SyrienWie lange kann Obama noch zögern?

Obamas Zurückhaltung in Sachen Syrien hat viele Gründe. Sollte Assad aber tatsächlich Giftgas eingesetzt haben, wäre ein Eingreifen der USA unausweichlich. von 

Kämpfer der syrischen Rebellenarmee FSA in Aleppo.

Kämpfer der syrischen Rebellenarmee FSA in Aleppo.  |  © Malek Alshemali/Reuters

Greifen die USA militärisch in den Syrienkrieg ein? Immer drängender fordern dies  amerikanische Politiker wie der Republikaner John McCain, seitdem die Bilder von einem möglichen Giftgasangriff um die Welt gehen. Bis zu 1.300 Menschen sollen in den Ortschaften Muadamijat al-Scham und Ghuta nahe Damaskus gestorben sein, die syrischen Rebellen machen das Assad-Regime dafür verantwortlich. Überprüfen lassen sich diese Angaben bislang nicht. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die syrische Regierung mit Nachdruck aufgefordert, den angeblichen Einsatz von Giftgas von den Inspekteuren der Vereinten Nationen untersuchen zu lassen.

Weil noch niemand weiß, was wirklich geschah, äußert sich US-Präsident Barack Obama nur sehr vorsichtig. Vor genau einem Jahr noch hatte er gesagt, dass ein Einsatz von Chemiewaffen eine "rote Linie" darstelle, die niemand überschreiten dürfe, und falls doch, würden die USA dem Bürgerkrieg nicht mehr tatenlos zusehen.  Allerdings sprach Obama damals schlicht einen nahezu weltumspannenden Konsens aus: Der Einsatz chemischer Waffen ist in der internationalen Gemeinschaft geächtet.

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Ohne zusätzliche Informationen, sagte Obama am Freitag, könne nicht entschieden werden, ob tatsächlich Chemiewaffen eingesetzt wurden. Die USA müssten sich die jüngsten Ereignisse in Syrien genau anschauen. Zudem stellten sich rechtliche Fragen. Bei einem Einsatz ohne UN-Mandat müsse man zudem fragen: "Haben wir eine Koalition, damit es funktionieren könnte?"

Nur: Wenn sich herausstellt, dass es wirklich Assad-Einheiten waren, die Giftgasverbrechen begangen haben, was geschieht dann?  

Die kriegsmüde Nation

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger George W. Bush  will der aktuelle US-Präsident keine Zehntausenden Soldaten mehr in den Krieg schicken. Obama will vielmehr der Präsident sein, der die Soldaten nach Hause holt. Er hat die Kriege im Irak und in Afghanistan beendet. Er weiß, wie kriegsmüde das Land nach mehr als zehn Jahren des Tötens und Sterbens geworden ist. Ohnehin gibt der US-Haushalt teure Einsätze gar nicht mehr her. Bushs Kriege haben Amerikas Budget ausgezehrt.   

Den einzigen neuen Kriegseinsatz seiner Amtszeit, den in Libyen, wollte Obama nicht anführen. Zum Einsatz kamen zudem die Luftwaffe und nur wenige Berater am Boden. Der Einsatz war vergleichsweise risikoarm.

Nun ist Obama trotz seiner Zurückhaltung im Nahen Osten kein Isolationist. Das zeigen zum einen der in seiner Amtszeit rapide ausgeweitete Drohnenkrieg, zum anderen die amerikanischen Aktivitäten in Asien.  

Obamas großes Außenpolitikfeld ist nicht der Nahe Osten – das war jenes von Bush jr. Obama konzentriert sich auf die Zukunftsregion, auf Ost- und Südostasien. Der Asian Pivot, der Schwenk nach Asien, zum Westpazifik, den die Obama-Administration erstmals 2011 formulierte. Der Einfluss bei den boomenden Volkswirtschaften der Region und die Sicherung der weltweit wichtigen Seehandelswege im Westpazifik machen diese Neuausrichtung ebenso attraktiv wie die Tatsache, dass gerade die für diese Region notwendigen Luft- und Seestreitkräfte der USA besonders stark sind.

Obama stationiert dafür 2.500 Elitesoldaten im nordaustralischen Darwin und es gibt dort einen wichtigen Übungsplatz für US-Marines und die Air Force. Zudem baut man die ohnehin schon großen Stützpunkte in Japan und Südkorea aus und trotz des angespannten US-Haushalts wird die Marine weiter technisch aufgerüstet.

Leserkommentare
    • Pereos
    • 23. August 2013 19:04 Uhr

    Erst mal abwarten und Beweise sichern. Dann rekonstruieren was passiert ist. War es das Regime. War es ein durchgeknallter General oder irgendeine Miliz die auf Seiten des Regimes kämpft?
    (Nach 2 Jahren Bürgerkrieg dürften auch auf Seiten von Assads Truppen die Kommando Strukturen erheblich gelitten haben und es dort Truppen geben,die sich wenig darum scheren, was für Befehle noch von Assad und seinen getreuen kommen)
    Waren es die Rebellen?
    Wenn ja welche Gruppierungen?
    Wenn man weiter weiß, sollte man sich im UN Sicherheitsrat einfinden und dann gemeinsam handeln.
    Nicht die USA oder Frankreich.
    Sondern alle gemeinsam.
    Russen, Chinesen,Europäer, Amerikaner und der Rest.
    Denn das ABC Waffen wieder genutzt werden, daran hat eigentlich niemand Interesse. Und dass eine mögliche Intervention dann genutzt werden um die eigenen "Lieblingsmilizen" zu unterstützen sollte auch Abstand genommen werden.
    Nein,sollten sich die Vorwürfe erhärten dann muss ein Blauhelmeinsatz folgen, der dann das Syrische Drama mit seinen 100 000 und Mehr Toten und seinen 6,5 Mio. Flüchtlingen beendet. Und der diesem Land durch massive Aufbauhilfe hinterher und der Abwehr Radikaler Milizen jeglicher Caleur(al-Nursa,Hisbollah, etc.) eine Chance bietet bestenfalls mit Hilfe einer Syrischen Regierung, die sich aus Leuten der bisherigen und Leuten der Opposition zusammensetzt wieder eine Perspektive zu entwickeln.

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    Sondern alle gemeinsam.
    Russen, Chinesen,Europäer, Amerikaner und der Rest.

    Die verfolgen aber diametral entgegengesetzte Interessen und deshalb ist Ihr Vorschlag nur ein schöner Traum.

    Solange also 100.000 Menschen mit konventionellen Waffen getötet werden, schaut die USA zu?

    Also ehrlich: Ist es nicht irgendwie menschenverachtend Morde mit Pistolen hinzunehmen und Morde mit Giftgas als Kriegsgrund zu werten? Sollte man nicht bei beiden etwas tun???

    "War es ein durchgeknallter General oder irgendeine Miliz die auf Seiten des Regimes kämpft?"
    ...offensichtlich hat irgendein übereifriger Anhänger des Assads Regimes auf eigene Faust Chemiewaffen eingesetzt...
    ....wie sich noch zeigen wird...

  1. http://www.spiegel.de/pol...

    ^ ja, wie lange will Obama noch zuschauen?

    Wiederhergestellt. Die Redaktion/mak

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    in Afghanistan und im Iraq die Luft raus ist, braucht es doch mal wieder einen zünftigen Angriffskrieg, der auf allen Seiten ausschließlich Verlierer hervorbringt. [...]

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  3. Herr Obama muss ueberhaupt nicht in den Krieg ziehen. Und er sollte es auch nicht. Warum sollte er nicht auchmal bluffen? Gehoert zum Repertoire. Die Amerikaner haben in den letzten Jahrzehnten genuegend Drohungen wahrgemacht um zukuenftige Drohkulissen weiterhin glaubhaft erscheinen zu lassen. Nein liebe Deutsche Medien; Herr Obama muss nicht in den Krieg ziehen.

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    ist ein Widerspruch in sich.

    Ähnlich der 'marktkonformen Demokratie', die Merkel als Camouflage ihrer undemokratischen Politik bemüht.

    Gerade eine Zeitung, die sich dem Anspruch nach an den 'gebildeten Leser' richtet, sollte diesem Leser doch auch die Kompetenz zuschreiben, Kommentare ganz individuell zu gewichten.

    Eine 'gelenkte Diskussion' weist dem Leser einen Kleinkind-Status zu. Das ist ärgerlich, beleidigend und nicht zuletzt undemokratisch.

  6. USA als machtlos vorzuführen, um den Konfliktopfern zugleich ihre Verlassenheit von aller Welt zu demonstrieren. Auf letzteres kommt es an und ersteres ist hierbei hilfreich.

    Noch wird mit den C-Kampfstoffen in einem Zwielicht operiert; aber die logische Steigerung wäre sicherlich, sie irgendwann so einzusetzen, dass "ein Eingreifen der USA aber unausweichlich" wäre.

    Und dann aber natürlich nicht kommen würde.

    Ein interessante Frage wäre, was China eigentlich davon hat, wenn in Westasien eine russisch gedeckte Koalition von IraK und Hisbollah einen nicht eben von Sympathien getragenen Assad blutig über die Runden rettet.

    Spätestens bei einer Eskalation des Stellverteterkonfliktes in der Levante zu den Rohstoff-trächtigen Hintermächten am Golf wird sich für China die Frage stellen, wer etwas davon hat, wenn - wie im ersten Golfkrieg - die Ölquellen brennen.

    Ein Blick auf die Gazprom-Rechnung mag dann den dialektisch geschulten Materialisten in Peking die Augen dafür öffnen, wer der Abkassierer in der ganzen anti-westlichen BRICS-Stimmungs-Sause ist.

    Beten, dass Assad sich nicht erwischen lässt, ist das eine, aber ob es dann noch Spaß machen wird, US-Präsident zu sein, wenn dem Regime das mal egal sein sollte, ist das andere.

    Da sich das ganze noch über Jahre hinziehen wird, besteht für Obama die Hoffnung, dass es dann nicht mehr seine Zeit sein wird, wenn ein Eingreifen der USA aber - "eigentlich" - unausweichlich wäre.

    Eine Leserempfehlung
  7. 8. [...]

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    Das würde mich sehr überraschen.

    Ich fand die Berichte über die friedlichen Demonstrationen und die einseitige Eskalationen der Assad-Treuen stets sehr nachvollziebar.

    Ebenso die Reaktionen der westlichen Regierungen, die allesamt sehr überrascht waren und vor Überraschung nur noch ratsuchend und um friedliche Lösungen bemüht sich mit den Golfstaaten zu den "Freunden Syriens" zusammen schlossen. Ich halte das für sehr unwahrscheinlich, dass da was geplant war.

    Die "Freunde Syriens" wiederum fielen nie dadurch auf, dass sie etwa besonders unversöhnlich auf Assad reagierten. Sie waren immer ausdauernd bemüht, Assad Wege offen zu halten und wirkten auch auf die gewaltbereite Opposition stets mäßigend und beruhigend ein. Reform war ein Wort, das man häufig dort gebrauchte, wenn es vielleicht auch nicht immer 1:1 an die Öffentlichkeit getragen wurde.

    Ein geplanter Krieg? Nein, dafür würde sich unsere Regierung auch gar nicht hergeben. Das glaube ich nicht.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Barack Obama | John McCain | USA | Vereinte Nationen | Syrien | US-Regierung
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