Das neue europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur ist gestartet. Die EU geht damit verstärkt gegen illegale Einwanderung vor. Die EU-Länder teilen über das Kommunikationssystem Informationen über verdächtige Bewegungen an den Außengrenzen und auf See. Dabei wird auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex einbezogen. Vor allem der Luftraum über dem Mittelmeer wird mit Satelliten überwacht.

"Eurosur soll Risiken an den Grenzen Europas aufdecken", sagte ein Sprecher der zuständigen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Das System gebe dem Zoll und Grenzschützern ein Instrument an die Hand, um Kriminelle wie Menschenhändler und Drogenschmuggler zu finden. Zudem sei es leichter, Flüchtlinge in Seenot zu retten.

Die EU sieht Eurosur auch als Mittel, um Flüchtlingskatastrophen wie zuletzt vor Lampedusa mit mindestens 360 Toten zu verhindern. Laut EU-Kommission steht die Humanität im Mittelpunkt. So dürfen illegale Flüchtlinge nicht in Drittstaaten abgeschoben werden, in denen ihr Leben bedroht ist. Das Ziel laute, Boote aufzuspüren, schon bevor sie in See stechen.

Das neue System mit dem kompletten Namen European Border Surveillance System startet zunächst in den Mittelmeerstaaten sowie in Osteuropa. Weitere EU-Staaten – darunter Deutschland – sollen in einem Jahr folgen. Die EU stellte dafür etwa 250 Millionen Euro bereit.

Pro Asyl hält Eurosur für humanitär nicht verantwortbar

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl kritisierte das neue System. Europa versuche vor allem, sich noch weiter gegen Flüchtlinge aus Nordafrika abzuschotten, sagte der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, dem Hörfunksender SWR2. Die Rettung von Flüchtlingen in Seenot sei dagegen nicht die Hauptaufgabe von Eurosur.

Laut Burkhardt sollen nordafrikanische Staaten gezielt mit Eurosur-Informationen versorgt werden, um das Ablegen von Flüchtlingsbooten zu verhindern. "Europa will quasi überhaupt nicht ermöglichen, dass Flüchtlinge Europa erreichen", sagte er. Pro Asyl halte dies für humanitär nicht verantwortbar. Zugleich sei nicht eindeutig geregelt, wer Flüchtlinge bei einer Schiffskatastrophe aus dem Meer hole.

121 syrische Bootsflüchtlinge vor Italien gerettet

Vor der süditalienischen Küste mussten auch am heutigen Montag wieder 121 syrische Bootsflüchtlinge gerettet worden. Die italienische Küstenwache hatte das Boot nach einem Hilferuf von einem Satellitentelefon nahe der Küstenstadt Crotone geortet.