Der alte Feind ist wieder da. Die Nato trifft sich an diesem Donnerstag in Wales und man kann sich kaum noch vorstellen, dass in der Gründungsakte des Nato-Russland-Rats von 1997 die Rede von einer "derzeitigen und vorhersehbaren Sicherheitsumgebung" war. Dieser Begriff beschrieb die damals wohl wichtigste Voraussetzung dafür, dass sich das westliche Verteidigungsbündnis zurückhalten wollte – und Russland im Gegenzug ebenso.

Damals war die Frage, ob die Nato in größerem Umfang zusätzliche Streitkräfte im Osten stationieren sollte. Der Verzicht darauf fiel leicht, denn Europa verteidigen zu müssen, Europa bedrohen zu wollen, das schien 1997 der Vergangenheit des Kalten Kriegs anzugehören, endgültig. Diesem militärstrategischen Optimismus entsprach die politische Erwartung, dass sich Moskau dem Westen annähern würde. In der Nato-Russland-Akte ist auch das festgehalten: Demokratie, politischer Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten, freie Marktwirtschaft. Beide Seiten erkannten die Schlüsselrolle dieser Grundsätze für ihre gemeinsamen Ziele an.

Die vorhersehbare Sicherheitsumgebung hat Russland in den vergangenen Monaten gründlich zunichte gemacht: mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, die offenbar nur ein Vorgeschmack eines gierigen ethnischen Expansionismus war, mit der Aggression in der Ostukraine, die längst kein heimlicher Krieg mehr ist. Die Nato-Russland-Grundakte basierte auf einem gemeinsamen Verständnis von Sicherheit in Europa. Russland teilt dieses Verständnis längst nicht mehr.

Vorzeichen ignoriert

Die bedrohlichen Vorzeichen dieser Konfrontation gingen im dominierenden politischen Diskurs, der Russland weiter als Partner sehen wollte, unter. Der Georgienkrieg 2008, die Sammlung eingefrorener Konflikte unter Beteiligung des Kreml oder der Beistand für den syrischen Diktator Baschar al-Assad sind nur Beispiele. Doch in der Nato war der Wunsch nach Entspannung größer als der Druck, frühzeitig Antworten auf diese Herausforderung zu finden. Auch wenn das Verhältnis zu Russland weiter von Misstrauen geprägt war.

Regelmäßige große Manöver in der Ostsee und Verteidigungspläne für die baltischen Länder zeigen, dass dort eine Bedrohung nicht ausgeschlossen wurde. Die westlichen Mächte wussten auch um die Risiken einer schnellen Osterweiterung der Allianz und dass Moskau sie als Verletzung seiner Einflusssphäre empfinden würde. Der damalige US-Außenminister Warren Christopher warnte 1994 in der Washington Post: Ein neo-imperiales Russland könne zu einer selbst erfüllenden Prophezeiung werden. Dass das Bündnis dennoch unbeirrt erweitert wurde, war weniger eine blindwütige Provokation als eine Fehleinschätzung der vermeintlich vorhersehbaren Sicherheitsumgebung.

Bei ihrer Gründung war die Mission der Nato noch ganz klar gewesen: Das Bündnis sei geschlossen worden, um in Europa "die Russen draußen zu halten, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten", hatte ihr erster Generalsekretär Lord Hastings Ismay 1949 formuliert. Das hatte lange gereicht – Allianzen, zumal militärische, funktionieren ja, solange der Feind klar benannt ist.

Beruhigen, ohne zu weit zu gehen

Doch das Ende des Kalten Kriegs stellte die Existenzberechtigung der Nato nachhaltig infrage. Die Verteidigung Europas schien nicht mehr vorrangig, vor den Deutschen musste niemand mehr Angst haben. Die Amerikaner blieben derweil gern, weil sie die Bürde einer globalen Ordnungsmacht gelegentlich doch nicht allein tragen mochten. Der Streit über die gerechte Verteilung der militärischen Lasten vererbte sich von der Ära der transatlantischen Sicherheit hinüber in die Zeit der Interventionen außerhalb des Bündnisgebiets: Die Forderung, die europäischen Partner müssten mehr beitragen, ist bis heute nicht verstummt.

Jetzt müssen diese strukturellen Probleme hinter der neuen Konfrontation zurückstehen. Die Nato erwacht zu neuem Leben und muss sich notgedrungen zuallererst militärischen Respekt verschaffen. Die schnelle Eingreiftruppe, die der Nato-Gipfel beschließen soll, ist ein deutliches Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Ob sie ihn wirklich davon abhalten würde, nach der Ukraine auch östliche EU- und Nato-Staaten in den Blick zu nehmen, ist fraglich. Vielleicht taugt dieser Schritt nur, um die Osteuropäer etwas zu beruhigen, ohne allzu weit gehen zu müssen.

Zu mehr ist nämlich offenbar niemand bereit. Dass es mit der vorhersehbaren Sicherheitsumgebung vorbei ist, hat die Nato zwar erkannt. Die Ukraine kann den Krieg gegen Russland nicht gewinnen, mit der ersehnten militärischen Hilfe sollte sie nicht rechnen. Die Antwort der Nato auf die Aggression aus dem Osten erschöpft sich in der Rückbesinnung auf ihre Funktion als Verteidigungsbündnis. Doch die Grenze ihres Europa verläuft westlich der Ukraine, wo täglich Menschen sterben. Eine Strategie, um den Konflikt zu beenden, ist die neue Abschreckung noch nicht.

In die ursprüngliche Version hatte sich ein Fehler eingeschlichen: Der frühere US-Außenminister heißt natürlich Warren Christopher, nicht Christopher Warren. Wir bitten dies zu entschuldigen.