deutsche Stadt und ergeht sich lächelnd in Zweideutigkeiten, an wem sie ihre puerilen Gewaltphantasien auszuleben gedenkt. Und dann kommt einer und faselt wolkig von Euromilizen, deren planvolles, zivilen Widerstand legitimisierendes Handeln sich aus einem spanischen Amateurvideo herleiten solle. Wären Sie mit der Angemessenheit dieser Argumentation einverstanden?
Sehr unschöne Bilder. Dennoch sehe ich, so schlimm die Aufnahmen auch sein mögen, erstens keine systematische Planmäßigkeit hinter diesem Ereignis am Werke und zweitens keinen Zusammenhang zwischen spanischen Prügelpolizisten und zyprischen faschistoiden Demonstrationspraktiken. Es sei denn, Ihren "prügelnden Euromilizen" läge ein weit größerer, länderübergreifender systematischer Aktionsplan zugrunde, der noch aufzudecken wäre.
Verstehen Sie mich nicht falsch: Staatswillkür gehört beschränkt und polizeiliche Gewaltaktivitäten überwacht. Doch aus einem unsystematischen, weit entfernten Ereignis eine direkte legitimatorische Relevanz für das Verhalten gewaltbereiter zyprischer Rechtsextreme ableiten zu wollen, ginge mir massiv zu weit. Da sehe ich keine Verhältnismäßigkeit. Sondern bloß seeeeeeeeeeeeehr dünne Rechtfertigungsbestrebungen für jene manischen Zündler, die keinen Grund brauchen, sondern nur einen Anlass.
Ich kann mich kaum noch dran erinnern, dass die EU und ich einen Friedensnobelpreis bekommen habe.
Übrigens, habe und würde ihn nie anfordern, jedenfalls nicht als EUist. Denn wir alle sind Schuld, wir haben diese Politik doch gewählt.
ist kein Entscheidungstraeger demokratisch legitimiert. Und über die Einführung des Euro hat uns auch niemand befragt - im Gegensatz zu Daenemark. Aber - wir haetten natürlich die Anti Euro Partei waehlen müssen das haette uns viel Geld gespart! Wenn wir es jetzt endlich einsehen wird immerhin ein Wechsel in die richtige Richtung, das der Euro und die EU in dieser Form abgeschaft gehören kann nicht in Zweifel gezogen werden!
Genau wie die Tatsache das die Brüsseler Komissare und Bürokraten mit ihren Spitzengehaeltern nicht einen Finger krumm machen [...]
Gekürzt, da unsachlich. Die Redaktion/ls
ist kein Entscheidungstraeger demokratisch legitimiert. Und über die Einführung des Euro hat uns auch niemand befragt - im Gegensatz zu Daenemark. Aber - wir haetten natürlich die Anti Euro Partei waehlen müssen das haette uns viel Geld gespart! Wenn wir es jetzt endlich einsehen wird immerhin ein Wechsel in die richtige Richtung, das der Euro und die EU in dieser Form abgeschaft gehören kann nicht in Zweifel gezogen werden!
Genau wie die Tatsache das die Brüsseler Komissare und Bürokraten mit ihren Spitzengehaeltern nicht einen Finger krumm machen [...]
Gekürzt, da unsachlich. Die Redaktion/ls
Tja, das ist die Quittung für die Euro-Liebhaber.
Wärend man in der EU die Reichen hegt und pflegt damit sie weiterhin keine Steuern zahlen, beraubt man den Rentner, den Arbeiter und die Mutter die Monat für Monat ihr Ersparrtes auf die Bank bringen.
Und man ist jetzt völlig perplex und überrascht das nun der radikale Rand wächst, kann ja keiner ahnen das Armut und massive Arbeitslosigkeit dahin führen kann... ja das war Ironie.
Nun reden aber weiterhin die EU-Parteisoldaten das die EU das schon richten wird, schließlich hat man da Profis, und der Euro eine Super Sache ist.
Noch sind wir in Deutschland geschont worden, wärend in Spanien die Menschen aus ihren Häusern geprügelt, und die Griechen mit dämlichen Entschuldigungen abgespeist wurden.
Aber man kann sicher sein, auch Deutschland wird es treffen, denn schließlich haben wir Leute an der Spitze mit dem Charme von windigen Brokern, wie Schäuble und Merkel, zwei Personen die Deutschlands Image in Europa fast so schnell zu nichte gemacht haben wie... naja... kann man sich denken.
Wie war nochmal die Hymne der EU? "Alle Menschen werden Brüder,
Wo dein sanfter Flügel weilt."
Haut ja wunderbar hin.
Die argumentative Zuspitzung dieser Entwicklung - von interessierter Seite vorgebracht - lautet vermutlich: entweder die VSE oder Faschismus. Das ist letztlich die Wahl zwischen Pest und Cholera. Denn die sog. "marktkonforme Demokratie", die ja wohl Grundlage dieser schönen neuen europäischen Ordnung sein soll, trägt die richtungweisende Mitbestimmung nur noch im Namen, so ähnlich wie die christlichen Parteien den Pfad der Mitmenschlichkeit längst verlassen haben.
Diejenigen Bürger, die weder das eine, noch das andere wollen, müssen verdammt aufpassen, dass die extremen Auswüchse sowohl auf Seiten der Politik (hier meine ich u.a. den längst enthemmten "Gestalter" Schäuble), als auch die "Aufmärsche der Straße" nicht in Bälde jedwede Vernunft überdecken.
Es braucht einen Plan, einen guten Plan, um das Europa der Bürger zu retten.
<<< ... Denn die sog. "marktkonforme Demokratie", die ja wohl Grundlage dieser schönen neuen europäischen Ordnung sein soll, trägt die richtungweisende Mitbestimmung nur noch im Namen, ... <<<
Die den Kapitalismus verwaltende, bürgerliche Demokratie ist doch schon im Ansatz "marktkonform".
Die materielle Basis, die gesellschaftliche Reproduktion, ist nicht demokratisch organisiert - soll sie ja auch nicht - sondern liegt mehrheitlich in der Hand von Autokraten, die kein gesamtgesellschaftlicher Sinn sondern Profit bzw. ein Fetisch antreibt.
Der Unterschied zu früher ist der Grad der Kapital(besitzer)hörigkeit des politischen Betriebes, und die postulierte Alternativlosigkeit der Plutokratie.
<<< ... Denn die sog. "marktkonforme Demokratie", die ja wohl Grundlage dieser schönen neuen europäischen Ordnung sein soll, trägt die richtungweisende Mitbestimmung nur noch im Namen, ... <<<
Die den Kapitalismus verwaltende, bürgerliche Demokratie ist doch schon im Ansatz "marktkonform".
Die materielle Basis, die gesellschaftliche Reproduktion, ist nicht demokratisch organisiert - soll sie ja auch nicht - sondern liegt mehrheitlich in der Hand von Autokraten, die kein gesamtgesellschaftlicher Sinn sondern Profit bzw. ein Fetisch antreibt.
Der Unterschied zu früher ist der Grad der Kapital(besitzer)hörigkeit des politischen Betriebes, und die postulierte Alternativlosigkeit der Plutokratie.
Bleibt die Frage: "Wann, wodurch begann der Gesellschaftszerfall?"
Weitere Fragen: Wer/was trieb ihn voran? Wer könnte, müsste WAS dagegen tun?
"Wann, wodurch begann der Gesellschaftszerfall?": Zersetzung der Empathie durch gesteuerte Verlustängste (German Angst) etc. +++
"Wer/was trieb ihn voran? Wer könnte, müsste WAS dagegen tun?": Egomanie / Neid: "Geiz ist geil". Wir alle, sofern gewillt.
Sie stellen äußerst schwierige Fragen - Frohe Ostern
"Wann, wodurch begann der Gesellschaftszerfall?": Zersetzung der Empathie durch gesteuerte Verlustängste (German Angst) etc. +++
"Wer/was trieb ihn voran? Wer könnte, müsste WAS dagegen tun?": Egomanie / Neid: "Geiz ist geil". Wir alle, sofern gewillt.
Sie stellen äußerst schwierige Fragen - Frohe Ostern
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