Irans Präsident Hassan Ruhani im September 2015 bei den Vereinten Nationen in New York © Spencer Platt/Getty Images

Mehrere Staaten – darunter Deutschland – haben die jüngsten iranischen Raketentests in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilt. Diese seien "unvereinbar" mit der Resolution 2231 vom Juli, hieß es in dem Schreiben. Die vom Iran getesteten ballistischen Raketen seien in der Lage, Atomsprengköpfe zu transportieren. Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen den Sicherheitsrat auf, "angemessene Maßnahmen" zu ergreifen.

Der Iran bestreitet die Vorwürfe und ist der Ansicht, dass die getesteten Langstreckenraketen nicht unter die UN-Resolution fallen. In dem von den vier Ländern mitverhandelten historischen Atomabkommen hatte sich die Regierung in Teheran verpflichtet, im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen sein Atomprogramm über bis zu 15 Jahre deutlich zurückzufahren und scharfe internationale Kontrollen zuzulassen.

Mitte Januar waren nach Inkrafttreten der im Juli geschlossenen Vereinbarung die meisten Handels- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben worden. Die USA verhängten aber umgehend neue Sanktionen wegen des iranischen Raketenprogramms. Teheran bezeichnete diese als "unberechtigt", weil das Programm keine atomaren Ziele verfolge, sondern lediglich der Verteidigung des Landes diene.