Stellen Sie sich vor: Irgendwo in Westeuropa enthüllt ein Anti-Korruptions-Aktivist Dokumente, die den Sohn des Generalbundesanwalts mit gewaltsamer Übernahme von Firmen, Geldwäsche und Mord in Verbindung bringen. Die Beweise sind vielleicht nicht wasserdicht, aber eine Prüfung wert. Womit würden Sie rechnen? Mit dem Gesicht des Generalbundesanwalts auf allen Titelseiten am Tag darauf? Mit Reaktionen aus dem Parlament, aus der Regierung? Mit einem Skandal?

In Russland brauchen Sie keine Gedankenexperimente. Anfang Dezember veröffentlichte der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny einen Film, in dem er Beweise für kriminelle Verwicklungen der beiden Söhne des Generalstaatsanwalts Juri Tschaika präsentiert. Sie sollen mithilfe der regionalen Staatsanwaltschaften – geführt von Untergebenen ihres Vaters – Unternehmen in der russischen Provinz enteignet haben. Das erbeutete Geld soll nach Griechenland und in die Schweiz geflossen sein, in ein 29-Millionen-Euro-Luxushotel auf der Mittelmeerhalbinsel Chalkidiki und zahlreiche Villen in der Westschweiz.

Und es passierte: nichts. Nichts jedenfalls, worum sich der Generalstaatsanwalt Tschaika und seine Familie Sorgen machen müssten. Das Fernsehen erklärte Nawalnys Recherche zu einer leeren "Informationsattacke". Der Kreml zeigte kein Interesse an den Vorwürfen, die Staatsanwaltschaft hat keine Untersuchung eingeleitet. In Russland zweifelte ohnehin niemand daran, dass kein russisches Gericht sich jemals mit den Vorwürfen gegen den Tschaika-Clan auseinandersetzen würde. Die Reaktionen des Staates auf solche Anschuldigungen sind inzwischen ein reiner Automatismus. Nawalnys Stiftung für Korruptionsbekämpfung publiziert seit Jahren Enthüllungen über den extravaganten Lebensstil, Vermögen und Immobilien kremlnaher russischer Eliten, ohne irgendwelche Konsequenzen für die bloßgestellten Funktionäre. Nun will die Staatsanwaltschaft allerdings eine Untersuchung einleiten – allerdings soll nicht Tschaika überprüft werden, sondern Nawalnys Stiftung.

Gegen Strafverfolgung immun

Nun, vielleicht hat sich Wladimir Putins Pressesprecher Dmitri Peskow seine Luxus-Armbanduhr für eine halbe Million Euro vom Munde abgespart. Vielleicht gehört das 18-Millionen-Dollar-Anwesen des Verteidigungsministers Sergej Schoigu bei Moskau tatsächlich seiner Schwägerin aus der Provinz. Zum Ziel von Korruptionsermittlungen unter den großen Fischen werden höchstens in Ungnade gefallene Provinzfürsten wie der inzwischen abgesetzte Gouverneur der Fernost-Region Sachalin, Alexander Choroschawin, oder Wjatscheslaw Gaiser, das Oberhaupt der nordrussischen Teilrepublik Komi. Die Moskauer Eliten scheinen gegen Strafverfolgung immun zu sein: So wurden die Ermittlungen gegen den Ex-Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow nach einer Veruntreuungsaffäre in seinem Departement eingestellt. Mehr noch, der abgesetzte Minister arbeitet nach wie vor im Staatsdienst – als Manager bei der staatlichen Technologieholding Rostec.

Die Russen haben sich daran gewöhnt: Seit seinem Amtsantritt verspricht Wladimir Putin immer wieder aufs Neue konsequente Korruptionsbekämpfung, Jahr für Jahr werden neue Bekämpfungskonzepte vorgelegt, während sich die Eliten ungestört und vor aller Augen bereichern – Korruption gehört eben zum Leben dazu. Ein Drittel der Russen hält sie laut einer Umfrage des Lewada-Instituts generell für unausrottbar.

Tatsächlich begleitet Korruption die Bewohner Russlands buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre. Ein Einzelzimmer auf der staatlichen Entbindungsstation? Bakschisch für die Ärzte. Ein Kindergartenplatz trotz Warteliste? Unbürokratisch lösbar. Nun drückt das Kind die Schulbank, und die Direktorin lässt die marode Turnhalle ohne Zuschüsse von der Gemeinde renovieren. Das Geld kommt von den Eltern – "freiwillig". Der faule Student kauft sich das Diplom einer Provinz-Universität, der Raser schmiert den Verkehrspolizisten, und der Feuerwehrinspektor droht eine Firma wegen angeblicher Verstöße gegen das Brandschutzgesetz dicht zu machen. Er bekommt Geld auf die Hand. Selbst im Tod ist der Russe nicht vor Korruption sicher – mancherorts müssen Familien die Überreste ihrer Angehörigen aus Leichenhäusern freikaufen. Wen interessiert da noch Peskows Luxusuhr oder Schoigus Villa?

"Mit Korruptionsbekämpfung kann man Korruption nicht bekämpfen"

Der Durchschnittsrusse ist nur ein Rädchen im großen Getriebe der Korruption. Manchmal profitiert er davon, manchmal wird er gerupft. Im Index der Korruptionswahrnehmung von Transparency International belegt Russland den 136. Platz, in Europa nur von der Ukraine auf Platz 142 übertroffen. Einige Ökonomen wie Andrej Mowtschan gehen sogar so weit, die Korruption zur tragenden Säule des gegenwärtigen russischen Systems zu erklären. Im staatsdominierten russischen "Markt-Feudalismus" könne man anders keine Geschäfte machen. Gibt es kein funktionierendes Rechtssystem, sei die Korruption die letzte verbliebene Lücke des freien Marktes. Schließlich setzt niemand im Kreml die Schmiergelder fest. Doch diese Lücke schrumpft, und die Korruptionsbekämpfung droht zu einem repressiven Instrument zu werden. Wenn sich der kleinste Beamte vor den Korruptionsermittlern fürchtet, gibt er sich nicht länger mit ein paar Broten zufrieden – er will die ganze Bäckerei. Und den Bäcker im Knast sehen.

Russlands eigentliches Problem seien nicht korrupte Kommunalbeamte, sondern korrupte Eliten, sagt der Ökonom Simeon Djankow. Während kleinformatige Korruption noch die Chance biete, die Wirtschaft voranzutreiben, sei Elitenkorruption gefährlich: "Es geht nicht um Verkehrspolizisten, sondern um Gouverneure und noch höhere Funktionäre." Diese Menschen bestimmten darüber, wer Staatsaufträge bekommt – wer nah dran an der Staatsmacht bleibt, bekommt Geld und Privilegien. "Politische Konkurrenz" könnte das Problem aus der Welt schaffen, sagt Djankow – im heutigen Russland eine fast ketzerische Idee, wird doch das gesamte politische Feld vom Kreml aus kontrolliert. Gegen Korruption helfen in Russland keine höheren Beamtenlöhne und keine neuen Aufsichtsbehörden. "Mit Korruptionsbekämpfung kann man Korruption nicht bekämpfen", schreibt der Moskauer Politologe Alexej Arbatow. Ohne wirksame Gewaltenteilung, freie Medien und funktionierende Justiz dürfte Russland weiterhin mit der Ukraine wetteifern – um den Titel des korruptesten Landes Europas.

Wladimir Putin - "Ölpreisverfall reißt Loch in russischen Haushalt” Russlands Präsident Putin sagte, der Haushalt für das Jahr 2016 müsse angepasst werden. Die Berechnungen gingen von einem deutlich höheren Ölpreis aus als dem gegenwärtigen.