In einem Interview mit dem französischen Radiosender France Inter argumentiert Daniel Cohn-Bendit, dass eine gemeinsame europäische Armee billiger und effizienter sei als die Unterhaltung von 28 einzelnen Streitkräften. Der Co-Vorsitzende der europäischen Grünen untermauert dies mit der Behauptung, dass die EU- Mitgliedsstaaten zwar gemeinsam über 1,8 Millionen Soldaten verfügen, von denen aber nur 60.000 bis 70.000 tatsächlich einsatzbereit seien. Stimmen diese Zahlen? Besteht tatsächlich so ein Missverhältnis?

 

Der Bericht der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) für das Jahr 2012 zeigt, dass Cohn-Bendit in Bezug auf die Anzahl der Soldaten nicht ganz richtig liegt. 2008 gab es zwar in der Tat noch rund 1,8 Millionen europäische Soldaten, doch die nominale Stärke der europäischen Streitkräfte wurde in den letzten Jahren stetig reduziert. 2012 lag sie noch bei 1,45 Millionen, verglichen mit 1,39 Millionen Soldaten in den US-Streitkräften.

Von diesen europäischen Soldaten stufte die EDA im Jahr 2012 rund 450.000 als prinzipiell einsatzfähig ein. Rund 109.000 von ihnen galten dabei als nachhaltig einsatzfähig, das heißt, dass sie entweder gerade eingesetzt wurden oder für einen Einsatz eingeplant waren. Rund 49.000 europäische Soldaten waren 2012 tatsächlich im Einsatz.

Während Cohn-Bendit die Anzahl der europäischen Soldaten überschätzt, scheint er also deren Einsatzfähigkeit zu unterschätzen. Allerdings ist fraglich, inwieweit die als einsatzfähig eingestuften Soldaten auch für eher robustere militärische Mandate verwendet werden können. Laut Prof. Heinz Gärtner von der Universität Wien sind die europäischen Streitkräfte eher für Friedenssicherung, humanitäre Einsätze oder Katastrophenhilfe als für Konflikte hoher Intensität geeignet. Der amerikanische Thinktank RAND Corporation kommt zu dem Schluss, dass für solche Konflikte selbst Großbritannien, Frankreich und Deutschland dauerhaft nicht mehr als eine Truppe in Brigadenstärke, also jeweils rund 3.000 und 5.000 Soldaten, aufrechterhalten könnten.

Der von Frankreich und Großbritannien geführte Nato-Einsatz in Libyen zeigte überdies erneut auf, wie sehr europäische Streitkräfte auf amerikanische Hilfe angewiesen sind. Nach einem Bericht des britischen House of Lords erforderte der Einsatz erhebliche amerikanische Unterstützung in den Bereichen Logistik, Aufklärung und Überwachung, Luft-zu-Luft-Betankung und intelligente Munition. Diese Abhängigkeit von amerikanischen Kapazitäten gibt den USA einen erheblichen Einfluss auf Entscheidungen über europäische Militäreinsätze.

Während der EU-geführten Militärmission Artemis in der Demokratischen Republik Kongo stellten die EU Mitgliedstaaten zwar unter Beweis, dass sie kleinere Operationen in einem fernen Einsatzgebiet auch ohne amerikanische Hilfe durchführen können. Allerdings mussten sie sich dafür wegen ihrer mangelnden strategischen Lufttransportkapazitäten zwei ukrainische Antonow-Flugzeuge mieten, um ihre Truppen zum Einsatzort zu bringen. Wie viele Soldaten eingesetzt werden können, hängt also davon ab, welche Art von Mission durchgeführt wird und ob es Unterstützung durch Drittstaaten gibt.

Diesen strukturellen Mängeln stehen die hohen europäischen Militärbudgets gegenüber. Laut des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri betrugen die Ausgaben europäischer Staaten für ihre Streitkräfte im vergangenen Jahr insgesamt 279 Milliarden US-Dollar. Das sind die zweitgrößten Militärausgaben nach den USA (640 Milliarden US-Dollar), Europa liegt damit noch deutlich vor den drittplatzierten Chinesen (188 Milliarden US-Dollar) und dem benachbarten Russland (88 Milliarden US-Dollar). Auch wenn Cohn-Bendits Zahlen nicht ganz stimmen – seine Aussage über die Ineffizienz von 28 verschiedenen Streitkräften in der EU ist daher gerechtfertigt.

Aber wenn seine Zahlen nicht korrekt sind – wo kommen sie her? Vielleicht dachte Cohn-Bendit an die 50.000 bis 60.000 Mann starke EU-Eingreiftruppe, deren Bildung 1999 in Helsinki beschlossen wurde. Bis 2003 sollte diese Truppe aufgebaut werden und dann innerhalb von 60 Tagen und für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr einsetzbar sein. Da diese Ziele nicht erreicht wurden, beschlossen die europäischen Staaten 2004 das Konzept der EU-Battlegroups, eine weniger umfangreiche und günstigere Alternative. Doch bislang wurde keine dieser Battlegroups eingesetzt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Cohn-Bendits Zahlen zwar nicht ganz stimmen, seine Beschwerden über die derzeitige Ineffizienz der europäischen Streitkräfte aber durchaus berechtigt ist. Unser Urteil für seine Aussage: 50/50.

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