Snowden-Zeichnung vor dem Bundestag © Johannes Eisele/AFP/Getty Images

Der im russischen Exil lebende frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden will vor dem Europäischen Parlament aussagen. Das teilte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Parlament, Jan Philipp Albrecht, mit. Demnach ist Snowden dazu bereit, per Videoaufzeichnung zu den Details seiner Enthüllungen Fragen zu beantworten.

Die Abgeordneten möchten zum Beispiel wissen, ob noch wichtige Informationen enthüllt werden sollen oder ob der Hauptteil bereits bekannt ist. Albrecht will erfahren, was Snowden zu dem Vorwurf sagt, seine Veröffentlichungen seien eine Hilfe für Terroristen.

Die Befragung könnte frühestens am 18. Dezember erfolgen. Sie soll auch im Internet verfügbar gemacht werden. Eine klassische Videoübertragung ist aber nicht möglich, weil sonst Snowdens Aufenthaltsort ermittelt werden könnte.

Der mit der NSA-Spähaffäre befasste Ausschuss des Parlaments hatte sich Albrecht zufolge mit Snowden über dessen Anwältin in Verbindung gesetzt. Derzeit werden von den Mitgliedern des Ausschusses Fragen vorbereitet, die Snowden in Kürze übermittelt werden sollen.

Nachdem der Grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele Snowden in Moskau getroffen hatte, wurde in Deutschland über ein Asyl für den ehemaligen NSA-Mitarbeiter diskutiert. Die Bundesregierung lehnt dies bisher ab, prüft aber die Möglichkeit, Snowden in Moskau zu befragen.

Eine der Fragen Albrechts lautet, ob die NSA Cyber-Attacken gegen EU-Institutionen, Telekommunikationsfirmen oder andere Firmen in der EU gestartet hat. Er will auch wissen, in welcher Form die NSA die Internet-Verbindungen anzapft, an den Knoten, an den Untersee-Kabeln oder in anderer Form. Schließlich will Albrecht fragen, in welchem Umfang die von der NSA gesammelten Informationen zu welchen Zwecken genutzt werden.