Die Niederlande arbeiten an einem neuen Plan für eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise. Flüchtlinge sollten von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückgeschickt werden, sagte der Fraktionschef der regierenden niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Zeitung De Volkskrant. Der Plan werde in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, darunter auch Deutschland. 

Konkret sieht der Samsom-Plan wie folgt aus: Alle Flüchtlinge, die aus der Türkei griechischen Boden erreichen, sollen nach wenigen Tagen in einem regelmäßigen Fährverkehr zurück in die Türkei gebracht werden. Gleichzeitig verabreden EU und Türkei dem Plan zufolge, dass jedes Jahr 150.000 bis 250.000 Flüchtlinge regulär in die EU kommen dürfen. Die EU würde diese Migranten nicht nach Quote verteilen – vielmehr solle eine sogenannte Koalition der Willigen sie aufnehmen: die Niederlande, Deutschland, Schweden, Österreich, Frankreich, Spanien, Italien und Portugal. Die Niederlande selbst würden laut Samsom 20.000 bis 30.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen.

"Die Türkei muss noch einige Gesetze anpassen und die Situation der syrischen Asylsuchenden verbessern. Es muss ein sicheres Land sein", nannte Samsom als Bedingung. Die ersten Fähren sollten bereits von März oder April an zur Rückführung eingesetzt werden.

Die Niederlande haben zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Gemeinsam mit einer Kerngruppe von EU-Ländern will die niederländische Regierung einen Durchbruch in der Flüchtlingskrise und eine deutliche Verringerung der Flüchtlingszahlen erreichen. "Jetzt wurde eine Art Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei geschaffen, das müssen wir stoppen", sagte Samsom im niederländischen Rundfunk.

Samsom und auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hätten darüber bereits intensiv mit Deutschland, Schweden und Österreich beraten. Die Hoffnung sei, dass sich Frankreich, Spanien und Portugal der Initiative anschließen und auch Großbritannien bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen.

Rutte hatte vor wenigen Tagen beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt, dass die EU für eine gemeinsame Lösung der Flüchtlingskrise nur noch sechs bis acht Wochen Zeit habe. Derzeit kommen nach wie vor viele Flüchtlinge über die Türkei auf die griechischen Ostägäisinseln und wollen von dort weiter in Richtung Österreich oder Deutschland.

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