Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un eine Parlamentswahl ansetzen lassen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA mitteilte, soll die Abstimmung für die Oberste Volksversammlung am 9. März abgehalten werden.

Nominell ist die Volksversammlung das höchste Machtorgan des nordkoreanischen Staates. Das Gremium gilt allerdings nicht mehr als ein Scheinparlament, tritt es doch üblicherweise nur zweimal im Jahr für jeweils wenige Tage zusammen. Auf den Sitzungen ratifizieren die Abgeordneten dann vorher gefasste Beschlüsse wie etwa Budgetgesetze und Personalentscheidungen. Die Volksversammlung wird in dem autoritär regierten Land alle fünf Jahre neu gewählt.

Bei der Bestimmung der Abgeordneten haben die Nordkoreaner keine echte Wahl. So trat zur Wahl 2009 für jeden der 687 Bezirke im Land jeweils nur ein Kandidat an. Zudem werden die Kandidaten von der regierenden kommunistischen Arbeiterpartei zuvor ausgewählt – nach offiziellen Angaben wurden dann alle mit 100 Prozent gewählt, 99,98 Prozent der registrierten Wähler sollen sich beteiligt haben.

Kim sichert seine Macht

Die vorerst letzte Wahl fand noch unter Kims Vater Kim Jong Il statt, der Ende 2011 starb. Nun versucht der Sohn offenbar seine Macht zu festigen. Es wird erwartet, dass Kim Jong Un alternde Abgeordnete durch jüngere Politiker ersetzt, die ihm treu ergeben sind.

In dieses Bild passt auch die Hinrichtung seines einflussreichen Onkels Jang Song Thaek Ende vergangenen Jahres wegen angeblicher Umsturzpläne. Jang war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung. Ihre Neuwahl im März dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat in Ungnade gefallen ist und darauf von den Kandidatenlisten gestrichen wurde.

Nach südkoreanischen Angaben hat Kim darüber hinaus zahlreiche nordkoreanische Botschafter und andere im Ausland tätige Staatsbedienstete in die Heimat zurückberufen und abgesetzt.