China hat amerikanische Vorwürfe von Provokationen im Südchinesischen Meer zurückgewiesen. Die USA haben die Landaufschüttungen Chinas an einigen Inseln, Riffen und Sandbänken, auf die auch andere Länder Ansprüche erheben, scharf kritisiert. Sie argwöhnen, dass die chinesische Regierung dort eine Landebahn für Militärmaschinen baut.

Chinas Aktivitäten dienten dem Schutz der Riffe, sagte Admiral Sun Jianguo bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog im südostasiatischen Stadtstaat Singapur. Damit sollten aber lediglich deren "Funktion" und die "Arbeits- und Lebensbedingungen für das dort stationierte Personal" verbessert werden. Die Lage im Südchinesischen Meer sei "insgesamt friedlich und stabil", sagte der stellvertretende Chef des Generalstabs der Volksbefreiungsarmee. Es habe dort auch niemals ein "Problem mit der Freiheit der Schifffahrt" gegeben.  

Die USA hatten China zuvor erneut zu Zurückhaltung in dem Territorialstreit ermahnt. US-Verteidigungsminister Ashton Carter sagte beim Shangri-La-Dialog, das Vorgehen Chinas sei unvereinbar mit internationalen Normen. Die US-Regierung fordere "eine friedliche Beilegung aller Streitigkeiten". Dazu sollten alle Beteiligten ihre territorialen Ansprüche umgehend und dauerhaft beenden, sagte Carter. Außerdem lehne Washington eine weitere Militarisierung der umstrittenen Gebiete ab.

Admiral Sun erwiderte, es gehe bei den umstrittenen Bauarbeiten nicht nur um chinesische "Verteidigungserfordernisse". China wolle auch seine "internationalen Verpflichtungen" besser erfüllen können, etwa bei der Seenotrettung, beim Katastrophenschutz, bei der Meeresforschung, bei der Wetterbeobachtung und beim Umweltschutz.

China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln und Sandbänke im Südchinesischen Meer. Die chinesische Regierung, aber auch Vietnam erweiterten dort zuletzt die Fläche von Korallenriffen. Im umliegenden Gewässer werden gigantische Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet.

Carter räumte die Aktivitäten anderer Staaten im Südchinesischen Meer ein. "Allerdings ist ein Land viel weiter gegangen und viel schneller als andere Staaten. Und das ist China." China beanspruche zudem ein viel größeres Gebiet als die anderen Staaten.

Von der Leyen plädiert für europäische Hilfe

An der Sicherheitskonferenz nahm auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teil. Sie zeigte sich besorgt über die Lage im Südchinesischen Meer. "Wir haben ein Interesse auch als Deutschland im pazifisch-asiatischen Raum, dass das Seerecht eingehalten wird und dass der freie Handel möglich ist", sagte die CDU-Politikern am Rande der Konferenz. Die Hälfte des gesamten Gütertransports auf dem Seeweg gehe durch den asiatisch-pazifischen Raum. Das sei für Deutschland als Exportnation von Bedeutung.

Von der Leyen sagte, die Europäer könnten mit ihren Erfahrungen zur Konfliktlösung beitragen. "Man hat geübt, miteinander an einem Gesprächstisch zu sitzen und damit auch zu verhandeln", sagte sie mit Blick etwa auf die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Bei einem Polizeieinsatz in unmittelbarer Nähe des Konferenzhotels war am frühen Sonntagmorgen ein Mann erschossen worden. Zwei weitere wurden festgenommen. Die drei hätten versucht, eine Sicherheitsbarriere zu durchbrechen, teilte die Polizei mit. Bei einem Festgenommenen seien Substanzen gefunden worden, bei denen es sich wahrscheinlich um Drogen handele.