Die Europäische Union startet eine neue Grenzschutz-Mission zur Überwachung der Küstengewässer vor Italien. Triton soll Italien unterstützen, das sich von der hohen Zahl von Bootsflüchtlingen überfordert fühlt. Die Mission wird vom neuen EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos verantwortet, der das Amt von Cecilia Malmström übernimmt. 

Triton, das den Namen eines Meeresgottes der griechischen Mythologie trägt, läuft unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex. An der Mission beteiligen sich 21 Staaten. Sie stellen sieben Schiffe, vier Flugzeuge, einen Hubschrauber und 65 Mitarbeiter. Deutschland will mit Bundespolizisten und einem Hubschrauber helfen.

Menschenrechtler kritisieren, dass bei Triton vor allem die Grenzsicherung im Mittelpunkt stehe, nicht mehr die Rettung von Menschen in Not. Das monatliche Budget beträgt 2,9 Millionen Euro – nur ein Drittel der Summe, die Italien bei seiner Mission Mare Nostrum (Unser Meer) aufbrachte.

Die italienische Regierung hatte im August angekündigt, Mare Nostrum auslaufen zu lassen. Italien startete diese Mission nach der Flüchtlingskatastrophe von Lampedusa, bei der im Oktober 2013 etwa 360 Menschen starben. Sie sollte Boote aufspüren und in den nächsten sicheren Hafen eskortieren. Während der Mission wurden mehr als 150.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet, im Schnitt 400 pro Tag. Dies entspricht einer Verdreifachung im Vergleich zu 2013.

"Mare Nostrum endet. Italien hat seine Pflicht getan", sagte Innenminister Angelino Alfano. "Von morgen an beginnt eine neue Operation mit dem Namen Triton." Sie werde noch zwei Monate von Mare Nostrum begleitet. Triton soll sich nur innerhalb der EU-Grenzen bewegen und nicht die aktive Suche nach Flüchtlingen in Seenot etwa vor der nordafrikanischen Küste umfassen. Trotz der italienischen Bemühungen ertranken 2014 etwa 3.200 Menschen im Mittelmeer

"Todesurteil für viele Flüchtlinge"

Die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller warf den EU-Innenministern Geringschätzung menschlichen Lebens vor. "Thomas de Maizière und seine europäischen Amtskollegen wissen ganz genau, dass die meisten Flüchtlinge gezwungen sind, den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer zu nehmen", sagte Keller der Frankfurter Rundschau. "Wenn Mare Nostrum jetzt abgelöst wird durch einen Frontex-Einsatz zur Bekämpfung irregulärer Migration, kommt das einem Todesurteil für viele Flüchtlinge gleich."

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, sprach von einem schwarzen Tag für die europäische Flüchtlingspolitik. Frontex fehle "das Selbstverständnis für eine Seenotrettungsmission, für sie steht der Grenzschutz im Fokus". Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte, die Mittel reichten "hinten und vorne nicht". Das Einsatzgebiet von Triton sei viel zu klein.

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl teilte mit, dass Triton in der Regel nur bis etwa 30 Seemeilen vor der italienischen Küste und vor Lampedusa patrouillieren werde. Mare Nostrum sei demgegenüber in der Vergangenheit bis nahe an die libysche Küste herangefahren. Das Rettungsgebiet werde also drastisch verkleinert, und noch mehr Tote seien die absehbare Folge.

Auch EU-Diplomaten kritisierten die Einstellung von Mare Nostrum. Ein EU-Vertreter sagte, Triton sei ein Mittel zur Unterstützung und ersetze nicht die italienischen Verpflichtungen. Rom müsse weiter die Außensicherung seiner Grenzen und die Rettung von Flüchtlingen in seinem Hoheitsgebiet gewährleisten.