Giorgio Napolitano : Italiens Hoffnung ist 87 Jahre alt

Giorgio Napolitano ist überraschend als neuer italienischer Staatspräsident gewählt. Er hat nun die schwierige Aufgabe, das Land wieder regierbar zu machen. Von F. Ghelli

Es ist eine unvorhergesehene Lösung für einen unvorhergesehenen Notstand: Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano wird sein eigener Nachfolger. Im Alter von 87 Jahren tritt er seine zweite Amtszeit an. Das gab es noch nie, dass ein italienischer Präsident wiedergewählt wurde. Noch dazu in diesem hohen Alter. Böse Zungen sagen bereits, dass seine Amtszeit womöglich gesundheitsbedingt nicht länger als zwei Jahre dauern könnte.

Schon Ende 2011, als die Berlusconi-Regierung im Wirbel der Krise unterging, musste Napolitano den Krisen-Retter spielen. Nun wird er ein zweites Mal das Land aus einer scheinbar ausweglosen Regierungskrise retten müssen.

Noch vor einer Woche fand Napolitano seine Wiederwahl "lächerlich"

Napolitano ist beliebt in Italien, daher hatten mehrere Politiker schon in den vergangenen Monaten versucht, den alten Präsidenten zu überzeugen, nicht in den Ruhestand zu gehen. Er ist der einzige, der im Moment die Autorität besitzt, um die zerstrittenen Mitte-links- und Mitte-rechts-Koalitionen an einen Tisch zu bringen. Doch Napolitano sagte "no grazie". Seine Wiederwahl sei "lächerlich", betonte er noch vor einer Woche: "Es wäre eine Nicht-Lösung. Jetzt muss man Mut zeigen und nicht zurückgehen."

Offenbar ist die Nicht-Lösung inzwischen aber die einzig verbliebene. Nachdem im ersten Wahlgang mehr als hundert "Heckenschützen" zuerst die Wahl des gemeinsamen Kandidaten von PD, PDL und Montis Bürgerwahl, Franco Marini, und später auch die des Wunschkandidaten der PD, Romano Prodi, torpedierten, war der "Schritt zurück" unabwendbar.

Dass ein Präsident erst im sechsten Wahlgang gewählt wird, ist nichts Neues für die italienische Politik: In der Vergangenheit dauerten einige Präsidentschaftswahlen bis zu zwei Wochen. Das Problem ist die Regierungskrise in Italien, das Patt im Parlament, dass keine Regierungskoalition zustande kommen lässt. Es ist eine "Niederlage der Demokratie", sagt der Politikjournalist Massimo Giannini: "Italien ist nun gezwungenermaßen eine Präsidialdemokratie." Denn jetzt muss der Präsident dafür sorgen, dass das Land eine funktionsfähig Regierung bekommt und das Parlament einige dringende Reformen verabschiedet. 

Ob das unter den Bedingungen möglich sein wird, ist extrem fraglich. Napolitano weiß, dass er nicht viel Zeit hat. Die Finanzmärkte blicken mit zunehmender Besorgnis nach Italien. So soll der Präsident schon ab Dienstag die Vorsitzenden aller Parteien, die seine Kandidatur unterstützt haben, einberufen, um die Verhandlungen zur Bildung einer zweiten Übergangsregierung zu beginnen.

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