Flüchtlinge - Nato schickt Schiffe in den Einsatz gegen Schleuser Ein Verband von fünf Schiffen liegt zurzeit in Zypern. Binnen wenigen Tagen könnte er in der Ägäis sein, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Brüssel.

Auf Wunsch von Deutschland, der Türkei und Griechenland beteiligt sich die Nato am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis. Ein Marineverband werde unverzüglich losgeschickt, kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel an. Die unter deutschem Befehl stehenden Kriegsschiffe seien beauftragt worden, Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben zu übernehmen. "Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen." Ein direktes Eingreifen der Nato-Schiffe sei nicht vorgesehen, sondern nur das Sammeln von Informationen, die direkt an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben würden. 

Die Nato-Verteidigungsminister hatten den Einsatz zuvor beschlossen. Sie entschieden sich jedoch gegen eine direkte Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und reagierten stattdessen mit einem Kompromiss auf eine Unterstützungsanfrage der USA. Demnach sollen die Vereinigten Staaten Nato-Flugzeuge vom Typ Awacs für Einsätze außerhalb des Anti-IS-Kampfes nutzen können. US-Awacs könnten dann verstärkt über Syrien und dem Irak zur Luftraumüberwachung und als fliegende Kommandozentrale eingesetzt werden.

Gemeinschaftsprojekt Seeraumüberwachung

Für die Seemission in der Ägäis wird die Stehende Nato-Marinegruppe 2 eingesetzt. Diese wird zurzeit vom deutschen Versorgungsschiff  Bonn geführt und befindet sich in der Nähe von Zypern. Insgesamt gehören derzeit drei Schiffe dem Verband an. Stoltenberg sagte, "mehrere Alliierte" hätten bereits zugesagt, weitere Schiffe bereitzustellen. Nach Angaben von Militärvertretern wären fünf bis sieben Schiffe ideal, um den Seeraum zu überwachen.

Mit Griechenland und der Türkei sei vereinbart, dass griechische Boote nicht in türkischen Hoheitsgewässern agierten und türkische nicht in griechischen, sagte Stoltenberg. Hintergrund sind zahlreiche Gebietsstreitigkeiten zwischen beiden Ländern in der Ägäis.

Die Türkei ist wichtigster Zufluchtsort und auch wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus Syrien. Beim Versuch, von dort nach Griechenland zu kommen, ertranken seit Beginn des Jahres mehr als 340 Menschen. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf gefährliche Boote gelockt. Eine Seenotrettung der Flüchtlinge sei nicht das Ziel der Mission, sagte Stoltenberg. In Notfällen sollten die Menschen aber gerettet und in die Türkei zurückgebracht werden.