Syrien : Frankreich macht Assad-Regime für Giftgasangriff verantwortlich

Das Assad-Regime habe ein "chemisches Massaker" verübt, sagt Frankreichs Außenminister. Auch die USA erwägen einen Militärschlag und bringen ihr Militär in Stellung.
Ein Assad-Gegner sucht nach Beweisen für einen Giftgasangriff. © Bassam Khabieh/Reuters

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat Syriens Regierung beschuldigt, für den mutmaßlichen Giftgasangriff in der Nähe von Damaskus verantwortlich zu sein. Er sprach von einem "chemischen Massaker", berichtete die BBC. Alle Hinweise deuteten darauf hin, dass das Regime von Baschar al-Assad dafür verantwortlich sei.

Zuvor hatte Fabius eine "Reaktion der Stärke" angekündigt, sollte Syriens Regierung hinter dem Angriff stecken. Am Freitag hatte auch sein britischer Amtskollege William Hague das Assad-Regime dafür verantwortlich gemacht.

Die syrische Armee hatte am Mittwoch Stellungen der Rebellen in Vororten von Damaskus angegriffen. Dabei sei nach Rebellenangaben Giftgas eingesetzt worden, es habe zwischen 500 und 1.300 Tote gegeben. Syriens Regierung bestritt umgehend den Einsatz von Chemiewaffen.

Staatsfernsehen berichtet von Chemiewaffen der Rebellen

Das syrische Staatsfernsehen berichtete nun, dass Soldaten in einem Tunnel der Rebellen in einem Vorort von Damaskus chemische Substanzen gefunden hätten. Die Militärs hätten dabei Erstickungsanfälle erlitten.

Die deutsche UN-Diplomatin Angela Kane ist unterdessen in Syrien eingetroffen. Ziel ihres Besuches sei es, den UN-Chemiewaffenexperten Zugang zu dem Gebiet zu verschaffen, in dem die mutmaßlichen Giftgasangriffe stattgefunden haben sollen. Bislang wurde den Experten, die sich bereits seit dem vergangenen Sonntag in Syrien aufhalten, mit Hinweis auf die andauernden Kämpfe nicht erlaubt, die betroffenen Bezirke zu besuchen.  

Das Team hatte nach langwierigen Verhandlungen der Vereinten Nationen mit der syrischen Regierung lediglich die Erlaubnis erhalten, drei Orte zu untersuchen, in denen bereits zuvor Giftgas eingesetzt worden sein soll: Chan al-Asal in der Provinz Aleppo, Al-Ateibe in der Provinz Damaskus-Land und die Stadt Homs.  

USA bringen Militär in Stellung

Als Reaktion auf den Giftgas-Einsatz erwägen die USA einen Militärschlag gegen Syrien. Derzeit berät sich Präsident Barack Obama dazu mit seinen Sicherheitsberatern. Ein Hindernis ist, dass ein solcher Einsatz voraussichtlich ohne UN-Mandat stattfände, da Russland wohl ein Veto dagegen einlegen würde.  

Nun prüften Obamas Berater, ob der Kosovo-Einsatz zum Vorbild genommen werden könnte, berichtete die New York Times. Im Jahr 1999 hatte die Nato Serbien ohne UN-Mandat bombardiert. Die Begründung war damals, dass die Bevölkerung im Kosovo vor serbischen Angriffen beschützt werden müsse.

Obwohl eine Entscheidung von Obama noch aussteht, bringt sich das US-Militär bereits in Stellung für einen Einsatz in Syrien. Ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums sagte dem Sender CNN, die Liste für Ziele von möglichen Luftangriffen sei auf den neusten Stand gebracht worden. Auch sei der Einsatz von Marschflugkörpern geplant. Zudem solle die US-Flotte im Mittelmeer verstärkt werden.

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