Demonstranten in São Paulo protestieren gegen Korruption. © EPA/SEBASTIÃO MOREIRA

In Brasilien hat mehr als eine Million Menschen gegen Korruption und die schlechte wirtschaftliche Lage demonstriert. Allein in São Paulo nahm laut Polizeiangaben eine Million an den Kundgebungen teil. Die Demonstranten forderten hauptsächlich den Rücktritt von Präsidentin Dilma Rousseff, die erst vor wenigen Monaten wiedergewählt wurde.

Bei den Protestmärschen waren Schilder mit Aufschriften wie "Brasilien wird kein zweites Kuba" oder "Amtshebung jetzt – KorruPTe raus!" zu lesen. Der Protest richtet sich gegen die Arbeiterpartei PT, die seit zwölf Jahren Brasilien regiert. 

Ein zentrales Motiv der Proteste war der Korruptionsskandal um den staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras. Laut der Anklage der brasilianischen Staatsanwaltschaft sollen sechs große brasilianische Baufirmen zusammen mit Politikern und Managern systematisch überteuerte Bauverträge mit Petrobras abgeschlossen haben, etwa für Schiffe und Raffinerien. Informanten, die nach ihrer Festnahme mit der Justiz kooperierten, sagten, ein Teil des Geldes sei in Wahlkampagnen von politischen Parteien geflossen – einschließlich der Partei Rousseffs. Gegen Dutzende Abgeordnete und Senatoren vor allem aus dem Regierungslager wird ermittelt. Es gibt auch Vorwürfe, Rousseffs Wahlkampagne sei 2010 von illegalen Millionen-Zuwendungen von Petrobras gestützt worden.

Aber selbst Regierungskritiker sehen darin keine ausreichende Basis für ein Amtsenthebungsverfahren, für das sich viele einsetzen, die nun auf die Straße gehen. Für eine Amtsenthebung müssten der Präsidentin kriminelle Machenschaften nachgewiesen werden. Zudem wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat notwendig. Beide Voraussetzungen scheinen nicht erfüllbar.

Mit Bezug auf die wirtschaftlichen Probleme Brasiliens sprach Rousseff von "konjunkturellen Problemen", "temporären Opfern", bat um "Geduld und Verständnis" und gab der internationalen Krise die Schuld. In den vergangenen Monaten stieg die Inflation. Die Währung Brasiliens verlor gegenüber dem Dollar US-Dollar deutlich an Wert, zudem wuchs die Wirtschaft im vergangenen Jahr kaum noch.

Bereits 2013 gab es ähnlich große Proteste gegen Korruption und Misswirtschaft. Damals sagte Rousseff, sie höre die Stimme der Straße.