In Europa konzentrieren sich die Diskussionen über Syrien stark auf die Bekämpfung des "Islamischen Staats" (IS) oder die bevorstehenden Gespräche zwischen den regionalen Mächten und der innersyrischen Opposition. Der Frage nach dem unmittelbaren Schutz der syrischen Bevölkerung kommt weniger Aufmerksamkeit zu. Diplomatische und antiterroristische Ziele zu betonen, ist richtig. Sie müssen jedoch aus humanitären wie aus strategischen Gründen mit dem Ziel der kurzfristigen Versorgung und Befriedung der Zivilbevölkerung einhergehen.

Die Resolution 2254 der Vereinten Nationen vom 18. Dezember 2015 hat festgehalten, dass der Schutz der syrischen Bevölkerung durch einen umfassenden Waffenstillstand die Voraussetzung für erfolgreiche Friedensgespräche ist. Es ist deshalb die Aufgabe und humanitäre Pflicht der internationalen Gemeinschaft, dem Blutvergießen in Syrien ein Ende zu setzen. In Syrien haben sowohl oppositionelle Kräfte als auch Truppen der syrischen Regierung durch die Belagerung von Ortschaften und Städten zur Verschärfung des Leids der syrischen Zivilbevölkerung beigetragen. Ein Großteil der letztjährigen syrischen Bürgerkriegsopfer ist zudem der Bombardierung von Städten seitens des Assad-Regimes und seines Verbündeten Russland zuzuschreiben. Zentral für die Befriedung des Konflikts ist daher die kontinuierliche Aufforderung an die Bürgerkriegsparteien, das Recht auf humanitäre internationale Hilfe belagerter Städte anzuerkennen und stärker zwischen Kombattanten und Zivilisten zu unterscheiden.

Die Versorgung und Befriedung der syrischen Bevölkerung ist auch unabdingbar für die Akzeptanz einer langfristigen Friedensperspektive. Geschichtliche Beispiele zeigen, dass das Aushandeln von Friedensschlüssen nur dann erfolgreich ist, wenn gleichzeitig die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung garantiert ist. So hat die Hungerblockade Großbritanniens gegenüber Deutschland nach dem Ende des Ersten Weltkriegs Hunderttausende Zivilisten das Leben gekostet und zu einer dauerhaften Revanchekultur Deutschlands beigetragen. Gleichzeitig zeigt das Beispiel der europäischen Zwischenkriegsordnung, dass äußerer Druck notwendig ist, um die Rechte der Zivilgesellschaft zu schützen. Erst der Rückzug der Amerikaner aus der europäischen Politik hat dazu geführt, dass die von den USA unterstützten Minderheitenrechte in Europa deutlich weniger Beachtung fanden. Die Präsenz externer Garantiemächte ist für die Aufrechterhaltung einer ausgehandelten Friedensordnung entscheidend.

Auch militärische Drohkulisse kann nötig sein

Das bedeutet, dass der syrische Friedensprozess – im Gegensatz zur Nachkriegsordnung des Iraks seit 2003 – von einem innersyrischen Aussöhnungsprozess mitsamt der Implementierung einer kurzfristigen Waffenruhe ausgehen muss, es aber gleichzeitig internationalen Drucks bedarf, um die humanitäre Unterstützung gegenüber der Bevölkerung zu gewährleisten. Es bedarf somit gewissermaßen einer Doppelstrategie. Während des Bürgerkriegs in der Ukraine haben Deutschland und die Europäische Union richtigerweise Hilfeleistungen gegenüber der gesamten Bevölkerung gewährleistet und politischen Druck auf beide Konfliktparteien ausgeübt, um eine weitere Eskalation der Gewalt zu vermeiden. Die Konfliktlösungen auf dem Balkan im Zuge des Zusammenbruchs Jugoslawiens machen zudem deutlich, dass Aussöhnungsprozesse auch militärischer Drohkulissen bedürfen können.     

Gleichzeitig greift die Frage nach dem Schutz der Bevölkerung langfristig zu kurz, wenn sie nicht mit der Ausarbeitung einer politischen Friedensordnung und der entschlossenen Durchsetzung der Beschlüsse einhergeht. Sollte Syrien in verschiedene Einflusssphären aufgeteilt werden? Wer garantiert die Friedensordnung und schützt die Bevölkerung auf lange Sicht? Könnte Deutschland seine Expertise beim Aufbau zerstörter Infrastruktur – beispielsweise durch mobile Krankenhäuser und Hilfestellungen beim Aufbau funktionaler Verwaltungsstrukturen – im Rahmen eines möglichen Mandats der Vereinten Nationen mit einbringen? Wenn die Vertreter der syrischen Regierung und der oppositionellen Kräfte zusammentreffen, müssen Antworten auf diese Fragen gefunden werden. Der Schutz der zivilen Bevölkerung ist die Voraussetzung für das Gelingen eines nachhaltigen Friedensprozesses.

Syrien - Ausharren für die Oldtimer-Familie Abu Omar ist Oldtimer-Sammler in Aleppo. Immer wieder wird die Stadt beschossen. Immer wieder geht Omar danach auf die Straße, um seine geliebten Autos zu reparieren.