Atomkraftwerk im Nordosten Frankreichs © Jean-Christophe Verhaegen / Getty Images

Die französische Regierung will mit einer neuen Ökosteuer einen Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel leisten. Energieminister Philippe Martin erklärte, Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault habe eine entsprechende Entscheidung gefällt. Er nannte jedoch keinerlei weitere Details zur Ausgestaltung.

Die an der Regierung beteiligten Grünen wollen mit einer Steuer auf den Verbrauch von umweltschädlichen Energien den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen. Fossile Brennstoffe wie Heizöl oder Erdgas sollen künftig je nach Kohlenstoffgehalt besteuert werden. Bei Atomstrom soll der Uranverbrauch als Grundlage genommen werden. Die Steuer werde erst ab 2014 Auswirkungen auf Verbraucher und Industrie haben, hieß es.

Eine CO2-Steuer war in Frankreich schon unter der konservativen Regierung von Nicolas Sarkozy geplant worden. Das Vorhaben wurde aber vom Verfassungsrat wegen zu vieler Ausnahmen für unzulässig erklärt.

Anschließend kippte die Regierung das Projekt mit der Begründung, die Steuer müsse auf europäischer Ebene eingeführt werden, damit sie nicht die Wettbewerbsfähigkeit des Landes einschränke.