WahlenWer wird Irans nächster Präsident?

Nur Männer, alle konservativ und nur ein Reformer: Irans Elite will die Wahl unter sich ausmachen. Doch es gibt Nuancen im Politikstil. Von Adnan Tabatabai von Adnan Tabatabai

Am 14. Juni wählen die Iraner einen neuen Präsidenten. Acht Kandidaten hat der mächtige Wächterrat dafür zugelassen – und zwei wichtige Politiker vorsorglich aus dem Kandidatenkreis ausgeschlossen: Ali Akbar Hashemi Rafsandschani, der ein pragmatisches Verhältnis zum Westen pflegen will, und Esfandiar Rahim Mashaie, der im Ruf steht, dem religiösen Teil der Elite misstrauisch gegenüberzustehen.  Rafsandschani hat seinen Ausschluss  inzwischen kritisiert, die Führungsriege nannte er laut einer Oppositions-Website "inkompetent und ignorant".

Das letzte Wort in der Kandidatenfrage ist daher möglicherweise noch nicht gesprochen. Doch auch auf die ausgewählten acht lohnt ein genauer Blick, auf ihre unterschiedlichen politischen und beruflichen Hintergründe. Zwar sind die Männer weitgehend systemkonform, andererseits können Nuancen Gewichtungen der Teheraner Politik verschieben, auch im problematischen Verhältnis gegenüber dem Westen. Die Kandidaten im Einzelnen:

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Leserkommentare
  1. In der türkischen Presse wird z.Zt über ein Leak der Hacker Gruppe redhack diskutiert. Laut dem Geheimpapier, waren die türk. Sicherheitsbehörden im Vorfeld über den Terroranschlag in Reyhanli informiert.
    jungewelt.de/2013/05-24/058.php

    2 Leserempfehlungen
    • Bashu
    • 24. Mai 2013 14:31 Uhr

    Wer von den acht gleichgeschalteten Marionetten nun Präsident wird, ist relativ egal. Die Politik des Irans heute und gestern wird die Politik des Irans morgen sein.

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    Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um einen sachlichen Kommentarstil. Die Redaktion/mak

    Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/mak

  2. 3. [...]

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  3. "Das dahinterstehende Wählerpotenzial wiederum sollte nicht unterschätzt werden."
    Sicher ist das politische System des Iran keine Musterdemokratie nach mitteleuropäischen Vorstellungen, aber für die muslimische Welt sicher ein Lichtblick. Wenn man an die Regime der jahrelang vom Westen protegierten Diktatoren und Monarchien denkt, oder besser noch die derzeitige Al Kaida Glorifizierung - dazwischen liegen Welten. Denn die scheren sich einen Kehricht ums Wählerpotenzial und solche Dinge.
    Die Aufstellung hier lese ich als Blaupause für die kommenden Hasskampagnen in unseren Medien, die uns zum Klimax echt-demokratischer Selbstverwirklichung bewegen sollen: Wählerpotential für Angriffskriege zu sein.
    Trotzdem danke, die Liste ist sehr informativ.

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  4. 5. [...]

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    • Kelhim
    • 24. Mai 2013 16:52 Uhr

    Ob der nächste Präsident sehr, wenig oder eher mittelmäßig konservativ ist und ob er die gleiche grundsätzliche Politik eher diplomatisch oder eher konfrontativ verfolgt, sind Detailfragen.

    Iraner, die sich mehr politische und gesellschaftliche Freiheiten wünschen, und diese Menschen wurden 2009 sicher nicht alle systemkonform gefoltert, erhoffen sich von diesen Kandidaten nichts.

    Wie man bei einer Vorauswahl der Kandidaten durch die konservative Elite auch nur davon sprechen kann, der Iran sei zwar "keine Musterdemokratie, aber ...", ist mir ein Rätsel.

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    In unserem politischen System geht es bei Wahlen ebenfalls nur um Detailfragen. Über grundlegende Fragen. z.B. die Abwahl der Demokratie, kann nicht abgestimmt werden. Ebensowenig können die Iraner ihr politisches System abwählen.
    Durch die unterschiedlichen Grundsatzprogramme der Parteien ergeben sich bei uns zwar unterschiedliche Ausrichtungen, aber in Wahlkämpfen geht es um Nuancen, oder gleich ganz um die Person. Wer den sympathischeren Kandidat hat, gewinnt. Ganz besonders in den USA zu beobachten.
    In den Darstellungen wird jetzt neuerings alles auf die Person Khameneis fokussiert. Abgesehen davon, dass diese Frage bei Ahmadinedschad nie im Vordergrund stand (wäre im Ergebnis wohl enttäuschend gewesen), ist dies ein Zerrbild. Jedes stabile System stützt sich auf eine breite Elite, bei uns genauso wie bei denen, die eine Vorentscheidung trifft.

    Was ich am iranischen System für interessant halte, ist, dass die Religion, die ja im Nahen Osten eine enorme gesellschaftliche Bedeutung hat, in die Verfassung einbezogen ist, d.h. sich die Machtbefugnisse der religiösen Führung nicht aus einem göttlichen Recht, sondern aus der Verfassung ergeben, die man im Zweifel eben auch ändern kann. Das erinnert an die Einbindung der absoluten Monarchien von Gottes Gnaden in Europa ab dem 18. Jahrhundert und ist vielleicht ein ehrlicherer Ansatz, weil er näher ist an der Verfassungswirklichkeit, als diese bloß auf dem Papier republikanisch sein zu lassen.

    Die Demonstranten im Jahr 2009 haben ja auch nicht primär gegen das System aufbegehrt, sondern dagegen, dass die Regierung im Rahmen des geltenden Systems sich nach ihrer Wahrnehmung nicht an die Regeln der Verfassung gehalten hat.

  5. In unserem politischen System geht es bei Wahlen ebenfalls nur um Detailfragen. Über grundlegende Fragen. z.B. die Abwahl der Demokratie, kann nicht abgestimmt werden. Ebensowenig können die Iraner ihr politisches System abwählen.
    Durch die unterschiedlichen Grundsatzprogramme der Parteien ergeben sich bei uns zwar unterschiedliche Ausrichtungen, aber in Wahlkämpfen geht es um Nuancen, oder gleich ganz um die Person. Wer den sympathischeren Kandidat hat, gewinnt. Ganz besonders in den USA zu beobachten.
    In den Darstellungen wird jetzt neuerings alles auf die Person Khameneis fokussiert. Abgesehen davon, dass diese Frage bei Ahmadinedschad nie im Vordergrund stand (wäre im Ergebnis wohl enttäuschend gewesen), ist dies ein Zerrbild. Jedes stabile System stützt sich auf eine breite Elite, bei uns genauso wie bei denen, die eine Vorentscheidung trifft.

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    • Kelhim
    • 25. Mai 2013 20:29 Uhr

    Die Bandbreite an möglichen politischen Positionen, die zueinander im Kontrast stehen, ist im Iran relativ schmal, gesellschaftspolitisch Liberale haben gar keine Chance.

    In unseren westlichen Demokratien kann man zwar die Demokratie nicht abwählen, wohl aber Vertreter unterschiedlicher politischer Positionen.

    Ich weiß, dass manche Kreise das gerne gleichsetzen, um undemokratischen Regierungen einen hübscheren Anstrich zu verpassen, doch ich gehöre nicht dazu.

    Verstehe ich sie hier richtig: Da man in Deutschland die demokratischen und bundesstaatlichen Strukturprinzipien nicht in toto abwählen kann, haben wir letztlich genauso wenig eine echte Demokratie wie der Iran? Das wäre dann allerdings eine...bemerkenswerte Schlussfolgerung.

    Mitfavorit Said Dschalili hat übrigens in seiner ersten Wahlkampfrede davon gesprochen, die Wurzeln des zionistischen Regimes auszutrocknen.

  6. Was ich am iranischen System für interessant halte, ist, dass die Religion, die ja im Nahen Osten eine enorme gesellschaftliche Bedeutung hat, in die Verfassung einbezogen ist, d.h. sich die Machtbefugnisse der religiösen Führung nicht aus einem göttlichen Recht, sondern aus der Verfassung ergeben, die man im Zweifel eben auch ändern kann. Das erinnert an die Einbindung der absoluten Monarchien von Gottes Gnaden in Europa ab dem 18. Jahrhundert und ist vielleicht ein ehrlicherer Ansatz, weil er näher ist an der Verfassungswirklichkeit, als diese bloß auf dem Papier republikanisch sein zu lassen.

    Die Demonstranten im Jahr 2009 haben ja auch nicht primär gegen das System aufbegehrt, sondern dagegen, dass die Regierung im Rahmen des geltenden Systems sich nach ihrer Wahrnehmung nicht an die Regeln der Verfassung gehalten hat.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Ali Akbar Welajati | Hassan Ruhani | Mahmud Ahmadinedschad | Grüne | Teheran
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