Es ist nicht das erste Mal, dass ein G-20-Gipfel sich sein eigenes Thema sucht. Eines, das auf der offiziellen Tagesordnung nicht vorgesehen ist und in die lange vorbereiteten Kom­mu­ni­qués keinen Eingang findet. So hat der G-20-Gipfel im australischen Brisbane zwar seine ökonomische Agenda wie geplant abgearbeitet und stand doch ganz im Zeichen des Ukraine-Konflikts, oder genauer: unter dem Schatten Wladimir Putins. 

Dass der russische Präsident mittlerweile an seiner Rolle als bad boy der Weltpolitik Gefallen zu finden scheint, demonstrierte er schon, bevor der Gipfel überhaupt angefangen hatte. Als wolle er die Befürchtungen unterstreichen, dass Russland seine Zukunft nicht im ökonomischen Wettbewerb, sondern in der machtpolitischen Auseinandersetzung sucht, schickte Putin unmittelbar vor dem Beginn des Treffens Kriegsschiffe vor die australische Küste. Spätestens damit war nicht nur klar, welches Thema den Gipfel überschatten würde. Es war zugleich auch absehbar, dass alle Gespräche über die Ukraine-Krise und eine sich abzeichnende Neuauflage des Ost-West-Konflikts keine Ergebnisse erbringen würden.

Das ahnten alle. Nur führte es nicht dazu, dass den bilateralen Krisentreffen weniger Bedeutung beigemessen worden wäre. Im Gegenteil. Je aussichtsloser die Verständigungsversuche zwischen Putin und dem Westen erscheinen, desto spektakulärer werden sie aufgenommen. Sie sind inzwischen selbst zu Indikatoren einer sich weiter verschärfenden Konfrontation geworden.

36 mal soll die Kanzlerin im Laufe des Ukraine-Konfliktes mit Wladimir Putin gesprochen haben. Letztlich ohne Erfolg. Auch deshalb hatte Angela Merkel schon im Vorfeld für ihre Verhältnisse ausgesprochen deutlich die Erwartungen an das 37. Gespräch nahe Null gehalten. Die Erfahrungen der bisherigen Ukraine-Verhandlungen mit Putin lassen erkennen, dass nicht nur die ergebnislosen, sondern auch die vermeintlich erfolgreichen Gespräche sich am Ende immer als Schlag ins Wasser erwiesen haben. Ob Putin sich darüber im Klaren ist, was es auf Dauer für seine Reputation als Verhandlungspartner bedeutet, wenn er nicht einfach nur Lösungen blockiert sondern sogar gefundene Lösungen nach kurzer Zeit wieder zerschlägt, so als habe er sie von Anfang an nie ernst genommen? Putin, der in Brisbane weitgehend isoliert erschien, agiert, als wolle er die Brücken hinter sich abbrechen.

Kein Selbstbestimmungsrecht

Angela Merkel ist gleichmütig genug, um ohne große Erwartungen auch noch in das 38., 39., oder 40. Krisengespräch mit dem russischen Präsidenten zu gehen. Sie nimmt das nicht persönlich. Nur ihre Hoffnung scheint heute geringer denn je in den zurückliegenden Monaten. Das passt zu einer Sichtweise, in der die Ukraine für die Konsolidierung des russischen Machtanspruchs zwar das zentrale Konfliktfeld darstellt, keinesfalls jedoch das einzige.

Die Kanzlerin hat vor ihrem Gespräch in Brisbane nicht zufällig an Georgien und Moldawien erinnert, die Moskau ebenfalls seinem Machtbereich zurechnet. Wie die Ukraine werden auch diese beiden Staaten durch eine abgestufte Strategie der Einschüchterung daran gehindert, ihr Selbstbestimmungsrecht wahrzunehmen.

Inzwischen wird es immer wahrscheinlicher, dass Putin und der Westen auf eine neue Eiszeit zulaufen. Gerade weil dem Westen vollkommen klar ist, dass es in dem Konflikt  keine militärische Option gibt, wird er unterhalb dieser Schwelle umso entschiedener auftreten müssen. Und an diesem Punkt trifft sich dann doch das originäre Gipfelthema von Brisbane mit dem erzwungenen. Denn schon jetzt beeinträchtigt der Konflikt im Osten Europas die  Perspektiven der Weltwirtschaft. Kommt es wirklich zu einer neuen Ost-West-Konfrontation, könnte das gravierende Folgen für die globale Ökonomie mit sich bringen. Noch bevor die ersten Maßnahmen zur Ankurbelung der Weltwirtschaft umgesetzt sind, die auf dem Gipfel beschlossen wurden, steht das ambitionierte Wachstumsziel von Brisbane auf der Kippe.