AnschlägeVereinzelte Angriffe bei Regionalwahlen im Irak

Im Irak haben erstmals seit zehn Jahren Regionalwahlen stattgefunden. Dabei ist es zu kleineren Anschlägen gekommen. Nicht jeder Wahlberechtigte gab seine Stimme ab.

In Bagdad zählen Wahlhelfer Stimmzettel.

In Bagdad zählen Wahlhelfer Stimmzettel.  |  © Thaier al-Sudani/Reuters

Überschattet von mehreren Anschlägen sind am Samstag im Irak die Regionalparlamente zum ersten Mal seit der US-Invasion vor zehn Jahren gewählt worden. Nach ersten inoffiziellen Schätzungen beteiligte sich weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten an den Regionalwahlen. Wie der Nachrichtensender Al-Arabija meldete, lag die Wahlbeteiligung in der südlichen Hafenstadt Basra nur bei etwa 35 Prozent.

Insgesamt waren ungefähr 14 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, neue Provinzräte zu wählen. In sechs der 18 irakischen Provinzen wurde allerdings nicht abgestimmt. Die autonomen Kurdenprovinzen haben einen eigenen Wahltermin am 21. September. In Kirkuk, Anbar und Ninive fiel die Wahl wegen der angespannten Sicherheitslage aus. Allerdings durften alle Vertriebenen, die in diesen Provinzen ansässig, aber andernorts gemeldet sind, in speziell für sie eingerichteten Wahllokalen ihre Stimme abgeben.

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Trotz strenger Sicherheitsvorkehrungen gelang es Extremisten, mehrere Wahllokale zu attackieren. In der südlich von Bagdad gelegenen Ortschaft Al-Haswa wurden nach Informationen des irakischen Senders Sumeria TV drei Menschen durch einen Sprengsatz vor einem Wahllokal verletzt. In der Ortschaft Al-Musajib feuerten Unbekannte Granaten auf ein Wahllokal. Ein Mensch wurde dabei verletzt. Ein Angriff auf ein Wahllokal in Baidschi nördlich von Bagdad blieb laut Polizei ohne Folgen.

Druck auf Bürger

In der Hauptstadt Bagdad und in Dijala protestierten Bürger, die ihre Namen nicht in den Wählerregistern gefunden hatten. Lokale Medien berichteten, in den drei Bezirken von Bagdad, Al-Schula, Al-Fadhila und Sadr-City, hätten Angehörige bestimmter Parteien die Wahlleiter aufgefordert, Stimmzettel zu ihren Gunsten zu manipulieren. Das für die Wahl zuständige Sicherheitskomitee warnte die Parteien davor, Druck auszuüben.

Für die tief zerstrittenen politischen Lager ist die Abstimmung die Generalprobe für die Parlamentswahl im kommenden Jahr. Der schiitische Ministerpräsident Nuri al-Maliki und die ihn tragende Allianz erhoffen sich eine gute Chancen für eine dritte Amtszeit. Seine sunnitischen und schiitischen Gegner setzen darauf, Maliki über die Regionalvertretungen schwächen zu können. Insgesamt bewarben sich 8.000 Politiker um 447 Sitze in den Provinzräten, die ihrerseits die Gouverneure bestimmen. 117 Sitze sind für Frauen reserviert. Mit den Ergebnissen wird gegen Mitte der Woche gerechnet.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, kk
    • Schlagworte Irak | Medien | Allianz | Anschlag | Parlamentswahl | Provinz
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