Der britische Rechtspopulist Nigel Farage will seine gescheiterte Fraktion der EU-Gegner im Europaparlament neu gründen. Der bisher fraktionslose polnische EU-Abgeordnete Robert Jarosław Iwaszkiewicz von der EU-kritischen Partei Kongress der Neuen Rechten (KNP) sei zu der Gruppe gestoßen, teilte Farage mit. "Die Euro-Skeptiker sind zurück mit einem Knall, obwohl wir nie weg waren."

Mit Iwaszkiewicz erfüllt die Gruppe Europa der Freiheit und der Demokratie (EFDD) wieder eine Mindestanforderung für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament: Abgeordnete von mindestens sieben EU-Ländern müssen in einer solchen vertreten sein. Dieses Kriterium ist mit dem Eintritt des Polen nun wieder erfüllt, nachdem die lettische Abgeordnete Iveta Grigule in der vergangenen Woche ihren Austritt aus der Gruppe angekündigt hatte – unter anderem aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit Farage.

In einem weiteren Schritt muss nun die Gründung der Fraktion neu beantragt werden. Parlamentssprecher Jaume Duch bestätigte in Straßburg, dass "das förmliche Verfahren zur Bildung einer Fraktion neu eingeleitet werden muss". Wie lange die Prüfung dauern werde, blieb zunächst offen.

Iwaszkiewicz will "wichtige Werte" unterstützen

Iwaszkiewicz begründete seine Entscheidung damit, dass er zwei "wichtige Werte" unterstützen wolle: "Opposition gegen die EU-Bürokratie und Unterstützung für freie Märkte". Der KNP ist für homophobe und antisemitische Äußerungen bekannt und will das Wahlrecht für Frauen abschaffen. 

Die Partei stellt insgesamt vier Abgeordnete im Europaparlament. Eine Fraktionsbildung der Rechtsextremen um Frankreichs Front National (FN) war unter anderem daran gescheitert, dass FN-Chefin Marine Le Pen und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sich nicht auf eine Zusammenarbeit mit dem KNP einlassen wollten.

Im EFDD sind mit dem Polen noch weitere Abgeordnete aus Großbritannien, Tschechien, Italien, Frankreich, Lettland, Litauen und Schweden repräsentiert. Die Konstituierung als Fraktion hat Vorteile für die Parlamentarier. Sie erhalten finanzielle Zuwendungen und zusätzliche parlamentarische Rechte, etwa die Repräsentation in den Ausschüssen des Europaparlaments oder die Möglichkeit, Beschlussvorlagen einbringen zu können.