EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili in Tiflis © David Mdzinarishvili/Reuters

Die EU will Ende Juni das geplante Assoziierungsabkommen mit Georgien schließen. "Wir werden das Abkommen am 27. Juni in Brüssel mit allen Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichnen", sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in der georgischen Hauptstadt Tiflis. "Georgien ist ein freies und demokratisches Land, das seine eigenen Entscheidungen treffen sollte", sagte Van Rompuy offenbar an die Adresse Moskaus gerichtet. Russland lehnt eine Annäherung ehemaliger Sowjetrepubliken an die EU ab.

Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili sagte, sein Land verfolge beständig einen Kurs der europäischen Integration. "Dies ist der Wille unseres Volkes, der auf gemeinsamen Werten beruht." Die georgische Regierung hofft, ihrem wichtigsten außenpolitischen Ziel, der Mitgliedschaft in der EU, mit dem Abkommen einen Schritt näher zu kommen. Van Rompuy sagte, der in Kürze zu unterzeichnende Vertrag sei "nicht das letzte Ziel unserer Kooperation".

Georgien hatte wie die Republik Moldau im November ein Assoziierungsabkommen mit der EU paraphiert. Die gleichzeitig geplante Unterzeichnung eines bereits fertig ausgehandelten Abkommens der EU mit der Ukraine kam nicht zustande, nachdem der damals noch regierende Präsident Viktor Janukowitsch das Vorhaben auf Druck Russlands auf Eis legte. Dies war der Beginn der Ukraine-Krise.

Auch die Beziehungen zwischen Georgien und Russland sind schwierig. Die an Russland grenzenden Gebiete Südossetien und Abchasien hatten sich von 1990 an schrittweise von Georgien abgetrennt. Bei der Parlamentswahl im Mai 2008 warf die georgische Regierung der abchasischen Führung vor, Georgier in ihrem Gebiet an der Abstimmung zu hindern. Nach einem Krieg zwischen Russland und Georgien verlor die Kaukasusrepublik im August 2008 endgültig die Kontrolle über die Regionen. Sie erklärten sich zu souveränen Staaten und boykottieren seitdem alle georgischen Wahlen.