Der Präsident hatte es als Heranwachsender nicht leicht. Die sechziger Jahre in China waren militant und ideologisch. Die Familie des jungen Xi Jinping gehörte zum kommunistischen Parteiadel, der Vater, Xi Zhongxun, zu den Gründern der Volksrepublik. Das Leben der Xis in Peking dürfte schön gewesen sein, man war privilegiert. Doch schon 1962 fiel Xi Zhongxun bei Mao Zedong in Ungnade, was ihn auch ins Gefängnis brachte. Damit nicht genug, zettelte Mao vor 50 Jahren, im Mai 1966, die Kulturrevolution an, die auch die Xis zu spüren bekamen.

Mao brauchte etwas, um seine schwindende Macht zurückzuholen, und rief dafür junge Parteikader zur Revolte auf: gegen das Althergebrachte, gegen Kapitalismus und Feudalismus, gegen die Intelligenz in den Schulen und Unis. Mao hatte selbst ein starkes Misstrauen gegenüber Bildung und Traditionen entwickelt, wie der Sinologe Jonathan Spence in einem Porträt über ihn schreibt. 

Mao hatte seine Gegner schnell entmachtet, doch den Feldzug gegen die Kultur ließ er fortführen – in einer ständigen Revolution sollten sich Partei und Gesellschaft erneuern. Mindestens 400.000 Chinesen starben in den Wirren der Kulturrevolution, genaue Zahlen sind nicht bekannt. Auch hochrangige Parteipolitiker zählten zu den Opfern. Viele Chinesen, besonders junge städtische Intellektuelle, mussten fern von ihren Familen auf dem Land leben. Sie waren Klassenfeinde geworden.

Den Terror der Roten Garden beendete schließlich das Militär, ab 1969 waren die Rotgardisten keine Gefahr mehr. Doch die starke Ideologisierung ebenso wie die Verehrung des Charismatikers Mao Zedong – schon seit den frühen Sechzigern baute man kultische Führungslegenden um ihn auf – dauerten an bis zum Tod des Parteiführers 1976.

Deng Xiaoping setzte auf kollektive Führung

Xi Jinping, 1953 geboren und seit 2012 selbst Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), musste, wie viele junge Städter seiner Generation, die Schule verlassen um in einer Dorfbrigade in der Provinz Shaanxi von einfachen Bauern zu lernen. Angeblich schlief er dort wie sie in einer Erdhöhle. Von 1969 bis 1975 dauerte Xis Landverschickung offiziell. Er soll über diese Zeit nur wenig bekannt gegeben haben und wenn, dann meist Negatives.

Die Jugendjahre des heutigen Führungszirkels fielen mehr oder weniger in die letzten zehn Herrschaftsjahre Mao Zedongs und viele Politiker verbinden kaum gute Erinnerungen mit dieser Zeit. Schaut man in ihre Biographien, wurden die meisten von ihnen aufs Land geschickt. Die Zahl der chinesischen Familien, die negative Erfahrungen mit der Kulturrevolution hat sammeln müssen, ist hoch. Dennoch wird die Zeit von 1966 bis 1976 nicht weiter aufgearbeitet. Sie ist regelrecht tabuisiert. Auch an ihrem 50. Jubiläum noch. Warum ist das so?

Als Deng Xiaoping Ende der siebziger Jahre die Macht in China übernahm, musste er den Scherbenhaufen dieser unglückseligen Dekade zusammenfegen. Die Partei nannte die Kulturrevolution bereits 1981 ganz offiziell ein Desaster. Um den fatalen Personenkult Maos und die Machtkonzentration unter ihm zukünftig zu verhindern, setzte er im Politbüro der KPCh auf kollektive Führungszirkel.

Kritik muss man sich heute gut überlegen

Deng Xiaoping krempelte Maos sozialistisches System mit marktwirtschaftlichen Elementen gründlich um. Er holte mit Boden- und Landwirtschaftsreformen Hunderte Millionen Menschen aus der allerschlimmsten Armut heraus, ein bis heute weltweit nicht wieder erreichtes gigantisches Sozialprogramm. Privates Wirtschaften war fortan erlaubt. Gleichzeitig öffnete Deng China für Ideen aus dem Westen, nicht nur ökonomische, man wollte von den weit entwickelten Ländern lernen. Die Lebensstile in den Städten Chinas wurden westlicher, der Zeitgeist ging weg von der Ideologie und hin zum Pragmatismus.

Heute gibt es superreiche Chinesen, glitzernde Innenstädte und moderne Industrie. Da passen die Schrecken der Kulturrevolution nicht mehr rein. In den von der Kommunistischen Partei gelenkten Medien wird sie bis heute praktisch nicht erwähnt. Aufarbeitung beschränkt sich auf akademische Zirkel, was auch daran liegt, dass Kritik an der Kulturrevolution und an Mao Zedong auch Kritik an der seit 1949 regierenden KPCh selbst bedeutet. Zudem haben viele leitende Kader die Kulturrevolution mitgetragen und auch aktiv begleitet, anders hätte Mao eine derartige Sozialbewegung nicht initiieren können. Die KPCh hat die Bevölkerung vor den Auswüchsen der Kulturrevolution nicht schützen können, weil sie selbst Teil davon war.


Da gehts lang: Auf einem Poster im Zentrum Pekings weist Mao 1967 den Weg zur Kulturrevolution. © JEAN VINCENT/AFP/Getty Images

Kritik an der Partei zu üben muss man sich aber auch heutzutage wieder gut überlegen, will man nicht ins Visier des allgegenwärtigen Sicherheitsapparates geraten – die Zeiten der Öffnung unter Deng sind vorbei. Heute kündigt sich vielmehr ein Politik-Flashback an, der auffällige Züge kulturrevolutionärer Zeiten trägt. Es ist vor allem die Reideologisierung von Gesellschaft und Politik, die an die Zeit bis 1976 erinnert.

Propaganda gegen westliche Werte

Offenkundig ist das beim neuen Personenkult, der um Präsident Xi konstruiert wird. Onkel Xi – Xi Dada – wird er in den gelenkten Medien Chinas genannt. Xi Dada äußert sich heute wie einst der Große Vorsitzende (Mao) öffentlich zu gesellschaftlichen und politischen Fragen, kaum ein Gebiet, in dem er sich nicht auskennt. Der Kult treibt Blüten wie das Pathos-Rock-Video Onkel Xi liebt Mama Peng, das nach Erscheinen 2014 Hundertausende Mal viral ging. Das Filmchen Der Osten ist wieder Rot, ein Xi-Mao-Vergleich, ist derart schräg, dass es die Zensoren vom Netz nehmen ließen. Inzwischen scheint der Propaganda  aufgegangen sein, dass das mit dem Spitznamen peinlich wird: Xi Dada ist als Begriff nun indiziert – was manche Provinzbehörde nicht gemerkt hat und weiter Huldigungsfilmchen macht.

Propaganda sollen fortan auch die drei großen Medienbetriebe Chinas – der Fernsehsender CCTV, die Nachrichtenagentur Xinhua und die Volkszeitung (Renmin Ribao) – verstärkt betreiben, indem sie im Sinn der Partei sprechen und sich auf gute Nachrichten über China konzentrieren. Außerdem sollen KP-Mitglieder keine "leichtfertig geäußerte Ansichten über die Politik der Parteizentrale"  mehr von sich geben. Eine derart konsequente Gleichschaltung gab es zuletzt unter Maos Regentschaft. Und seit Parteichef Xi eine Mao-Schrift über korrekten Führungsstil an seine Kader verteilen ließ, darf auch offiziell wieder vom Großen Vorsitzenden gelernt werden.

Angesichts solcher Sechziger-Jahre-Methoden wundert es auch nicht so sehr, dass Chinas Führung das Land nun ideell gen Westen abriegelt. In Schulen und Universitäten werden Propagandakampagnen gegen westliche Werte gefahren, Bildungseinrichtungen sollen fortan "die Werte von Staatspräsident Xi Jinping" vermitteln

Journalisten und Anwälte, die sich mit Menschenrechts-, Umwelt- und Korruptionsfällen beschäftigen, werden drangsaliert. Zivilgesellschaftliches ist von der Parteiführung nicht gewünscht – es gilt als westlicher Wert. Mancher Anwalt, NGO-Vertreter oder liberale Blogger wurde bereits mit Gefängnis und einem erzwungenen Geständnis im Staatssender CCTV gestraft. Älteren Chinesen ist diese Methode allzu bekannt, öffentliche Demütigungen waren zu Maos Zeiten verbreitet. 

Führungskult, Repression, Zentralismus

Heute herrscht in China ein Klima der Angst, das es so zuvor seit den 1970ern wohl nicht mehr gab. Da greift auch die große Antikorruptionskampagne hinein, die Xi in seinem Namen initiiert hat und der selbst hochrangige Kader zum Opfer fallen. Die Alltagskorruption in China ist ein endemisches Übel und hat entsprechendes Konfliktpotential. Beim Volk macht der Präsident sich damit beliebt, in der Partei wird er dafür gefürchtet. Und auch hier kommen wieder altbewährte Methoden zur Anwendung: Funktionäre gestehen im TV öffentlich Verschwendung ein und geloben sodann Besserung.

Zur Gleichschaltung der Medien und der Linientreue der Partei gesellt sich auch die nominelle Stärkung des Präsidenten: Xi Jinping sammelt Titel und Positionen. Er ist nicht nur wie gehabt Parteichef, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, dem wichtigen Militär-Kontrollorgan der KPCh. 2014 wurde Xi Chef der Nationalen Sicherheitskommission, zuletzt hat er sich den gänzlich neuen Titel des Kommandeurs der Vereinigten Streitkräfte verleihen lassen, mit dem Tragen einer Camouflage-Uniform zeigt er das dem Volk. Dazu präsentieren ihn die Parteimedien unermüdlich als obersten Wirtschaftsreformer und Korruptionsbekämpfer. Die Botschaft ist eindeutig: Die Macht liegt beim Chef.

Rotgardisten mit Armbinden und Mao-Bibel; aus einem Grundschulbuch der Provinz Guangxi, 1971

Führungskult, Repression, Zentralismus: Chinas Parteiführung bedient sich gerade eines Instrumentenkastens aus den sechziger Jahren. Es sind aber eben auch nur die Werkzeuge – eine Kulturrevolution wird es nie wieder geben. Der Präsident und seine direkten Gefolgsleute haben am eigenen Leib erfahren, dass sie ein Rückschlag für China war. Zudem war China 1966 politisch isoliert – der kapitalistische Westen galt noch als böse, mit den Genossen der Sowjetunion hatte Mao gebrochen, die wirtschaftliche Bedeutung Chinas war international nicht weiter erwähnenswert. Heute ist es dagegen mit der Weltwirtschaft eng verflochten und eben auch abhängig von ihr.

Die genauen Gründe dafür, warum  Xi und seine Leute alte Werkzeuge auspacken, sind schwer ermittelbar, denn die Parteiführung in Peking ist eine einzige Black Box, Transparenz ein Fremdwort. Das offensichtlichste Motiv für den politischen Richtungswechsel ist wohl die Furcht vor gesellschaftlicher Destabilisierung. Allein 2016 gab es bereits über tausend Streiks und Arbeiterproteste. Es sind vor allem Beschäftige im privaten Gewerbe, die wegen des nachlassenden Wirtschaftswachstums gegen Entlassungen und ausbleibende Löhne protestieren. Was dabei besonderen Zorn hervorruft, ist, dass im namentlich kommunistischen China die Schere zwischen wohlhabenden Kadern und Unternehmer und ihren Arbeitern und Angestellten weit auseinandergeht. 

Doch das Abwürgen zivilgesellschaftlichen Engagements, beschränkte Internationalität oder das Beschneiden von Bildung sind keine zukunftsgewandten Politikstrategien. Nach dem traumhaften sozialen und wirtschaftlichen Aufstieg Chinas seit den achtziger Jahren ist so gesehen auch eine Phase der Stagnation vorerst nicht auszuschließen.