Angesichts der zahlreichen Konflikte und Krisen in der Welt hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nachdrücklich für multilaterale Zusammenarbeit plädiert. In der Generaldebatte der Vereinten Nationen warnte er vor einer Schwächung des Staatenbündnisses. Vielerorts in der Welt stünden die Staaten vor der Wahl zwischen "Rückzug, Resignation, Alleingang" oder der Übernahme gemeinsamer Verantwortung für eine bessere Zukunft, sagte er.

Von dieser Entscheidung hänge ab, ob es gelinge, "nachhaltige Lösungen für unsere großen akuten Herausforderungen zu finden". Dies seien derzeit insbesondere der Syrien-Konflikt und das Thema Flucht und Migration. Jedoch weit über das akute Krisenmanagement hinaus gehe es auch um die "Entscheidung, welche Richtung unsere Welt einschlägt, in welcher Ordnung wir in Zukunft leben werden".

Steinmeier warnte vor weltweiten Tendenzen zu Abschottung und "nationaler Nabelschau". Die Gründung der Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg pries er als "zivilisatorischen Fortschritt", der nicht preisgegeben werden dürfe.

Zugleich warb der Außenminister dafür, angesichts der zahlreichen Konfliktherde nicht zu resignieren, sondern weiter auf die "Kraft der Diplomatie" zu setzen. Dies gelte für Syrien, Libyen, Jemen oder die Ostukraine.

Die Staatengemeinschaft habe die Wahl, Konflikte weiter zu eskalieren oder an Lösungen zu arbeiten, sagte der Außenminister. In dem Zusammenhang beschrieb er die US-Präsidentschaftswahl im November als Entscheidung über die Alternative zwischen Abschottung oder Multilateralismus. Er spielte damit auf die isolationistischen Positionen des republikanischen Kandidaten Donald Trump an.

Im Bombenhagel untergehen

Steinmeier warb erneut für seinen Vorschlag eines mehrtägigen Flugverbots über Syrien. Durch den vorübergehenden Stopp aller militärischen Flüge solle der Wiedereinstieg in die Waffenruhe geschafft werden, sagte er. Die Luftwaffe des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad müsse ihre Angriffe stoppen.

Um dies zu erreichen, sehe er das mit Assad verbündete Russland "in der Pflicht", ergänzte Steinmeier. Gelinge der Stopp der Luftangriffe nicht, würden alle politischen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts "im Bombenhagel untergehen", warnte er. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sagte in seiner Rede, es sei "höchste Zeit, dass wir unsere Lektionen lernen und ein Abrutschen zur Katastrophe in Syrien verhindern". Die USA forderte er auf, die Terrorgruppe Fatah-al-Scham-Front (früher: Al-Nusra) von gemäßigten Rebellen zu trennen, andernfalls sei eine Waffenruhe sinnlos. Die jüngst ausgehandelte Waffenruhe besteht nur noch formal, allein am Freitag gab es nach Angaben von Bobachtern, die sich aber nicht unabhängig überprüfen lassen, um Aleppo Dutzende Angriffe und Kämpfe.

Steinmeier hatte seit Dienstag an dem alljährlichen Gipfeltreffen der internationalen Staatengemeinschaft am UN-Hauptquartier teilgenommen. Parallel zur Generaldebatte beteiligte er sich unter anderem an Verhandlungen zum Syrien-Konflikt.