Ein Jahr PräsidentHollande hat Frankreich nicht versöhnt

Ein Präsident für alle Franzosen wollte François Hollande werden. Doch er hat das Land gespalten – und könnte dies am Ende auch in Europa tun, kommentiert A. Meier. von Albrecht Maier

Frankreichs Präsident François Hollande (Archivbild)

Frankreichs Präsident François Hollande (Archivbild)  |  © Charles Platiau

Versöhnen statt spalten – so lautete einst das Motto von Johannes Rau. Es ist ein Leitsatz, den sich Frankreichs Staatschef François Hollande auch gerne zu eigen gemacht hätte. Vor einem Jahr wurde er mit knapp 52 Prozent der Stimmen in das höchste Staatsamt im Nachbarland gewählt. Seinen Wahlerfolg verdankte er nicht zuletzt einem beeindruckenden Auftritt bei einem TV-Duell gegen Nicolas Sarkozy. Damals versprach der Sozialist Hollande, dass er als Präsident allen Franzosen dienen wolle – egal, ob sie links oder rechts stehen. Ein Jahr später ist genau das Gegenteil eingetreten: Hollande steht an der Spitze einer Nation, die zutiefst gespalten ist.

In diesen Tagen hat das Meinungsforschungsinstitut "OpinionWay" eine Umfrage veröffentlicht, die die Zerrissenheit der Franzosen auf den Punkt bringt: 58 Prozent befürworten den von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgegebenen Sparkurs. Im linken Lager stoßen die Budgetkürzungen hingegen auf Widerstand – 63 Prozent der Hollande-Wähler von 2012 lehnen sie ab.

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Wie schwer sich Hollande damit tut, die in der französischen Gesellschaft vorhandene Kluft zwischen links und rechts zu überwinden, zeigte sich im Streit über die Homo-Ehe. Im Grundsatz werden Eheschließungen zwischen Homosexuellen von einer Mehrheit der Franzosen befürwortet; aber sie haben Probleme mit der von Hollande durchgepaukten Neuregelung des Adoptionsrechts. Sie lieferte Frankreichs Konservativen einen willkommenen Anlass, auf die Straße zu gehen und die Kraftprobe mit dem neuen Mann im Elysée-Palast zu suchen. Es spricht nicht für Hollande, dass er dem Streit nicht die Spitze nehmen konnte.

Politik des Abwartens funktioniert nicht

Die heftige Machtdemonstration von Frankreichs Konservativen im Fall der Homo-Ehe verdeutlicht, dass Hollandes Wahlerfolg aus dem vergangenen Jahr auf tönernen Füßen steht. Zwar bescherten ihm seine Sozialisten einen Monat nach dem Einzug in den Elysée-Palast eine Mehrheit im Parlament, mit der er theoretisch durchregieren könnte. Aber inzwischen hat er nicht nur den Widerstand von Arbeitgebern, Kirchenvertretern oder Reichen vom Schlage eines Gérard Depardieu gegen seine Politik zu spüren bekommen. Jetzt bröckelt auch noch die Unterstützung im eigenen Lager. Und ganz links wird der Protest gegen den Sparkurs, angeführt vom Populisten Jean-Luc Mélenchon, immer lauter.

Über all diesen Wirren thront Hollande. Inzwischen hat er erkannt, dass er seine Politik des Abwartens nicht mehr länger durchhalten kann. An seiner Generalstrategie, den Franzosen Reformen auf die sanfte Tour zu verordnen und den Wählern eine Schocktherapie zu ersparen, will er aber festhalten. Sein Problem ist allerdings, dass er den Kern seiner Politik immer noch nicht offengelegt hat: Plant er für sein Land Reformen nach dem Vorbild von Gerhard Schröders Agenda 2010 oder bastelt er doch heimlich an einer Alternative – nämlich einer länderübergreifenden Phalanx der Schuldenmacher gegen Merkel?

Scheinbar hat Hollande in dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta dabei einen Verbündeten gefunden. Auch Letta fordert eine Abkehr vom rigiden Sparkurs und stärkere Wachstumsimpulse für Europa. Aber Italiens Regierungschef tritt konzilianter auf. Auch wünscht er sich, anders als führende französische Sozialisten, keine "Konfrontation" mit Merkel. Hollande sollte sich nicht auf einen solchen Crash-Kurs begeben – sonst spaltet er am Ende nicht nur Frankreich, sondern auch Europa.

Erschienen im Tagesspiegel

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  • Schlagworte Angela Merkel | Nicolas Sarkozy | Frankreich | Reform | TV-Duell | Widerstand
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