Der Nato-Einsatz in der Ägäis hat bisher nicht dazu geführt, dass weniger Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt von der Türkei nach Griechenland antreten. In der ersten Woche nach Beginn der Patrouillen vor der türkischen Küste kamen nach UN-Angaben 9.515 Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an – und damit sogar etwas mehr als noch in der Vorwoche: Vor sieben Tagen waren es noch 9.510.

Die Nato hatte Anfang vergangener Woche damit begonnen, direkt an den Schleuserrouten in der Ägäis Kriegsschiffe zu positionieren. Der von der Bundeswehr bereitgestellte Einsatzgruppenversorger Bonn – das Flaggschiff der Mission – ist seitdem immer wieder in dem schmalen Seegebiet zwischen der türkischen Küste und der griechischen Insel Lesbos unterwegs.

Auch wenn man nur diese Route betrachtet, sind bislang praktisch keine Veränderungen bei den Flüchtlingsbewegungen erkennbar. Seit Beginn des Einsatzes kamen auf der Insel Lesbos 5.135 Menschen an, in der Woche davor 5.117. Auch auf Chios, Samos, Kos, Leros und einigen kleineren Inseln landen nach wie vor Flüchtlingsboote.

Die Nato wollte sich zu Zahlen bislang nicht näher äußern. Aus dem zuständigen Bündnishauptquartier im britischen Northwood hieß es knapp, der zuständige Marine-Verband habe bereits einen Beitrag zu den Anstrengungen der türkischen und griechischen Küstenwache geleistet. Das Bundesverteidigungsministeriums erklärte, die Bonn habe beobachten können, "dass sich die örtlichen Küstenwachen der Boote im Seegebiet angenommen haben".

Nur ein Schiff einsatzbereit

Hauptziel des Nato-Einsatzes ist es, Informationen über Schlepperaktivitäten zu sammeln und an die Küstenwachen zu melden. Diese sollen dann dafür sorgen, dass möglichst keine Flüchtlingsboote mehr in Richtung Griechenland starten oder die Flüchtlinge abgefangen und in die Türkei zurückgebracht werden.

In Nato-Kreisen hofft man, dass der EU-Türkei-Gipfel Ende der Woche die Erfolgsaussichten des Bündniseinsatzes in der Ägäis verbessert. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden dort auch über eine Vereinbarung mit der Türkei verhandeln, die Flüchtlingsbewegungen einzudämmen und Flüchtende verstärkt in die Türkei zurückzubringen. Die Türkei könnte als Gegenleistung weitere drei Milliarden Euro und zusätzliche politische Zugeständnisse erhalten.

Als ein Grund für die bislang nicht zurückgegangenen Flüchtlingszahlen gelten zudem Einschränkungen, denen der Nato-Einsatz in der Ägäis unterliegt. So hat die Türkei bis jetzt nur einen sehr begrenzten Teil ihrer Hoheitsgewässer für die Mission freigegeben. Hinzu kommt, dass die Patrouillen vor der türkischen Küste in den ersten Tagen lediglich von dem deutschen Einsatzgruppenversorger gefahren wurden. Die anderen Schiffe des Nato-Verbandes SNMG 2 waren aus unterschiedlichen Gründen zunächst nicht voll einsatzfähig.

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