Die USA haben die Sanktionen gegen den Iran im Bereich der Telekommunikation gelockert. US-Firmen dürften Computer, Mobiltelefone und Satellitenantennen für den persönlichen Gebrauch wieder in dem Land verkaufen, teilte das US-Finanzministerium mit.

Auch Computersoftware und Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail, Chat und soziale Netzwerke dürfen demnach von US-Unternehmen im Iran angeboten werden. Viele Telefone oder Computerprogramme waren seit Einführung der Sanktionen vor gut zwanzig Jahren nur über den Schwarzmarkt erhältlich.

Die Lockerung der Sanktionen im Technologiebereich könnte im Zusammenhang mit der bevorstehenden Präsidentenwahl im Juni stehen. In der Mitteilung des US-Finanzministeriums heißt es, mit der Lockerung der Sanktionen solle der iranischen Bevölkerung eine "sicherere und ausgereiftere" Technik zur Verfügung gestellt werden, "um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren". Ziel sei der "freie Fluss von Informationen", den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche.

"Dem iranischen Volk helfen, seine Grundrechte auszuüben"

Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien universale Rechte, zitierte die Washington Post Abteilungsleiter David Cohen. "Wir werden alle Werkzeuge, die uns zur Verfügung stehen, anwenden […], um dem iranischen Volk zu helfen, seine Grundrechte auszuüben."

Soziale Medien spielten bei den Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor vier Jahren eine entscheidende Rolle. Damals waren Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Die Regierung ging mit Gewalt gegen Demonstranten vor, Dutzende Menschen wurden getötet und Tausende Oppositionsanhänger festgenommen.

US-Bericht warnt zugleich vor Terrorgefahr aus Iran

Die USA hatten zuletzt wegen des umtrittenen iranischen Atomprogramms die Wirtschaftssanktion deutlich verschärft. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen zu arbeiten, was dieser bestreitet.

Zugleich gilt der Iran als einer der größten Unterstützer des Terrorismus. In seinem jährlichen Bericht verweist das US-Außenministerium unter anderem auf die iranische Unterstützung der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah. "Irans staatliche Förderung von Terrorismus und der terroristischen Aktivitäten der Hisbollah haben eine Geschwindigkeit erreicht, die es seit den 1990er Jahren nicht mehr gegeben hat, mit Anschlagskomplotten in Südostasien, Europa und Afrika", heißt es.

Hervorgehoben werden die iranische Rolle im Konflikt in Syrien zur Unterstützung des Assad-Regimes, ein Angriff auf israelische Touristen in Bulgarien und mehrere fehlgeschlagene Komplotte.